Blätter für deutsche und internationale Politik | Eine Insel der Vernunft in einem Meer von Unsinn.

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Demokratie

Autoritär versus liberal: Polen am Scheideweg

von Jan Opielka

In Polen droht bei den Parlamentswahlen am 13. Oktober ein erneuter Wahlsieg der PiS. Danach dürfte die Partei – ganz dem Vorbild der ungarischen Fidesz folgend – zu einem großen Schlag ausholen: gegen die vielen nach wie vor starken, unabhängigen und PiS-kritischen Medien sowie gegen die zunehmend bedeutsamer werdenden zivilgesellschaftlichen Organisationen. Verhindern könnte dies einzig ein Bündnis dreier Oppositionskräfte. […]
Medien

Unsere armen Superreichen

von Jan Kursko

Was für ein launiges Zusammenspiel: Derweil das Land wieder einmal über die Einführung einer Vermögensteuer diskutiert, hat das Wirtschaftsmagazin „Bilanz“ seine Liste der 1000 reichsten Deutschen veröffentlicht. An der Spitze, mit einem Vermögen doppelt so groß wie das der Nummer zwei, ein gewisser Dieter Schwarz, seines Zeichens Lidl-Gründer (gefolgt vom Aldi-Miteigentümer Theo Albrecht). […]
Geschichte

Wut schlägt Scham

von Annette Simon

Die DDR war eine zutiefst heterogene Gesellschaft, gespalten in Herrscher und Beherrschte: eine Gesellschaft von Spitzeln und Bespitzelten, Parteisekretären und Dissidenten, Karrieristen und Aussteigern – und die Trennlinien dazwischen waren alles andere als scharf. Diese massiven Widersprüche aus DDR-Zeiten wirken auch 30 Jahre später noch weiter fort, erzeugen Bitterkeit und nähren Zorn. Davon profitiert vor allem eine: die AfD. […]

Medien Foto: Gage Skidmore, Sean Hannity by Gage Skidmore 2, CC BY-SA 4.0

Die Einflüsterer des Präsidenten: Fox News und Donald Trump

von Klaus Kamps

Die Präsidentschaft Donald Trumps zerrüttet das Verhältnis von Politik und Journalismus, Regierung und Medien. Und Trumps Lieblingssender, Fox News, ist mittlerweile weit mehr als eine untertänige Propagandaorganisation: Der Sender ist ein politischer Akteur ganz eigener Art. Wer da wem zur Hand geht – der Sender dem Präsidenten oder umgekehrt – ist alles andere als eindeutig. […]

Antisemitismus Foto: frau.L. / photocase.com

Von Orbán bis Corbyn: Die neue Normalität des Antisemitismus

von Richard C. Schneider

Ausgerechnet am höchsten Fest der Juden, am Jom Kippur, macht sich der Täter von Halle auf, um möglichst viele Juden zu töten. Hinter diesem Angriff steht ein überaus beunruhigendes Phänomen: Judenhass ist wieder salonfähig. Und es belegt einmal mehr: Solange Juden hierzulande nur dann sicher leben können, wenn man sie nicht als solche erkennt, ist eine jüdische Zukunft in Europa mehr als ungewiss. […]

Wirtschaft Foto: oscepa: "Olaf Scholz, Vice-Chancellor and Federal Minister of Finance, Germany, Plenary Session, Berlin, 8 July 2018" (Attribution-ShareAlike License)

Jenseits der schwarzen Null: Die Schuldenbremse, die wir brauchen

von Tom Krebs

Die populäre Erzählung der Unvereinbarkeit der Schuldenbremse mit progressiver Klimapolitik greift zu kurz – und zieht politische Linien, wo keine sind. Denn unter Umständen kann selbst die Schuldenbremse Teil einer progressiven Agenda sein, die einen starken Staat mit hohen Investitionsausgaben anstrebt. […]

USA Foto: flocu / photocase.com

Welt im Übergang, Europa in der Krise

von Ulrich Menzel

Am 1. Oktober feierte die Volksrepublik China ihren 70. Geburtstag – und zwar mit der größten Militärparade ihrer Geschichte. Die Botschaft war klar: China sei stark genug, die USA bald als Weltmacht abzulösen. Geht es nach Staatschef Xi Jinping, beansprucht China wieder den Platz, den es als „Reich der Mitte“ jahrhundertelang einnahm. Doch das hätte immense Folgen – nicht zuletzt für Europa. […]

Ostdeutschland Foto: kallejipp / photocase.com

Die rechte Wende: Der ganz normale Osten

von Albrecht von Lucke

Die Wahlen in Ostdeutschland haben gezeigt: Die AfD hat sich als „Volksprotestpartei“ etabliert. Wer jedoch glaubt, dass es sich dabei um eine ostdeutsche Abnormität handelt, verkennt die Dramatik der Lage Europas: Ostdeutschland steht für die europäische „Normalität“. Nur wenn es der Linken wieder gelingt, Stimme der durch die neoliberale Globalisierung Geschädigten zu sein, ist der weitere Aufstieg der AfD kein unaufhaltsamer. […]

Wissenschaft Foto: geralt/pixabay.com

Scientists for Future: Aufklärung gegen die Klimakrise

von Gregor Hagedorn

Weltweit gehen Tausende – nicht nur, aber vor allem – junge Menschen auf die Straße und fordern wirksamen Klimaschutz und eine Sicherung ihrer natürlichen Lebensgrundlagen. Damit erleben wir zugleich eine neue Art der politischen Willensbildung – eine Kombination von persönlicher Betroffenheit und abstrakter wissenschaftlicher Erkenntnis. […]

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