Artikel zum Thema Migration | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Migration

Ceuta und Melilla: EU-Entrechtungsmanagement

von Doreen Müller (12/2005)

Für kurze Zeit waren die Tragödien, die sich tagtäglich an den Außengrenzen der EU ereignen, wieder in der öffentlichen Diskussion. Vom „Sturm auf Europa“ war die Rede. […]

Revolte der Vorstädte

von Bernard Schmid (12/2005)

„Der Funke kann die Ebene in Brand stecken, wenn vorher die Trockenheit am Werk war.“ Diese beinahe poetische Formulierung tauchte Anfang November in einem Leitartikel der linksliberalen Pariser Tageszeitung „Libération“ zu den Aufständen in den französischen Vorstädten auf, die die bisher gewalttätigsten in der Geschichte der Fünften Repu […]

Multikultur und Minderheit

Das Toleranzgebot des Grundgesetzes

von Jutta Limbach (10/2005)

Mit den 60er Jahren beginnt das Zeitalter weltweiter Migration. Menschen finden sich in einer anderen lokalen Umwelt wieder, in der sie sich von den Einheimischen nicht nur in Kleidung, Speise und Trank, sondern auch in ihrer Sprache, in ihrem Denken und Glauben unterscheiden. […]

Abschiebelager - Orte struktureller Gewalt

Aufruf des Komitees für Grundrechte und Demokratie zum Aktionstag gegen die Errichtung von Lagern für Asylsuchende am 24. September 2005 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (9/2005)

Fernab der großen Städte und weitgehend unbemerkt von der Bevölkerung wird in der Europäischen Union und in der Bundesrepublik ein neues Regime zur Abwehr von Flüchtlingen installiert. […]

Europas letzte Chance: Kosmopolitismus von unten

von Edgar Grande und Ulrich Beck (9/2005)

Europa steckt in der Krise: institutionell, wirtschaftlich und politisch – und das nicht erst seit den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden. Europa hatte sich längst zuvor in eine Sackgasse manövriert. […]

Jüdische Einwanderung: bedingt erwünscht

von Irene Runge (8/2005)

Im politischen Wirrwarr des ausgehenden Juni übersahen die Medien, was die Innenministerkonferenz unter TOP 35 in Sachen jüdische Einwanderung beschlossen hatte. Das 60. […]

Die Dynamik Europas und der zwanglose Zwang der Türkei-Integration

von Georg Vobruba (7/2005)

Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden sprechen für den Erfolg der europäischen Integrationspolitik der letzten fünfzig Jahre. Die Integration der EWG und später dann der EU wurde von Spezialisten betrieben, mit dem Ziel der Realisierung einer europäischen Gesellschaft, also der schrittweisen Involvierung der Bevölkerung in das Projekt Europa. […]

Von Spanien lernen

Legalisierung als Migrationspolitik

von Désirée Kleiner (6/2005)

Erst unlängst wurde die spanische Regierung vom deutschen Innenminister und seiner niederländischen Kollegin heftig gerügt: Otto Schily und Rita Verdonk warfen ihr vor, das von Februar bis Mai laufende Programm zur Legalisierung von Einwanderern nicht mit den übrigen Regierungen der EU abgesprochen zu haben.1 Auslöser waren die im Zuge dieser so genannten Regularisierun […]

Die Rückkehr der Gastarbeiterpolitik

von Dieter Oberndörfer (6/2005)

Auch wenn im Zuge der jüngsten Visa-Debatten der Eindruck entstehen konnte, dass Westeuropa von Einwanderern überrollt werde: Die Bevölkerung der Bundesrepublik wird vorerst unter sich bleiben. Das Zuwanderungsbegrenzungsgesetz wird die Deutschen vor einer weiteren quantitativ bedeutenden Einwanderung schützen. Der Anwerbestopp von 1973 wurde nicht aufgehoben. […]

Holocaust und Vertreibung

Das ambivalente Gedenken der Kriegskindergeneration

von Micha Brumlik (5/2005)

