Artikel zum Thema Menschenrechte | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Artikel zum Thema Menschenrechte

Der Unruhestifter

Baltasar Garzóns Kampf für das Recht

von Heribert Prantl (2/2010)

Es gibt Formeln, die man gern zur Beschwichtigung oder zur Tarnung der eigenen Bequemlichkeit benutzt. Dazu gehört der Satz: „Alleine kann man doch ohnehin nichts bewirken“. So oft heißt es also: „Was soll man machen?“, die Welt sei halt schlecht, „das war schon immer so, und das wird auch so bleiben“. […]

Utopie und Anti-Utopie

Das Prinzip Hoffnung im kosmopolitischen Zeitalter

von Seyla Benhabib (12/2009)

Die Verleihung eines Preises, der im Namen eines großen Denkers gestiftet wird, bringt den Preisträger unmittelbar in die Position, über mögliche Affinitäten, gar Einflüsse nachzudenken, die das Werk dieses Denkers auf die eigene Arbeiten ausgeübt hat. […]

Die Überschreitung der Grenzen

Ernst Bloch und Seyla Benhabib

von Micha Brumlik (12/2009)

Das jüdische Pessachfest – in der christlichen Welt als Passah oder Passover bezeichnet – ist zwar nicht der höchste jüdische Feiertag, wohl aber der populärste. […]

Weiße Folter

Psychologie im Krieg gegen den Terror

von Rainer Mausfeld (10/2009)

US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, die Menschenrechtsverletzungen und die Folterpraxis der Bush-Ära zu beenden. An einer Strafverfolgung von Verantwortlichen sei ihm dabei jedoch nicht gelegen, vielmehr wolle er lieber „nach vorne“ blicken. […]

Wie weiter nach der Wahl? Die Zähmung der Big Brothers

von Martin Kutscha (10/2009)

Betrachtet man die Lage der deutschen Bürgerrechtsorganisationen, lassen sich gewaltige neue Herausforderungen konstatieren. Die klassische Konfliktlinie Bürger versus Staat, in deren Rahmen die Bürgerrechtsbewegung während der vergangenen sechs Jahrzehnte politisch agierte, hat sich in den letzten Jahren erheblich verschoben. […]

Folter vs. Nationale Integrität

von William Pfaff (10/2009)

In der gegenwärtigen Kontroverse über CIA-Folterpraktiken kann ich, wie in der jetzt schon seit 2001 anhaltenden Folterdebatte in den Vereinigten Staaten überhaupt, unter den Spitzenvertretern zweier Administrationen bislang nur einen einzigen ausmachen, der im Amt bei der Beurteilung der Folter unzweideutig von den Kriterien des Rechts, der Ehrenhaftigkeit und der politischen Integrität des Lande […]

Endstation Sonderschule

von Annett Mängel (9/2009)

Wieder einmal ist die Bundesrepublik in Bildungsfragen trauriger Spitzenreiter: Fast fünf Prozent aller Schülerinnen und Schüler werden in sogenannten Förderschulen anstatt in allgemeinbildenden Schulen unterrichtet. Zum Vergleich: In Italien lernen so gut wie alle Schüler gemeinsam, ungeachtet etwaiger Behinderungen. […]

Fata Morgana der Revolution

von Behrooz Abdolvand und Heinrich Schulz (8/2009)

Mit Blick auf die iranische Oppositionsbewegung stellt sich vor allem eine Frage: Was verbirgt sich wirklich hinter dem nicht zuletzt von den Medien zum Führer der Bewegung stilisierten Mir Hussein Mussawi, von dem viele offenbar das Heil der Nation erwarten? […]

Revolution und Anti-Politik. Reflexionen über 1989

von Dick Howard (8/2009)

Zwanzig Jahre nach den revolutionären Umbrüchen von 1989/90 stellt sich die Frage nach der welthistorische Bedeutung der Ereignisse. Eine Frage, die noch immer schwer zu beantworten ist. Eines jedoch steht fest: Vor 1989 hat niemand den Umsturz des alten Systems erwartet. […]

Bundesverfassungsgericht: Zurück zum Nationalstaat

von Andreas Fischer-Lescano (8/2009)

