Artikel zum Thema Rechtsradikalismus | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Rechtsradikalismus

Nichts gelernt aus dem NSU-Desaster?

von Heike Kleffner (10/2013)

Wird derzeit in den Medien über Rechtsextremismus berichtet, steht zumeist der laufende NSU-Prozess in München im Fokus des Interesses. Während es dort um Befangenheitsanträge und neue Zeugen geht, darf jedoch das vermeintlich magere NPD-Ergebnis von 1,3 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl kein Anlass zur Sorglosigkeit sein. […]

Auf dem Weg zum »tiefen Staat«?

Die Bundesrepublik und die Übermacht der Dienste

von Hajo Funke und Micha Brumlik (8/2013)

Dass die repräsentative, die wohlfahrtsstaatlich-parlamentarische Demokratie ihre besten Zeiten hinter sich hat und dank Globalisierung und Neoliberalismus auch in den Staaten des Westens zunehmend durch ein Regime der „Postdemokratie“ ersetzt wird, ist seit den Analysen von Colin Crouch und Wolfgang Streeck kaum noch bestreitbar. […]

Genauer lesen: Wo der Antisemitismus wirklich steckt

von Armin Pfahl-Traughber (6/2013)

In den Mai-„Blättern“ warf der Soziologe Michal Bodemann dem Deutschen Bundestag partielle Blindheit im Kampf gegen den Antisemitismus vor – und zwar infolge einer fehlerhaften Expertenstudie. Dem widerspricht entschieden der an dem Bericht beteiligte Politikwissenschaftler und Soziologe Armin Pfahl-Traughber.  […]

Auf dem rechten Auge blind: Wo steckt der Antisemitismus?

von Michal Bodemann (5/2013)

Nach der Aufdeckung der Zwickauer Terrorzelle am 4. November 2011 wurde offenkundig, dass deutsche Behörden wie auch große Teile der Politik über Jahre auf dem rechten Auge blind gewesen sind. Ein Symptom dafür ist auch der Antisemitismusbericht des Deutschen Bundestages. […]

Die Blinden und die NPD

von Jan Kursko (4/2013)

Wer kennt es nicht, das berühmte Bild vom „Blindensturz“ von Peter Bruegel dem Älteren: Eine Reihe von Blinden hält sich aneinander fest und stürzt, einer nach dem anderen, blindlings in die Grube. Genau so kommt man sich gegenwärtig in der hysterischen Debatte um ein NPD-Verbot vor. […]

»Ein desaströses Bild«

Zwischenbericht des Thüringer Untersuchungsausschusses zum Nationalsozialistischen Untergrund, 11.3.2013

(4) Kenntnisse und Maßnahmen des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz bezüglich des Phänomenbereichs Rechtsextremismus […]

»Zustimmung zu rechtsextremen Ansichten steigt – in Ost und West«

Studie der Friedrich Ebert Stiftung zu rechtsextremen Einstellungen in Deutschland, 12.11.2012

Zusammenfassung […]

Rechtsruck in Hellas

von Michael Oswald (10/2012)

Seit Wochen harrt ganz Europa auf den Bericht der Troika zur ökonomischen Lage in Griechenland. Doch Hellas ist längst nicht nur ein ökonomischer Brandherd: Die von Premierminister Antonis Samaras gezogene Parallele mit der Endphase der Weimarer Republik ist keineswegs aus der Luft gegriffen. […]

»Verfassungsschutz«

Über das Ende eines deutschen Sonderwegs

von Claus Leggewie und Horst Meier (10/2012)

„Was wird bleiben vom Verfassungsschutz, seit mit dem Fall der Mauer die alte Schlachtordnung gründlich durcheinandergeraten ist? Eine Bundesprüfanstalt für Extremisten, die demnächst ostdeutsche Filialen eröffnet und sich ‚einseitig‘ auf den Kampf gegen Neonazis verlegt? […]

»Wir sehen nur die Spitze des Eisbergs«

Der Nationalsozialistische Untergrund und die Rolle der Geheimdienste

von Heike Kleffner (9/2012)

