Artikel zum Thema Menschenrechte | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Menschenrechte

Geleugnete Schuld

Vom Stand und Stillstand der Missbrauchsdebatte

von Christian Füller (3/2012)

Genau vor zwei Jahren begannen Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder an renommierten Internaten die Gesellschaft aufzurütteln. Die Politik unternimmt nun erstmals den Versuch, die Situation der Betroffenen und Leidenden zu verbessern. Aber wie weit ist die Nation mit der Selbstaufklärung wirklich gekommen? […]

Die Hungermacher

von Harald Schumann (2/2012)

Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy ist gewiss nicht als Anwalt aller Mühseligen und Beladenen bekannt. Und dennoch war er der erste Staatsmann von Weltgeltung, der die schädlichen Auswirkungen der Finanzspekulationen auf den Nahrungsmittelmärkten zur Sprache brachte. […]

Der Streit um die Genitalverstümmelung

von Hannah Lesshafft (2/2012)

Es ist ein sehr emotional und kontrovers diskutiertes Thema, dem sich die Ethnologin und Politikwissenschaftlerin Janne Mende widmet: die weibliche Genitalbeschneidung. Für die einen ist diese Praxis ein Verbrechen an jungen Mädchen, andere befürworten sie unter Berufung auf ein Recht auf Tradition. […]

»Zehn Jahre Ungerechtigkeit«

Erklärung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zum US-amerikanischen Militärgefängnis Guantánamo, 10.1.2012

Kaum zwei Monate lagen zwischen der Aufforderung des damaligen US-Präsidenten George W. […]

»Das Jahr der Revolutionen«

Bericht von Amnesty International zur Lage der Menschenrechte im Mittleren Osten und in Nordafrika, 9.1.2012 (engl. Originalfassung)

2011 was a year without precedent for the peoples of the Middle East and North Africa region. It was a year in which millions of people of all ages and backgrounds, especially the young and often with women to the fore, flooded on to the streets to demand change. […]

»Die Wahrung der Menschenrechte wird in eine ‚Wertenische‘ abgeschoben«

Halbzeitbilanz des Koordinationskreises des Forum Menschenrechte der bundesdeutschen Menschenrechtspolitik, 8.12.2011

A. Die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung ist weder einheitlich noch schlüssig […]

»Prävention, Frühwarnung und frühzeitige Maßnahmen«

Rede von Knut Vollebaek, Hoher Kommisar für nationale Minderheiten der OSZE, auf der 888. Plenarsitzung des ständigen Rats der OSZE, 17.11.2011

Chairperson, Excellencies, Ladies and Gentlemen […]

»Die Regierung zählte von Dezember 2006 bis Ende 2010 fast 35.000 Tote«

Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zum Drogenkrieg in Mexiko, 9.11.2011 (engl. Originalfassung)

It has been nearly five years since President Felipe Calderón declared “war” on organized crime in Mexico. In the time since, the country has experienced a staggering rise in violence. After declining steadily for nearly two decades, the overall homicide rate grew by over 260% percent from 2007 to 2010. […]

»Wissenschaftliche Forschung, die die Verwendung menschlicher Embryonen voraussetzt, kann keinen patentrechtlichen Schutz erlangen«

Urteil in der Rechtssache C-34/10, Pressemitteilung Nr.112/11, Luxemburg, 18.10.2011

Die Verwendung zu therapeutischen oder diagnostischen Zwecken, die auf den menschlichen Embryo zu dessen Nutzen anwendbar ist, kann Gegenstand eines Patents sein, aber seine Verwendung zu Zwecken der wissenschaftlichen Forschung ist nicht patentierbar […]

»Wir wollen ein anderes Europa«

Manifest für ein Europa der Humanität und Solidarität, Oktober 2011

I.  Das Mittelmeer wird zum Massengrab der namenlosen Flüchtlinge. Die Zahl der Ertrunkenen steigt. Die EU verschließt den Schutzsuchenden aus Nordafrika den Zugang, überlässt sie in unwirtlichen Wüstenlagern entlang der tunesisch-libyschen Grenze sich selbst. […]

Festung Europa: Flüchtlingsschutz in Not

von Marei Pelzer (10/2011)