Nun steht also auch höchstrichterlich fest, dass Europa „auf den Trümmern der Demokratie“ errichtet ist. 1 Der deutsche Gesetzgeber, so das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seinem Urteil vom 30. Juni, hat sich mit den Umsetzungsgesetzen zum Lissabon-Vertrag in zu weitem Maße selbst entmündigt und sich keine hinreichenden Beteiligungsrechte im europäischen Rechtsetzungsprozess bewahrt. […]

Autorisierte Folter

Report des Streitkräfteausschusses des US-Senats über die Behandlung von Häftlingen in US-Gewahrsam vom 20. November 2008, freigegeben am 21. April 2009 (Auszug)

Dokumente zum Zeitgeschehen (6/2009)

Die amerikanische Diskussion über die angemessene politische und juristische Aufarbeitung von Rechtsverletzungen durch die Bush-Administration wird mit zunehmender Schärfe geführt (vgl. auch die Beiträge von William Pfaff in: „Blätter“, 2/2009, S. 36 f., und 4/2009, S. 31 f.). […]

Bush oder Was wir lieber nicht wissen wollten

von William Pfaff (4/2009)

Das US-Justizministerium veröffent-licht derzeit Dokumente, aus denen hervorgeht, wie man in der Bush-Administration über die verfassungsmäßigen Machtbefugnisse eines Präsidenten nach Ausrufung des „Kriegszustandes“ dachte. Wir erfahren da Dinge, die wir ahnten, aber lieber nicht so genau wissen wollten. […]

EU-Terrorliste: Freindstrafrecht auf Europäisch

von Rolf Gössner (3/2009)

Nach der Ankündigung von US-Präsident Barack Obama, das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen, diskutieren nun die europäischen Länder, was mit den Inhaftierten passieren soll, die nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können. […]

Hartz IV und die Menschenrechte

Fünf Jahre Fördern und Fordern

von Franz Segbers (2/2009)

„Würde des Menschen. Nichts davon, ich bitt euch. Zu essen gebt ihm, zu wohnen. Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst.“ Friedrich Schiller Ende Oktober 2008 urteilte das Landessozialgericht Darmstadt, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde noch mit dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind. […]

Die Ware Mensch

Sklaverei im 21. Jahrhundert

von Janna Greve (1/2009)

Sklaverei ist der Inbegriff dessen, was der Menschenwürde widerspricht“, so der renommierte Rechtstheoretiker Klaus Günther.1 Und tatsächlich verbietet das Völkerrecht seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahre 1948 Sklaverei als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.2 Dennoch stehen Sklaven- und Zwangsarbeit zu Beginn des 21. […]

Das uneingelöste Versprechen

60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

von Carsten Kimmle und Franz-Josef Hutter (12/2008)

Am 10. Dezember jährt sich die Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) zum 60. […]

Gefoltert in Guantánamo

Stellungnahme von Murat Kurnaz vor dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses vom 20. Mai 2008 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (7/2008)

Seit 2002 unterhält die US-Regierung auf der Militärbasis Guantánamo ein Gefangenenlager, in dem noch immer mehr als 250 Menschen – zumeist ohne anwaltliche Vertretung und ohne Anklage – festgehalten werden. […]

Wie die CIA das Foltern lernte

von Egmont R. Koch (3/2008)

„Wir wissen jetzt, dass der Mensch dazu gebracht werden kann, wirklich alles zu machen […]. Es ist lediglich eine Frage, den richtigen Ansatz zu finden.„Wir wissen jetzt, dass der Mensch dazu gebracht werden kann, wirklich alles zu machen […]. Es ist lediglich eine Frage, den richtigen Ansatz zu finden. […]

Irak: Flucht und Vertreibung

von Paul Tiedemann (1/2008)

Es ist eine Katastrophe, von der hierzulande kaum jemand weiß: Die seit dem Einmarsch der Koalitionstruppen im Irak allgegenwärtige Gewalt hat zu einer dramatischen Massenfluchtbewegung geführt.1 Schon jetzt ist die Anzahl der Flüchtlinge weit größer als die durch den Palästinakrieg im Jahr 1948 ausgelösten Flüchtlingsbewegungen. […]

Der Fall Murat Kurnaz: Staatsräson vor Menschenrecht

Laudatio anlässlich der Verleihung des Werner-Holtfort-Preises 2007 an Rechtsanwalt Bernhard Docke (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (11/2007)

