Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Demokratie

Kanada: Die Entzauberung des Justin Trudeau

von Oliver Schmidtke

In Kanada könnte die Wahl am 21. Oktober zur Abwahl des auch international populären Justin Trudeau führen: Als Trudeau vor fast vier Jahren überraschend die Konservativen ablöste wirkte das Land noch wie befreit. Der neue telegene Premierminister versprach einen Aufbruch in eine progressive Zukunft und größere Gelassenheit nach fast einem Jahrzehnt konservativ-neoliberaler Politik. Doch vom ursprünglichen Enthusiasmus ist nicht mehr viel geblieben, stattdessen hat sich Ernüchterung breitgemacht. […]
Krieg und Frieden

Autonome Waffen: Killerroboter außer Kontrolle?

von Thomas Küchenmeister

Ein neues Wettrüsten ist im Gange: Die Entwicklung autonomer Waffensysteme gilt als dritte Revolution der Kriegsführung – nach der Erfindung des Schwarzpulvers und der Atombombe. Und allein die Verfügbarkeit autonomer Kampfroboter dürfte die Wahrscheinlichkeit kriegerischer Auseinandersetzungen erheblich erhöhen. […]
Demokratie

Autoritär versus liberal: Polen am Scheideweg

von Jan Opielka

In Polen hat die PiS bei den Parlamentswahlen am 13. Oktober einen erneuter Wahlsieg eingefahren. Danach dürfte die Partei – ganz dem Vorbild der ungarischen Fidesz folgend – zu einem großen Schlag ausholen: gegen die vielen nach wie vor starken, unabhängigen und PiS-kritischen Medien sowie gegen die zunehmend bedeutsamer werdenden zivilgesellschaftlichen Organisationen. […]

Medien Foto: Screenshot welt.de

Unsere armen Superreichen

von Jan Kursko

Was für ein launiges Zusammenspiel: Derweil das Land wieder einmal über die Einführung einer Vermögensteuer diskutiert, hat das Wirtschaftsmagazin „Bilanz“ seine Liste der 1000 reichsten Deutschen veröffentlicht. An der Spitze, mit einem Vermögen doppelt so groß wie das der Nummer zwei, ein gewisser Dieter Schwarz, seines Zeichens Lidl-Gründer (gefolgt vom Aldi-Miteigentümer Theo Albrecht). […]

Ostdeutschland Foto: imago images / IPON

Wut schlägt Scham

von Annette Simon

Die DDR war eine zutiefst heterogene Gesellschaft, gespalten in Herrscher und Beherrschte: eine Gesellschaft von Spitzeln und Bespitzelten, Parteisekretären und Dissidenten, Karrieristen und Aussteigern – und die Trennlinien dazwischen waren alles andere als scharf. Diese massiven Widersprüche aus DDR-Zeiten wirken auch 30 Jahre später noch weiter fort, erzeugen Bitterkeit und nähren Zorn. Davon profitiert vor allem eine: die AfD. […]

Medien Foto: Gage Skidmore, Sean Hannity by Gage Skidmore 2, CC BY-SA 4.0

Die Einflüsterer des Präsidenten: Fox News und Donald Trump

von Klaus Kamps

Die Präsidentschaft Donald Trumps zerrüttet das Verhältnis von Politik und Journalismus, Regierung und Medien. Und Trumps Lieblingssender, Fox News, ist mittlerweile weit mehr als eine untertänige Propagandaorganisation: Der Sender ist ein politischer Akteur ganz eigener Art. Wer da wem zur Hand geht – der Sender dem Präsidenten oder umgekehrt – ist alles andere als eindeutig. […]

Antisemitismus Foto: frau.L. / photocase.com

Von Orbán bis Corbyn: Die neue Normalität des Antisemitismus

von Richard C. Schneider

Ausgerechnet am höchsten Fest der Juden, am Jom Kippur, macht sich der Täter von Halle auf, um möglichst viele Juden zu töten. Hinter diesem Angriff steht ein überaus beunruhigendes Phänomen: Judenhass ist wieder salonfähig. Und es belegt einmal mehr: Solange Juden hierzulande nur dann sicher leben können, wenn man sie nicht als solche erkennt, ist eine jüdische Zukunft in Europa mehr als ungewiss. […]

Wirtschaft Foto: oscepa: "Olaf Scholz, Vice-Chancellor and Federal Minister of Finance, Germany, Plenary Session, Berlin, 8 July 2018" (Attribution-ShareAlike License)

Jenseits der schwarzen Null: Die Schuldenbremse, die wir brauchen

von Tom Krebs

Die populäre Erzählung der Unvereinbarkeit der Schuldenbremse mit progressiver Klimapolitik greift zu kurz – und zieht politische Linien, wo keine sind. Denn unter Umständen kann selbst die Schuldenbremse Teil einer progressiven Agenda sein, die einen starken Staat mit hohen Investitionsausgaben anstrebt. […]

USA Foto: flocu / photocase.com

Welt im Übergang, Europa in der Krise

von Ulrich Menzel

Am 1. Oktober feierte die Volksrepublik China ihren 70. Geburtstag – und zwar mit der größten Militärparade ihrer Geschichte. Die Botschaft war klar: China sei stark genug, die USA bald als Weltmacht abzulösen. Geht es nach Staatschef Xi Jinping, beansprucht China wieder den Platz, den es als „Reich der Mitte“ jahrhundertelang einnahm. Doch das hätte immense Folgen – nicht zuletzt für Europa. […]

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