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Welt im Übergang, Europa in der Krise

Vom amerikanischen zum chinesischen Jahrhundert

flocu / photocase.com Foto: flocu / photocase.com

von Ulrich Menzel

Am 17. Februar 1941 veröffentlichte Henry Luce im „Life Magazin“ seinen heute schon legendären Essay „The American Century“. Damit meinte er das 20. Jahrhundert, in dem die USA in allen Bereichen die Basis für eine internationale Führung gelegt hatten. Zugleich forderte er die Regierung auf, ihren Isolationismus aufzugeben, die Führung anzunehmen und auf alliierter Seite in den Zweiten Weltkrieg einzutreten, was wenig später ebenso geschah wie die maßgeblich von den USA betriebene Gründung der Vereinten Nationen. Heute dagegen, bald 80 Jahre später, driften die USA unter Donald Trump in Richtung eines neuen Isolationismus.

Am 18. Oktober 2017 hielt Xi Jinping auf dem 18. Parteitag der KPCh eine programmatische Rede, in der er den 100. Geburtstag der Volksrepublik 2049 als das Jahr ankündigte, in dem China die internationale Führung übernehmen werde. Am 1. Oktober dieses Jahres feiert die Volksrepublik erst einmal ihren 70. Geburtstag. 30 Jahre später soll China dann endgültig den Platz besetzen, den es als „Reich der Mitte“ über viele Jahrhunderte eingenommen und erst Mitte des 19. Jahrhunderts verloren hatte, als es durch „ungleiche Verträge“ für den Handel geöffnet und in Interessenssphären aufgeteilt wurde. Laut Xi wird das „Chinesische Jahrhundert“ 2049 beginnen, weil der peaceful rise dann vollzogen ist – vielleicht aber auch schon früher, weil sich viele China-Prognosen vorzeitig erfüllt haben. Sollte es tatsächlich nach Plan gehen, würde jedenfalls die Führung der Welt von den USA an China übergehen, was nicht zuletzt für Europa immense Folgen hätte.

Für jede globale Führung bedarf es einer Aufstiegsphase und des hegemonialen Übergangs, der schrittweise und kooperativ oder abrupt und in einem gewaltsamen Ausscheidungskampf erfolgen kann.[1] Vergleicht man den Aufstieg beider Länder, ergeben sich bezüglich der Startbedingungen gravierende Unterschiede, in dessen Verlauf aber frappierende Parallelen.

Der Aufstieg der USA dauerte vom Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg gegen die Kolonialmacht Großbritannien (1775-83) bis zum letzten Spanischen Erbfolgekrieg (1898), der um die Reste des spanischen Imperiums geführt wurde. Zu diesem Zeitpunkt hatten die USA ihr Mutterland wirtschaftlich längst überholt, wie die Weltausstellung 1893 in Chicago demonstriert hatte. Der Krieg gegen Spanien zeigte, dass die USA im Begriff waren, nun auch zu einer Militärmacht zu werden.

Der chinesische Aufstieg begann Ende der 1920er Jahre in der Ära der Guomindang, er wurde nur durch die japanische Besatzung und den Bürgerkrieg unterbrochen, der auch antikoloniale Aspekte aufwies. Mit der Öffnung des Landes seit 1978 in der Ära Deng Xiaopings gewann er an Fahrt und gilt mit der Ankündigung der „Neue Seidenstraßen-Initiative“ 2015 als abgeschlossen. Folgt man der Sichtweise Xi Jinpings, dass China die USA als Führungsmacht ablösen werden – so wie die USA Großbritannien abgelöst haben –, dann erkennt man die erste Parallele. Der eigentliche Herausforderer Großbritanniens war Deutschland, der eigentliche Herausforderer der USA die Sowjetunion. Beide sind gescheitert: Deutschland in zwei Weltkriegen, die Sowjetunion im Kalten Krieg. Der lachende Dritte waren damals die USA und ist heute China, weil beide dank ihres Isolationismus die Kosten des hegemonialen Ausscheidungskampfes vermeiden konnten, welche erst Großbritannien (gegen Deutschland) zu tragen hatte und dann die USA (gegen die Sowjetunion).