Seit dem 4. […]

»Das Kartell der Verharmloser«

Bericht der Amadeu Antonio Stiftung zum Umgang deutscher Behörden mit rechtsextremem Terror, 14.8.2012

Vorwort […]

»Vergleichbare Radikalisierungsverläufe können für die Zukunft nicht ausgeschlossen werden«

Passage zur NSU im Verfassungsschutzbericht 2011, 18.7.2012

[...] […]

Sommerpause

von Uli Gellermann (8/2012)

Sommerpause. Endlich. Der Bundestag und auch sein Verfassungsschutz-Ausschuss sind gute zwei Monate geschlossen. Das wird auch den deutschen Medien helfen. Die lange eingelegten sauren Gurken werden rausgeholt. Kein Rechtsradikalismus nirgendwo. Außer: Hitler wäre in Argentinien aufgetaucht. Ja, das wäre was. […]

Die Rechte von heute

Vom alten Faschismus zum neuen Sozialdarwinismus

von Gerd Wiegel und Guido Speckmann (3/2012)

Ohne die Weltwirtschaftskrise von 1929, so die herrschende Meinung in der Wissenschaft, hätte die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) nicht die Macht im Bündnis mit den Konservativen übernehmen können. Ob es irgendwann heißen wird, ohne die Weltwirtschaftskrise von 2008ff. […]

»Mein Vater wurde von Neonazis ermordet«

Rede von Semiya Simsek anlässlich der Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt, 23.2.2012

Hörst Du das? Die Glöckchen. Das sind die Schäfchen, die jetzt aus den Bergen runter ins Tal kommen. Das tun sie immer in der Nacht. Mein Papa erzählte gerne von sich und von seinen Träumen. Ich liebte es, ihm zuzuhören. Er saß in dieser warmen Sommernacht in unserem Garten in der Türkei und aß Kirschen. […]

Die Quellen des Hasses

von David Begrich (1/2012)

Als der westdeutsche Neonaziführer Michael Kühnen im Frühjahr 1990 über einen kleinen Grenzübergang in Thüringen in die im Untergang begriffene DDR einreiste, trug er ein Dokument bei sich, dass unter dem großspurigen und historisch anspielungsreichen Titel „Generalplan Ost“ den Aufbau neonazistischer Gruppen auf dem Gebiet der DDR vorsah. […]

Nazi-Morde unter staatlicher Aufsicht

von Andreas Speit und Paul Wellsow (1/2012)

"Ich bin die, die sie suchen“. Mit diesen Worten stellte sich am 7. November 2011 die 36jährige Beate Zschäpe in Jena der Polizei. Nach über 13 Jahren beendete die Mitbegründerin der Neonazi-Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) ihr Leben in der Illegalität. […]

Aktionismus statt Aufklärung: NPD-Verbot und Datensammelwut

von Heiner Busch (1/2012)

Eher zufällig wurde am 4. November 2011 die größte rechtsradikal motivierte Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik aufgedeckt – nach über zehnjährigem Stochern im Nebel. Doch schon knapp drei Wochen später präsentierte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich am 21. […]

»Es gibt antisemitische Einstellungen in der deutschen Mehrheitsgesellschaft«

Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus, 2.11.2011

Am 4. November 2008 beantragte der Deutsche Bundestag, den Kampf gegen Antisemitismus zu verstärken und jüdisches Leben in Deutschland weiter zu fördern (Bundestagsdrucksache 16/10775 (neu) und 16/10776). […]

Stramm rechts: Die Deutsche Burschenschaft

von Dietrich Heither (10/2011)

Der diesjährige Burschentag in Eisenach begann mit einem Eklat: Die Alte Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn hatte den Antrag eingereicht, die Studentenverbindung Hansea Mannheim aus dem Dachverband auszuschließen. […]

NPD: Neonazis in Nadelstreifen

von Marc Brandstetter (8/2011)