Der dem Rechtsradikalismus zuneigende Historiker Ernst Nolte beklagte vor gut 20 Jahren, dass die nationalsozialistische Vergangenheit nicht vergehen wolle. Daran war so viel richtig, als historische Vergangenheiten nur so weit präsent und lebendig sind, wie es Menschen gibt, die sich ihrer erinnern wollen. […]

1945 und wir

Wie aus Tätern Opfer werden

von Norbert Frei (3/2005)

Am 21. Januar verlassen die sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten bei der Schweigeminute "für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft" demonstrativ geschlossen den Plenarsaal. In der anschließenden, auf Antrag der NPD-Fraktion zustande gekommenen aktuellen Stunde zum 60. […]

Rechtskultur statt Leitkultur

Zur Versachlichung der Integrationsdebatte

von Matthias Kötter (1/2005)

"Integration" ist derzeit in aller Munde. Die in Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländer sollen sich in die Gesellschaft integrieren oder in sie integriert werden. Dazu werden sie angehalten, die deutsche Sprache zu lernen und selbst in ihren Gotteshäusern auf Deutsch zu predigen. […]

Erst kam der Krieg, dann die Vertreibung

Den Vergesslichen ins Stammbuch

von Kurt Nelhiebel (12/2004)

In der Einleitung zu einem Funkessay über die komplizierten Abläufe des europäischen Agrarmarktes habe ich einst gesagt, mit der europäischen Agrarpolitik verhalte es sich wie mit der Relativitätstheorie: Jeder habe schon von ihr gehört, aber keiner verstehe sie. […]

Kleine Schritte, verpasste Gelegenheiten, neue Konflikte

Zuwanderungsgesetz und Migrationspolitik

von Karen Schönwälder (10/2004)

Wo steht die deutsche Migrationspolitik heute? Erleben wir dank des neuen Zuwanderungsgesetzes tatsächlich eine "historische Zäsur", so Innenminister Schily am 1. Juli im Bundestag, und die lange erhoffte Hinwendung zur Anerkennung und Gestaltung des Einwanderungslandes Deutschland? […]

Lateinamerika wandert aus

von Gerhard Drekonja-Kornat (9/2004)

Während Portugals Expansion in Asien scheiterte und die englisch-holländisch- französischen Kolonialinitiativen in der Regel bis zum frühen 19. Jahrhundert über Handelsniederlassungen kaum hinauskamen, war Spaniens Conquista in Amerika ein durchschlagender Erfolg. […]

Guantánamo ante portas

von Albrecht von Lucke (9/2004)

Es gehört zur Tragik des politischen Geschäfts, dass eine gut gemeinte, aber verunglückte Aktion zumeist umgehend bestraft wird und dadurch ein hässliches Nachspiel findet. […]

Die Kriminalisierung von Migranten

von Saskia Sassen (8/2004)

Schätzungen zufolge kamen während des letzten Jahrzehnts mehr als 2 500 Migrantinnen und Migranten bei dem Versuch ums Leben, nach Europa zu gelangen. Das sind viele Menschenleben - aber nicht viele Einwanderungsversuche für einen Kontinent mit über 375 Millionen Einwohnern. […]

Die Zukunft jüdischer Einwanderung

von Irene Runge (7/2004)

Am Rande der dreijährigen Verhandlungen über ein Zuwanderungsgesetz wurde erstmals seit 1991 auch an der Kontingentregelung für jüdische Einwanderinnen und Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion gerüttelt. […]

Vom Modell Deutschland zum Modell Europa

von Arne Heise (6/2004)

Deutschland steht vor dem wirtschaftlichen Niedergang; es gehört zu der neuesten Spezies, die ökonomische Entwicklungstheoretiker entdeckt haben, nämlich zu den Newly Declining Countries (NDC), jenen Ländern, die ihre Position an der Spitze der hoch entwickelten Volkswirtschaften wohl nicht werden halten können. […]

In Vielfalt geeint?