Der Abstieg Großbritanniens als Aufstieg Amerikas

Die erste Debatte über den British Decline begann bereits in den 1890er Jahren, als Deutschland dabei war, Großbritannien industriell zu überholen, die erste Debatte über den American Decline in den 1970er Jahren, als die USA sich dem japanischen Verdrängungswettbewerb ausgesetzt sahen. Der hegemoniale Übergang auf die USA erfolgte während der beiden Weltkriege, wobei mit dem War Revenue Act 1917 und dem Land Lease Act 1940 Großbritannien von Seiten der USA die Mittel bereitgestellt wurden für Kriege, die es aus eigener Kraft nicht mehr schultern konnte. Derzeit trägt China zur Finanzierung der amerikanischen Militärausgaben bei, weil es das amerikanische Haushaltsdefizit durch den Kauf von Staatsanleihen deckt.

Gemeinsam ist auch, dass der Aufstieg beider Länder im Zeichen von Protektionismus, Isolationismus und Neutralität gestanden hat. Die USA haben sich im 19. Jahrhundert aus den europäischen Konflikten herausgehalten und eine protektionistische Politik verfolgt mit dem Argument, dass neben die politische auch die wirtschaftliche Unabhängigkeit vom Mutterland treten müsse. Das chinesische Gegenstück zu Hamiltons Report on Manufactures (1791) war Maos Losung „Unabhängig und im Vertrauen auf die eigene Kraft“, die die Wirtschaftsbeziehungen zum Westen auf ein Minimum reduzierte und sich seit dem Bruch mit der Sowjetunion 1960 auch gegen den sozialistischen Bruder richtete. Mit der Theorie der drei Welten (1974) hat China seine Version der Monroe-Doktrin formuliert, die sich gegen beide Supermächte richtete und gegenüber den Ländern der Dritten Welt eine Führungsposition reklamierte wie seinerzeit die USA gegenüber Lateinamerika.

So wie es seit Washingtons Farewell Adress mehrere Debatten zwischen Isolationisten und Internationalisten gab, haben diese in China einen Widerhall in den Debatten zwischen der gelben (auf das Land orientierten) und der blauen (auf das Meer orientierten) Fraktion gefunden, die auf eine lange Tradition im Kaiserreich zurückblicken. In der Neutralität lag der Grund, warum die USA auf einen kostspieligen Militärapparat verzichten konnten. Die Armee bestand vor allem aus der US-Kavallerie, die die Ausdehnung der Frontier nach Westen absichern sollte. Die Volksbefreiungsarmee bestand aus einer zwar zahlenmäßig großen, aber nur für den Guerilla-Kampf trainierten Infanterie, sollte im Zweifelsfalle die eigene Bevölkerung in Schach halten, wie in der „Kulturrevolution“ oder dem Pekinger Frühling geschehen.

Neben den erstaunlichen Parallelen beim Aufstieg der beiden Supermächte gibt es aber auch erhebliche Unterschiede.

Die Neuengland-Staaten des amerikanischen Südens mit ihren gewaltigen Plantagen waren in die klassische internationale Arbeitsteilung Rohstoffe versus Fertigwaren eingebunden. China, obwohl nur mit beschränkter Souveränität, war dies nur rudimentär. Angesichts der Größe des Landes gab es eine natürliche Binnenorientierung, wie sie heute die USA auszeichnet. Ein zweiter Unterschied war und ist die Faktorausstattung. Die USA verfügen seit der Westexpansion über viel fruchtbares Land, aber zu wenig Menschen, um dieses zu nutzen. Konsequenz war die Einwanderung, die Heimstättengesetzgebung und die frühzeitige Mechanisierung der Landwirtschaft.

In China gab es dagegen immer viele Menschen, aber gemessen an der Bevölkerung wenig Land. Die Konsequenz war die intensive Nassreiskultur, die auf Handarbeit zur Terrassierung und Bewässerung der Felder und deren gartenmäßiger Bearbeitung beruhte. Konsequenz war ferner die Auswanderung nach Südostasien, wo die Chinesen beträchtliche Minderheiten stellen. In den USA ging es um die Steigerung der Arbeitsproduktivität, ein Prinzip, das nach dem Ende der freien Landnahme mit Taylorismus und Fordismus auf die Industrie des Nordostens übertragen wurde. In China ging es um die Steigerung der Flächenproduktivität und zu Beginn der Industrialisierung um die arbeitsintensiven Branchen.