Als der amtierende Bundesvorsitzende Udo Voigt 1996 die Parteiführung übernahm, stand die älteste Partei der radikalen Rechten mit einem Bein im Grab. Erst eine strategische Neuausrichtung brachte die NPD zurück auf die politische Bühne: weg von der Altherrenpartei, hin zur Öffnung gegenüber jungen, neonationalsozialistischen Kadern. […]

Sarkozy und der „Marine-Le-Pen-Effekt"

von Bernard Schmid (6/2011)

Wird im kommenden Jahr auf den 21. April tatsächlich der 22. April folgen? Die Antwort auf diese Frage erscheint banal, doch sie hat eine tiefere Bedeutung. „Der 21. April“, gemeint ist jener des Jahres 2002, ist in der französischen Innenpolitik längst zum geflügelten Begriff geworden. […]

Rechtsradikal im Abwärtssog

von Ines Wallrodt (4/2011)

Allzu gerne wollte die parteiförmig organisierte radikale Rechte das „Superwahljahr“ 2011 mit einem Paukenschlag eröffnen. Zu diesem Zweck wurde der bereits seit Monaten erwartete Zusammenschluss von NPD und DVU als historischer Wendepunkt inszeniert. […]

Europa und die Herausforderung der muslimischen Präsenz

von Tariq Ramadan (3/2011)

Parallel zu den Ereignissen in der arabischen Welt fand am 21. Januar d. J. im Berliner „Haus der Kulturen der Welt“ eine Konferenz zum Thema „Deutschlands Muslime und europäischer Islam“ statt. Auf dem Podium diskutierten, nach dem einleitenden Vortrag des bekannten Islamwissenschaftlers Tariq Ramadan (vgl. […]

Schwedisches Volksheim von rechts?

von Raimund Feld (12/2010)

Als das schwedische Fernsehen am 19. September knapp zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale die erste Hochrechnung einblendete, herrschte auf der Party des konservativen Regierungschefs Fredrik Reinfeldt Hochstimmung. […]

Politically Incorrect: Die Allianz der Islamhasser

von Dorothea Jung (11/2010)

Geert Wilders ganz global und auf allen Kanälen: Eben noch agierte der niederländische Rechtspopulist als Stargast auf den New Yorker Gedenkfeiern für die Opfer von 9/11, dann zog er im Hintergrund die Strippen bei der Duldungsvereinbarung der neuen holländischen Mitte-Rechts-Koalition und schließlich präsentierte er sich am 2. […]

Der Amoklauf der Erika Steinbach

Der Bund der Vertriebenen und seine Vergangenheit

von Otto Köhler (10/2010)

Sie hat es tatsächlich fertiggebracht. 2003 bekannte der Schriftsteller Ralph Giordano, er habe sich in „persönlichen Begegnungen mit Frau Steinbach davon überzeugt, dass sich tatsächlich etwas im Vertriebenenverband geändert” hätte. Er unterstützte das von ihr betriebene Zentrum gegen Vertreibungen. […]

Was für ein Lebensmensch!

von Karsten Krampitz (8/2010)

Für einige Tage war der Band verschwunden und halb Kärnten in heller Aufregung: „Wer tut so etwas?“ Den Kritiker aber wundert: Wer schreibt so etwas? Was unter dem Titel „Gästebuch“ daherkommt, parallel zur aktuellen Haider-Ausstellung im Klagenfurter Bergbaumuseum, enttäuscht doch ein wenig, vor allem in der Form. […]

Kick it like Roosevelt

von Albert Scharenberg (8/2010)

Erst war es angeblich nur ein Leck, aus dem nach dem Untergang der Bohrinsel Deepwater Horizon Öl in den Golf von Mexiko tröpfelte. Man habe alles fest im Griff, erklärte der Konzern BP. […]

Rechts am Rhein

von Frank Überall (5/2010)

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird erstmals auch die sogenannte Bürgerbewegung „Pro NRW“ antreten, die sich selbst als rechtspopulistisch bezeichnet. Längst ist auch ein Bundesverband „Pro Deutschland“ gegründet worden, der rechtsradikale Kräfte in der Republik bündeln will. […]

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