Europäische Identität in der Zwickmühle

von Peter A. Kraus (6/2004)

Das vor dem Hintergrund des Irakkriegs zu Tage getretene Zerwürfnis zwischen dem "alten Europa" und den USA hat der Frage nach der politischen Identität der Europäischen Union (EU) auf unerwartet vehemente Weise neue Aktualität verliehen. […]

Zuwanderung der Sicherheitsparagraphen

von Heribert Prantl (6/2004)

Robert Louis Stevenson hat 1896 jene Erzählung geschrieben, in der sich der gute Doktor Jekyll immer wieder in einen bösen Mister Hyde verwandelt - dem dann eines Tages die Rückverwandlung nicht mehr gelingt. […]

Offene Neutralität im Kopftuchstreit

von Marieluise Beck (6/2004)

Am 24. Juni entscheidet das Bundesverwaltungsgericht erneut im so genannten Kopftuchstreit auf Grundlage der neuen Gesetzeslage in Baden- Württemberg. Im September 2003 hatte das Bundesverfassungsgericht ent- schieden, dass die Ablehnung einer Lehrerin allein wegen des Tragens eines Kopftuchs von der damaligen Gesetzeslage nicht gedeckt gewesen war. […]

Mit den Vertriebenen nach Europa?

von Alena Wagnerová (5/2004)

Auf den ersten Blick haben der Fall des (ehemaligen) CDU-Abgeordneten Hohmann, die Konjunktur von Büchern über den Bombenkrieg gegen Deutschland und die Diskussion über ein "Zentrum gegen Vertreibungen" nichts miteinander gemein. […]

Ein 'Zentrum gegen Vertreibungen' würde der kritischen Aufarbeitung der Vergangenheit nicht nutzen

Erklärung internationaler Wissenschaftler/innen vom 10. August 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2003)

Kaum eines Themas wurde in der Geschichte der Bundesrepublik so umfassend erinnert und gedacht wie der Flucht und Vertreibung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. In fast jeder deutschen Stadt steht ein Gedenkstein, fast überall erinnern lokale Mahnmale an diesen Teil der deutschen Geschichte. […]

Annäherung durch Wandel

Berliner Rede des türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan vom 3. September 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (10/2003)

[...] Auch wenn der rechtliche Grundstein der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU vor 40 Jahren gelegt wurde, gehen unsere nach Westen gerichteten Modernisierungsbemühungen weiter zurück. Diese Bemühungen wurden besonders mit den in der Spätzeit des Osmanischen Reiches eingeführten Reformen beschleunigt. [...] […]

Identitätsstiftende Ausgrenzung

von Lutz Hoffmann (2/2003)

Ginge es nur um Fakten, so könnte man das Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Dezember 2002 getrost zu den Akten legen. […]

Migrationspolitische Eiszeit

von Eberhard Seidel (2/2003)

Die Deutschen sind Meister der Verdrängung. Seit knapp 50 Jahren nimmt die Bundesrepublik im europäischen Vergleich die meisten Einwanderer auf. Rund 25 Millionen Menschen ließen sich seit 1955, als mit Italien das erste Anwerbeabkommen abgeschlossen wurde, zumindest vorübergehend in Deutschland nieder. […]

Karlsruhe und die Berliner Republik

von Rosemarie Will (2/2003)

Mit seinem Urteil vom 18. Dezember 2002 hat das Bundesverfassungsgericht das Zuwanderungsgesetz wegen förmlicher Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz für nichtig erklärt. […]

Zuwanderungsgesetz: Die blockierte Reform

von Blätter-Redaktion (2/2003)

Mit seinem Urteil vom 18. Dezember 2002 hat das Bundesverfassungsgericht das Zuwanderungsgesetz wegen förmlicher Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz für nichtig erklärt. […]

Besser fahren mit Ausreisezentren?

von Alexander Thal (2/2003)

Dass sie unter fehlender Kreativität leiden, lässt sich deutschen Ausländerbehörden wirklich nicht vorwerfen. Neuester Schlager im Angebot sind so genannte "Ausreisezentren" - Lager, in die Flüchtlinge mit gültigem Aufenthaltsstatus eingewiesen werden, um sie zum schnelleren Verlassen der Bundesrepublik zu bewegen. […]

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