So viel Isolationismus wie eben möglich

Beiden Staaten gemein ist dagegen ihr höchst pragmatisches Verhältnis zum Isolationismus. Dass der US-amerikanische Isolationismus nicht grundsätzlicher Natur war, beweist bereits die Monroe-Doktrin 1823. Man wollte sich zwar aus den europäischen Konflikten heraushalten, die westliche Hemisphäre hingegen sollte allein den Amerikanern gehören. So wie man im Zuge der Westexpansion, legitimiert durch Manifest Destiny und Frontier-Mythos, die europäischen Mächte durch Kauf, Krieg und Verträge aus Nordamerika verdrängt hatte, sollten sie auch aus Südamerika verschwinden.

Ebenso selektiv wurde der Isolationismus in China verfolgt. Man denke an die Flottenexpeditionen des Admirals Zheng He in das Südchinesische Meer und den Indik zu Beginn der Ming-Dynastie. Auch die Volksrepublik behauptet die Eroberungen der Qing-Dynastie im Westen und Norden (Xinjiang, Innere Mongolei, Tibet) und reklamiert das komplette Südchinesische Meer, in den Karten der Provinz Guangdong zugeschlagen, und Taiwan als chinesische Territorien.

In der Karibik lagen mit den Zuckerinseln die „Perlen“ der europäischen Kolonialmächte. Hier wurden die spanischen Flotten zusammengestellt, die das Silber aus Mexiko und Peru nach Sevilla transportierten und sich der niederländischen und englischen Freibeuter erwehren mussten. Das Südchinesische Meer war Ausfalltor der Dschunken in die philippinische und indonesische Inselwelt, durch die Malacca-Straße nach Indien. Dort gründeten die Auswanderer ihre China Towns und länderübergreifende Familienbetriebe, auf Handel und Finanzen konzentriert, weil ihnen die übrige Wirtschaft versperrt war.

Die Hochindustrialisierung offenbart weitere Parallelen: Der Durchbruch im Nordosten der USA erfolgte seit dem Bürgerkrieg im Schutz hoher Zölle, war er doch auch ein Konflikt zwischen dem Freihandelsinteresse der Südstaaten und dem Protektionismus der Nordstaaten, die ihre junge Industrie gegen die europäische Konkurrenz schützen und den wachsenden Markt der bäuerlichen Landwirtschaft im Mittleren Westen beliefern wollte. Zugleich war der militärische Aufwand bis 1917 mit einem halben Prozent des Sozialprodukts minimal.

Gleiches galt für den diplomatischen Dienst. Das war möglich, weil die USA als Freerider agierten, sorgte doch Großbritannien für die internationalen öffentlichen Güter, für wirtschaftliche Stabilität und militärische Sicherheit, weil es das größte Interesse hatte und, gestützt auf das Empire, über die notwendigen Ressourcen verfügte. Dazu gehörten die Durchsetzung des Freihandels, der durch die Bank of England garantierte Goldstandard und London als Weltfinanzzentrum. Sogar während der Großen Depression (1873-1896), ausgelöst durch den Verdrängungswettbewerb der amerikanischen Landwirtschaft und Industrie in den neuen Branchen Chemie und Elektrotechnik, als die USA den hochprotektionistischen McKinley-Tarif verhängten, blieb Großbritannien beim Freihandel, gab seine Landwirtschaft preis und ebnete dem British Decline den Weg. Mit seinen Flotten garantierte es das Prinzip Freiheit der Meere, war in der Lage, weltweit zu intervenieren, und so auch für die USA gerade in Asien von immensem Nutzen.