Von Januar bis August 2011 verloren mehr als 1900 Menschen ihr Leben auf dem Mittelmeer: Sie ertranken, verdursteten und verhungerten elendig bei dem Versuch, mit hochseeuntauglichen und völlig überladenen Booten die Europäische Union (EU) zu erreichen. […]

»Lasst uns, statt Waffen zu exportieren, Sinnvolles produzieren«

Laudatio des Vizepräsidenten der Internationalen Liga für Menschenrechte, Rolf Gössner anlässlich des Aachener Friedenspreis 2011, 1.9.2011

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde des Aachener Friedenspreises, und besonders: liebe Preisträgerinnen und Preisträger! […]

»Die gesamte Wahrheit muss ans Licht kommen«

Blog-Eintrag des EU-Menschenrechtskommissars Thomas Hammarberg zur Zusammenarbeit von EU-Staaten mit der CIA, 5.9.2011

Europeans must account for their complicity in CIA secret detention and torture […]

Simbabwe: Der ewige Mugabe?

von Hein Mück (9/2011)

Afrika begehrt auf: Nach den nordafrikanischen Staaten scheint der „politische Sandsturm“ für Freiheit und Demokratie nun auch auf Länder südlich der Sahara überzugreifen. Die Elfenbeinküste könnte nur den ersten Dominostein in einer langen Reihe von erhofften demokratischen Umbrüchen darstellen. […]

»Rechte statt Mitleid für Ostafrika«

Afrikanische und europäische Schriftsteller plädieren für solidarisches Handeln und strukturelle Veränderungen, 23.8.2011

Wir müssen die Ursachen von Tragödien verstehen, damit sich diese nicht wiederholen. Die Katastrophe in Ostafrika ist keineswegs unfassbar, sie hat sich seit Jahren und Jahrzehnten angekündigt. […]

»Wir müssen sicherstellen, dass Entwicklung für einige nicht die Beeinträchtigung der Menschenrechte von anderen zur Folge hat«

Stellungnahme der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, anlässlich des Internationalen Tags der Indigenen Völker, 9.8.2011

Die dunkle Seite des Rohstoff-Booms

Wie der Bergbau die Menschenrechte untergräbt

von Janna Greve (8/2011)

»Es ist wahr, im Laufe der Geschichte haben Minenunternehmen oft den Kampf gegen die lokale Bevölkerung gewonnen. Unter allen Unternehmen, abgesehen von denen, die Waffen produzieren, haben sie wohl die unrühmlichste Vergangenheit.« Arundhati Roy […]

»Würde der arbeitenden Gefangenen angetastet«

Petition des "Komitees für Grundrechte und Demokratie" für die Einbeziehung von Gefangenen in die Rentenversicherung, 19.5.2011

Der Deutsche Bundestag möge beschließen: […]

»Die syrische Armee und die syrischen Sicherheitskräfte begingen Verbrechen gegen die Menschlichkeit«

Bericht von Amnesty International zur Lage im syrischen Tell Kalakh, 7.6.2011

As part of the wave of protests sweeping the Middle East and North Africa region in recent months, relatively small demonstrations in Syria in February developed into widespread mass protests in the country from mid-March.2 These spread across the country after the security forces used excessive force to suppress what were largely peaceful demonstrations. On 14 […]

Serbien nach Mladić

von Norbert Mappes-Niediek (7/2011)

Seit 2008, dem Beginn der zweiten Amtszeit von Boris Tadić, ist Serbien fest auf Europa-Kurs. Die Ergreifung des gesuchten Kriegsverbrechers Ratko Mladić ist nur eine Bestätigung dieser Richtung. Die Reaktionen der westlichen Öffentlichkeit auf die Festnahme sind allerdings geeignet, die serbischen Hoffnungen auf Europa immer mehr zu irritieren. […]

Der Kampf gegen das Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda

Stellungnahme der „Civil Society Coalition on Human Rights and Constitutional Law Uganda" zur Anti-Homosexuality Bill, 9.5.2011