Fünf Jahre lang wurde der Bremer Murat Kurnaz rechtlos im us-amerikanischen Gefangenenlager auf Guantánamo festgehalten, nachdem er in Pakistan gegen ein Kopfgeld als vermeintlicher Terrorist an die US-Armee verkauft worden war. In seinem in diesem Jahr erschienenen Buch „Fünf Jahre meines Lebens. […]

Der Report des Generals

Wie Antonio Taguba, der den Abu-Ghraib-Skandal untersuchte, eines seines Opfer wurde

von Seymour M. Hersh (8/2007)

Am Nachmittag des 6. Mai 2004 war Antonio M. Taguba, Generalmajor der U.S. Army, erstmals zu Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bestellt, zu einem Treffen in dessen Besprechungszimmer. […]

Grundrechte nach Marktwert

Zur Relativierung der Menschenwürde

von Martin Kutscha (3/2007)

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“. […]

Des Menschen Recht auf Wasser

von Petra Dobner (1/2007)

„Von allen Krisen hinsichtlich der sozialen und natürlichen Ressourcen, mit denen wir Menschen konfrontiert sind, ist die Wasserkrise diejenige, die unser Überleben und das unseres Planeten Erde am meisten bedroht.“ In der Tat, die UNESO übertreibt nicht: Ein steigender Wasserverbrauch, sinkende Trinkwasserressourcen und der Anstieg der Weltbevölkerung werden vor […]

Ausnahmezustand in Permanenz: 9/11 als konstitutiver Akt

von Jean-Claude Paye (9/2006)

Der Schock des 11. September 2001 hat in den Ländern des Westens zu einer beispiellosen Beschleunigung der Transformation des Straf- und Strafverfahrensrechts geführt. Unmittelbar nach dem Gewaltakt, binnen Monaten und manchmal binnen Tagen, haben die Regierungen Regelungen in Kraft gesetzt, die allgemeine und individuelle Freiheitsrechte beschneiden. […]

Rückfall ins Berufsverbot?

von Elke Steven und Wolf-Dieter Narr (5/2006)

Obwohl vor Jahren ihr Versagen als eine Art Erfolg verbucht werden konnte, sind die unnötigen, einer lebendigen Verfassung und ihren Bürgerinnen und Bürgern nur schädlichen Landesämter und das Bundesamt für Verfassungsschutz längst, allen gelegentlichen Krisen zum Trotz, zu verfassungsschmälernden Organen des Verfassungsrespektive Staatsschutzes geworden. […]

Kontinuität jenseits des Rechts

von Albrecht von Lucke (1/2006)

1998, Rot-Grün war bereits gewählt, aber noch nicht im Amt, da stand eines schon fest: Diese Regierung würde gegen geltendes Völkerrecht verstoßen. […]

Die Globalisierung des Hungers und das Menschenrecht auf Nahrung

von Armin Paasch und Frank Braßel (12/2005)

Die jüngsten Zahlen der UN-Organisation für Landwirtschaft und Ernährung (FAO) sind ernüchternd: Mindestens 852 Millionen Menschen leiden chronisch an Hunger. […]

Mediterrane Partnerschaft?

von Götz Nordbruch (12/2005)

„Wenn Europa den Mut aufbringt, den Vorschlägen seiner weitsichtigen Denker zu folgen“, schrieb Tahar Ben Jelloun kürzlich anlässlich eines möglichen EU-Beitritts der Türkei, dann „wird es an Macht und Menschlichkeit gewinnen, seine humanistischen Werte stärken und den Extremisten aller Art das Wasser abgraben.“ Der in Paris lebende marokkanische Intellektuelle forderte die „Integration der Barbar […]

Ceuta und Melilla: EU-Entrechtungsmanagement

von Doreen Müller (12/2005)

Für kurze Zeit waren die Tragödien, die sich tagtäglich an den Außengrenzen der EU ereignen, wieder in der öffentlichen Diskussion. Vom „Sturm auf Europa“ war die Rede. […]

Wir bekräftigen unseren Glauben an die Vereinten Nationen

Ergebnisdokument des UN-Weltgipfels vom 15. September 2005 (Auszug)

Dokumente zum Zeitgeschehen (11/2005)

(Auszug) Mitte September trafen sich die Staats- und Regierungschefs von über 150 Staaten in New York, um über die Umsetzung der Ziele des Millenniumsgipfels zu beraten und über die vorliegenden Pläne zur Strukturreform der Vereinten Nationen zu befinden. […]

top