Chinesische Abschottung

Kaum anders verhielt sich China nach 1949. Die Industrialisierung in der Mao-Ära mit Akzent auf der Schwerindustrie, die in den Volkskommunen sogar arbeitsintensiv betrieben werden sollte, stand unter dem Schutz einer radikalen Abschottung. Der Unterschied war, dass keine kapitalistische Gründergeneration der Carnegies, Rockefellers und Fords, sondern in alter Tradition eine Bürokratie am Werk war. Die spätere Öffnung hat am Modell des bürokratischen Entwicklungsstaates nicht viel geändert. Marktwirtschaftliche Elemente werden instrumentell genutzt, ausländisches Kapital in Form von Joint Ventures ist willkommen, weil es dem Technologietransfer dient, die Kontrolle bleibt beim chinesischen Partner, die allerletzte Kontrolle, nicht nur in Staatsbetrieben, beim Parteisekretär. Die Öffnung war in den USA willkommen, lockte doch der Mythos vom unerschöpflichen chinesischen Markt und wähnte man sich der Illusion, die chinesische Karte gegen die Sowjetunion spielen zu können.

Die Parallele liegt darin, dass die USA anfänglich den Freerider China tolerierten wie seinerzeit Großbritannien den Freerider USA, indem sie alleine für ein liberales Weltwirtschaftssystem sorgten. China nutzte den Liberalismus für seine Exportoffensive und beschränkte zugleich den Zugang zum eigenen Markt. Chinesische Tanker und Containerschiffe nutzten die von den USA garantierte Freiheit der Meere, während China keinen Beitrag zur globalen Sicherheit leistete. Auf dem Höhepunkt des chinesisch-sowjetischen Konflikts 1968 hat China sogar das Signal erhalten, unter dem US-Nuklearschirm zu stehen. Die chinesischen Militärausgaben dürften auch nur 0,5 Prozent des Sozialprodukts betragen haben.

Erst in der Amtszeit von Theodore Roosevelt (1901-1909) rüsteten die USA maritim auf und verfolgten die gleiche imperialistische Politik wie die europäischen Großmächte. Nachdem die kontinentale Expansion die pazifische Küste erreicht hatte, wurde die „Grenze“ bis zur asiatischen Gegenküste ausgedehnt, der Pazifik nach der Inbesitznahme von Hawaii, Midway, Wake, Guam und anderen Inseln als Kette von „Kohlestationen“ auf dem langen Weg nach Asien zum „American Lake“. Bereits an der Öffnung Chinas hatte man sich 1842 durch die Konzession in Shanghai beteiligt. Die Öffnung Japans besorgten die „Schwarzen Schiffe“ des Commodore Perry 1853 alleine. Die Philippinen wurden 1898 Spanien abgekauft und mussten in einem verlustreichen Guerillakrieg, legitimiert als „White Mans Burden“, behauptet werden.

Chinas neoimperiale Nachrüstung

Als die Europäer China unter sich aufteilten, reagierte Außenminister Hay 1898 mit seiner Open-Door-Policy in der Erwartung, dass man sich als der Wettbewerbsfähigste auf dem chinesischen Markt schon durchsetzen werde. Die propagierte Open Door war allerdings kein Hindernis, sich an der Niederschlagung des „Boxeraufstands“ zu beteiligen. Die zweite Expansion galt der Karibik, die von den Europäern gesäubert werden sollte. Kuba, Haiti, Dominikanische Republik, Puerto Rico und Jungferninseln, Honduras und Nicaragua wurden besetzt, annektiert oder kontrolliert. Die eigentliche Trophäe nach der Intervention in Kolumbien, die zur Separation der Provinz Panama führte, war die Pachtung der Kanal-Zone für 99 Jahre, nachdem man französische und britische Interessenten verdrängt hatte. Der Kanal wurde so zu einer inneramerikanischen Wasserstraße zwischen Ost- und Westküste.