2009 wurde in Uganda von der evangelikalen Organisation ‚The Family’ die Anti-Homosexuality Bill in das Parlament eingebracht. Das Gesetz diskriminiert HIV Infizierte und sieht lebenslange Haftstrafen für Homosexuelle vor. […]

»Feinde der Pressefreiheit«

"Reporter ohne Grenzen" zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, 3.5.2011

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai stellt Reporter ohne Grenzen (ROG) die neue Liste der größten „Feinde der Pressefreiheit“ vor. Den Titel verdienen in diesem Jahr 38 Staats- und Regierungschefs, Könige, paramilitärische Gruppen, kriminelle Netzwerke und extremistische Organisationen. […]

Kehrt marsch nach Guantánamo

von Albert Scharenberg (4/2011)

Der Unterschied an Aufmerksamkeit könnte größer kaum sein: Da schaut die ganze Welt wie gebannt auf die mögliche Auslieferung von WikiLeaks-Gründer Julian Assange an die schwedische Justiz, derweil im toten Winkel der Öffentlichkeit die US-amerikanische Regierung ein Exempel an Bradley Manning, dem bislang wichtigsten Informanten der Internetplattform, statuiert.< […]

Private Manning’s Humiliation

Appell von Juristen und Philosophen gegen die Haftbedingungen von Bradley Manning

Bradley Manning wird vorgeworfen, geheime US-Dokumente an Wikileaks weitergegeben zu haben, u.a. die vielbeachteten Botschaftsdepeschen. Während Manning noch auf eine offizielle Verhandlung wartet, geraten seine außerordentlich strengen Haftbedingungen immer mehr in die Kritik. […]

»Solidarisch im Sinne der Menschenrechte«

Appell von PRO ASYL und medico international für eine europäische Flüchtlingsinitiative

Die Situation von Flüchtenden in Libyen und den Nachbarstaaten spitzt sich dramatisch zu. Die internationale Nothilfe läuft langsam an. Auch Deutschland leistet finanzielle Unterstützung, um die Erstversorgung der Fliehenden zu gewährleisten und unterstützt Evakuierungsmaßnahmen aus dem tunesisch-libyschen Grenzgebiet. […]

Kaukasischer Krisenkreis

von Manfred Quiring (3/2011)

Der Terroranschlag auf dem größten Moskauer Flughafen Domodedowo mit 35 Toten hat einmal mehr gezeigt: Der Nordkaukasus, die mutmaßliche Heimat der Terroristen, ist heute für Russland zur größten Herausforderung geworden. Es besteht die Gefahr, dass Moskau die ganze Region verliert. […]

Religiöse Neutralität statt christlich-jüdischer Leitkultur

von Rupert von Plottnitz (12/2010)

Wenn es um die Freiheit der Religion geht, sind sich die bundesrepublikanischen Vertreterinnen und Vertreter der Religionsgemeinschaften in aller Regel einig: Christen und Juden verteidigen vehement die Religionsfreiheit der Muslime (meist auch in der Frage des Kopftuches), und der Vertreter einer Religionsgemeinschaft des Islam, der auf den Gedanken käme, in Deutschland (nicht in Saudi-Ar […]

Chinas Weg in eine freie Gesellschaft

Ein Essay des Friedensnobelpreisträgers 2010, Liu Xiaobo (Kurzfassung)

von Liu Xiaobo (11/2010)

Am 8. Oktober d. J. verlieh das Komitee in Oslo den diesjährigen Friedensnobelpreis an den chinesischen Oppositionellen Liu Xiaobo. […]

Das utopische Gefälle

Das Konzept der Menschenwürde und die realistische Utopie der Menschenrechte

von Jürgen Habermas (8/2010)

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 verabschiedet haben, beginnt in Artikel 1 mit dem Satz: „Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten geboren“. Auch die Präambel nennt Menschenwürde und Menschenrechte im selben Atemzug. […]

Die Weggesperrten

Sicherungsverwahrung statt Resozialisierung

von Jan Pehrke (2/2010)

Mitte Dezember 2009 endete vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte das Verfahren „M. gegen Deutschland“ mit einem Sieg des Klägers. Die Straßburger Richter gaben dessen Beschwerde in einem einstimmigen Urteil statt. […]

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