Das „Land der Mitte“ hat sich speziell in militärischer Hinsicht lange zurückgehalten, doch jetzt zieht China auch in neoimperialistischer Hinsicht nach. Nach dem welthistorisch einzigartigen Take-off eines zehnprozentigen Wachstums über vier Dekaden begnügt es sich nicht mehr mit Export und Auslandsinvestitionen, sondern startet eine geopolitische Offensive, die wie im Falle der USA hohe Militärausgaben erfordert. Dazu gehören das Landgrabbing in Afrika, der Zugriff auf das Nilwasser und die Auslagerung von Industrieparks, weil auch in China die Löhne gestiegen sind. Die Hauptrichtung geht wie seit alters her nach Süden. Das Südchinesische Meer wird zum Hoheitsgewässer, dessen Inseln werden in Flugplätze verwandelt und neue Häfen gebaut in Kyaukpyu (Myanmar), Hambantota (Sri Lanka) und Gwadar (Pakistan), das vom Meeresspiegelanstieg bedrohte Male wird aufgestockt, in Dschibuti eine erste Marinebasis gegründet und am Ende der Kette die Häfen von Piräus und Venedig ganz oder teilweise gekauft. Aus dem Indik wird der Chinese Lake. Eine Flotte von fünf Flugzeugträgern ist im Bau oder seit 2012 in Dienst gestellt,[2] um die Seerouten bis zum Persischen Golf und Roten Meer selbst sichern zu können. Die künftige Landroute wird durch Pakistan zum Hafen Gwadar bzw. durch Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Iran und Türkei nach Europa verlaufen. Dieser Hintergrund lässt die jüngsten Konflikte zwischen den USA und dem Iran bzw. der Türkei in einem ganz neuen Licht erscheinen. Truppen zum Schutz chinesischer Auslandsinvestitionen sind bereits annonciert.

Europa in der Klemme

China wird aktiv, weil es erkannt hat, dass die bequeme Zeit als Freerider zu Ende geht, weil Trump die liberale Weltordnung zur Disposition stellt und nicht mehr bereit ist, alleine für die internationale Sicherheit zu sorgen. Nur ist die chinesische Expansion – im Unterschied zur westlichen – von keinem Missionarismus begleitet, gibt es kein „Yellow Mans Burden“, der Welt die chinesische Zivilisation zu bringen. So wie sich China jede Einmischung in seine inneren Angelegenheiten verbittet, kümmert es sich nicht um die inneren Angelegenheiten der Partner in Asien und Afrika, verfolgt keine humanitäre Konditionierung bei den Infrastrukturprojekten. Damit ist es für die Autokraten weltweit attraktiv, zumal es demonstriert, dass Industrialisierung auch unter autoritär-bürokratischen Bedingungen möglich ist. Der hegemoniale Übergang von Großbritannien auf die USA war friedlich und versprach normative Kontinuität. Der hegemoniale Übergang zu China wird konfliktreich und von normativem Paradigmenwechsel begleitet sein. Der peaceful rise ist eine Schimäre, wie der eskalierende Handelskonflikt zwischen den USA und China beweist, das chinesische Jahrhundert wird keine bloße Fortsetzung des amerikanischen sein. Noch ist somit auch keineswegs ausgemacht, ob der hegemoniale Übergang von den USA zu China, so er denn tatsächlich final erfolgt, schrittweise und kooperativ vonstatten geht – oder abrupt und in einem gewaltsamen Ausscheidungskampf.

Was aber bedeutet all das für Europa? Europa war seit dem Zweiten Weltkrieg Freerider der USA, und zwar in sicherheitspolitischer wie in wirtschaftspolitischer Hinsicht. Speziell Westdeutschland stand während des Ost-West-Konflikts nicht nur unter dem amerikanischen Nuklearschirm, sondern war und ist als „Exportweltmeister“ angewiesen auf den Import von Öl sowie von mineralischen und agrarischen Rohstoffen aus Übersee. Zugleich ist Deutschland besonderer Nutznießer der von den US-Flotten garantierten Freiheit der Meere etwa in der Malacca-Straße, der Straße von Hormuz oder am Horn von Afrika, ohne selbst einen nennenswerten Beitrag zu leisten. Diese so komfortable Situation geht nun – mit oder ohne Trump – zu Ende. Das aber stellt eine gewaltige geostrategische Herausforderung dar.

Grundsätzlich sind fünf Szenarien denkbar – wobei wir hier über einen Zeitraum von 10 bis 20 Jahren reden, in denen eines dieser Szenarien Realität werden kann. Allerdings müssen die Weichen bereits jetzt gestellt werden. Alle Szenarien sind mit diversen Vor- und Nachteilen, beträchtlichen Kosten und möglicherweise auch mit normativen Paradigmenwechseln verbunden.

Fünf mögliche Szenarien

Szenario 1 lautet: Der hegemoniale Übergang von den USA auf China findet tatsächlich perspektivisch statt, entweder schrittweise und friedlich oder abrupt und konfliktträchtig. Nicht auszuschließen ist, dass es dann wie bei früheren hegemonialen Übergängen für eine Zwischenzeit keine eindeutige Hegemonialmacht gibt, die für die internationale Ordnung sorgt, sondern die Anarchie der Staatenwelt zurückkehrt. Damit kehrt auch das Prinzip der Selbsthilfe als Leitmotiv staatlichen Handelns zurück – verbunden mit einer neuen Phase weltweiter Aufrüstung, um über Abschreckung für Sicherheit zu sorgen, und einer Rückkehr zum Protektionismus, um wirtschaftliche Probleme aus eigener Kraft zu meistern. Die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen war eine solche Phase. Eine Politik der Selbsthilfe können naturgemäß eher große, mächtige und wohlhabende Staaten verfolgen als europäische Mittelmächte oder gar Kleinstaaten – zumal dann, wenn sie so stark in die internationale Arbeitsteilung wie Deutschland eingebunden sind. Deutschland geriete somit außenpolitisch weit stärker unter Druck.

Szenario 2 lautet: China setzt seinen mit der „Neue Seidenstraße-Initiative“ eingeschlagenen Kurs trotz aller Handelskonflikte mit den USA unbeirrt fort und ist in der Lage, seinen Führungsanspruch zwar nicht global, aber in deren Einzugsbereich durchzusetzen. Europa würde so zum zwar privilegierten, aber doch nur westlichen Appendix einer von China beherrschten eurasischen Prosperitätszone mutieren – ähnlich der Pax Mongolica am Ende des Mittelalters, die das erste Weltsystem vor Ankunft der Europäer in Asien überwölbte. Der politische Preis für die Teilhabe an einer von China garantierten wirtschaftlichen Prosperität wäre allerdings die Akzeptanz der chinesischen Hegemonie, auch wenn sie nicht mehr wie zu Zeiten des Tributsystems die symbolische Unterwerfung durch den Kotau verlangt, dafür aber die Bereitschaft, sich den normativen Vorstellungen der Führung der KPCh zu unterwerfen. China dürfte wie zu früheren Zeiten bereit sein, sich seinen Status etwas kosten zu lassen. Dies bedeutet die Preisgabe der liberalen und auf die Prinzipien von Aufklärung, Menschen- und Bürgerrechten verpflichteten Ordnung zugunsten einer „konfuzianischen“, bei der der bürokratische Entwicklungsstaat den Ton angibt. Die Bereitschaft einzelner europäischer Länder, man denke etwa an Griechenland, Serbien oder Ungarn, die sich durch marode Infrastruktur und/oder marode Staatsfinanzen auszeichnen, den chinesischen Seidenstraßen-Verlockungen zu erliegen, ist bereits erkennbar. Die Realisierung von Szenario 2 würde damit zu einem Sprengsatz für das Projekt Europa, das bereits aus diversen anderen Gründen in die Krise geraten ist.

Die Straße von Hormuz als Vorschein der Eskalation

Szenario 3 lautet: Weil die USA und China sich auf absehbare Zeit neutralisieren, der hegemoniale Ausscheidungskampf also unentschieden bleibt und beide weder bereit noch in der Lage sind, die globalen hegemonialen Kosten allein zu tragen, muss Europa sich darauf einstellen, seine globalen Interessen selbst zu verfolgen, also, hegemonietheoretisch ausgedrückt, selbst für die Bereitstellung der internationalen öffentlichen Güter Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Dafür spricht, dass sowohl China als auch die USA immer die Alternative des Isolationismus haben und schon gar nicht bereit sind, die wohlhabenden Europäer als Freerider zu tolerieren.

Zur Gewährleistung internationaler Sicherheit und Ordnung im 21. Jahrhundert durch die EU gehört aber nicht mehr nur wie noch bis ins 19. Jahrhundert der Bau von Trägerflotten, um das Prinzip Freiheit der Meere durchzusetzen, sondern auch die militärische Abschreckung aus eigener Kraft, der Aufbau einer europäischen Armee, die Rolle des Weltpolizisten im Kampf gegen den Terror, die Etablierung internationaler Regime zum Stopp des Klimawandels und zum Umgang mit der neuen Völkerwanderung, die Verregelung des Internet im Sinne einer liberalen Weltkommunikationsordnung und schließlich die Aufwertung des Euro als globales Zahlungsmittel wie der Europäischen Zentralbank zu einer globalen Institution.

Allein die bloße Aufzählung macht klar, welche zusätzlichen Ressourcen die Bereitstellung all dieser internationalen öffentlichen Güter durch Europa verlangen würde, die entweder durch beträchtliche Steuererhöhungen oder durch die Umwidmung staatlicher Mittel zu Lasten der Sozialausgaben zu erbringen wären. Beides ist innenpolitisch in den Mitgliedsländern kaum durchsetzbar. Außerdem würde es die zentrifugalen Tendenzen in Europa weiter verstärken.

Der aktuelle Fall, der das skizzierte dritte Szenario ansatzweise auf die Agenda gesetzt hat, ist die Kaperung eines britischen Tankers in der Straße von Hormuz. Derselbe britische Außenminister, der als Rivale von Boris Johnson gerade noch für den Brexit optiert hatte, forderte nun die europäischen Nachbarn auf, sich an einer Marinemission in der Wasserstraße zu beteiligen, weil die vor Ort befindliche britische Fregatte allein dazu nicht in der Lage ist. Mehr Widerspruch und mehr Rosinenpicken geht nicht – obwohl sein Grundargument, dass viele europäische Länder Öl vom Persischen Golf beziehen, durchaus nachvollziehbar ist. Doch welchen Beitrag sollte die Bundesmarine dazu leisten, wenn man sich denn politisch auf die Anforderung hätte verständigen können – angesichts ihrer zehn Fregatten, von denen zwei in der Erprobung sind und die Einsatzbereitschaft der übrigen acht mehr als fraglich ist? Ob die Revolutionsgarden auch einen Tanker unter chinesischer Flagge gekapert hätten, wo der Iran doch ein wichtiges Glied auf der Neuen Seidenstraße sein soll, ist eine Frage, die auch deutsche Reeder ins Grübeln bringen dürfte.

Das aktuelle Beispiel führt direkt zu Szenario 4: Wenn ein gesamteuropäischer Ansatz offensichtlich nicht vorstellbar ist bzw. nur die europäische Spaltung vertiefen würde, reduziert sich dieser auf Kerneuropa bzw. auf eine Koalition der Willigen. Gefragt wären die bisherigen europäischen Freerider bzw. Hauptnutznießer, perspektivisch für die Bereitstellung internationaler öffentlicher Güter zumindest überall da aufzukommen, wo dies im europäischen Interesse liegt bzw. sogar zwingend notwendig ist, wie etwa im Fall der freien Seeschifffahrt. Allerdings gelten auch für Szenario 4 die oben genannten Einwände gegenüber Szenario 3: Müssten nämlich die Lasten auf weniger Schultern verteilt werden, könnte der innenpolitische Widerstand noch größer sein.

Mit den USA nach Trump – der beste Fall unter vielen schlechten

Bleibt noch Szenario 5: Darin geht es für Europa und namentlich für Deutschland zunächst um die Einsicht, dass der liebgewonnene und so bequeme Status des Free- oder Cheapriders der USA in jedem Fall unwiderruflich zu Ende geht. Nicht so unwiderruflich ist aber vielleicht der Ausgang des hegemonialen Ausscheidungskampfes zugunsten von China. Wenn man die Anti-Trump-Reflexe ignoriert und berücksichtigt, dass auch ein Trump in absehbarer Zeit, spätestens aber nach einer zweiten Amtsperiode, Geschichte sein wird, dann löst das zwar nicht das strukturelle Dilemma der USA zwischen Positions- und Statusverlust, fördert aber eine nicht unerhebliche atmosphärische Aufhellung der Beziehungen zwischen den USA und Europa. In einer weniger auf Konfrontation als auf Kooperation angelegten Konstellation unter einem möglichen demokratischen Nachfolger kann ein Modus gefunden werden, wie Europa substanzielle Beiträge zur Bereitstellung der internationalen öffentlichen Güter leistet und zugleich bereit ist, amerikanischen Protektionismus in vom Niedergang bedrohten Branchen zu tolerieren. Eine solche Politik darf natürlich nicht bedingungslos sein, sondern muss Konzessionen der amerikanischen Seite, etwa im Bereich der Umweltpolitik, verlangen. Auf diese Weise könnte Europa dazu beitragen, das amerikanische Dilemma aufzulösen, indem es sich einerseits an den Lasten beteiligt, die der Status einer globalen Führungsmacht verlangt, und andererseits deren wirtschaftlichen Positionsverlust abmildert.

Dazu nur ein Beispiel: Wenn die europäische Automobilindustrie ihre Fertigung in das „Niedriglohnland“ Mexiko auslagert, um von dort, flankiert durch die Nordamerikanische Freihandelszone, Fahrzeuge in die USA zu exportieren und so deren Zölle unterläuft, wirkt sie mit am Niedergang der amerikanischen Automobilbranche und befördert das Lager der Trump-Wähler im alten Industriegürtel der USA, die sich als Verlierer dieser Art von Globalisierung betrachten. Indirekt provoziert sie sogar die amerikanischen Strafzölle, die Trump verhängt, um seine Klientel im Rust Belt der USA zu bedienen.

Nur wenn die USA in der Lage sind, den weiteren wirtschaftlichen Positionsverlust abzuwenden, verfügen sie auch über die Mittel, gegenüber China und der Welt ihren Status als ordnungspolitische Führungsmacht zu behaupten. Im Gegenzug bedeutet das auch von europäischer Seite die Zurückhaltung gegenüber chinesischen Avancen. Das Beispiel Piräus, wo der größte griechische Containerhafen zum zentralen Brückenkopf der Chinesischen Seidenstraße geworden ist, wie auch der Ausverkauf Venedigs dürfen nicht Schule machen. So gesehen ist selbst eine gesamteuropäische Anstrengung zur Sanierung der griechischen oder italienischen Staatsfinanzen noch ein Beitrag zur Unterstützung der USA gegenüber China.

Offensichtlich ist Szenario 5 noch das glimpflichste: Die Anarchie der Staatenwelt würde vermieden und nicht das Politbüro der KPCh würde zukünftig den „normativen“ Rahmen zur Ordnung der Welt setzen, sondern eine (hoffentlich wieder demokratisch geläuterte) amerikanische Regierung. Doch auch dieses Szenario ist für Europa in keinem Fall zum Nulltarif zu haben. Es verlangt die massive Mobilisierung bzw. Umwidmung von Ressourcen, die Revision von ordnungspolitischen Leitbildern und damit die Aufgabe diverser bequemer politischer Grundorientierungen. Gerade Deutschland als das leistungsfähigste Land in Europa ist hier besonders gefordert. Was das aber konkret und im Einzelnen heißt, muss endlich zum Gegenstand einer öffentlichen außenpolitischen Debatte werden, die schon lange überfällig ist.

 


[1] Zum grundlegenden Argument vgl. Ulrich Menzel, Die Ordnung der Welt. Imperium oder Hegemonie in der Hierarchie der Staatenwelt, Berlin 2015, zum hegemonialen Übergang von Großbritannien auf die USA die Kapitel 13 und 14 ebd.

[2] Vgl. dazu: Here‘s what we know about China‘s newest aircraft carriers, in: „News Corp Australia Network“, 23.4.2018.

(aus: »Blätter« 9/2019, Seite 65-74)
Themen: USA, Europa und Wirtschaft

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