Artikel zum Thema Menschenrechte | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Menschenrechte

Billige Kleidung – und ihr Preis

von Gisela Burckhardt (1/2013)

Nur wenige Tage lang erhielten die katastrophalen Bedingungen, unter denen in Indien, China oder Bangladesch Kleidung für die Industrieländer hergestellt wird, die ihnen gebührende mediale Aufmerksamkeit. […]

Kongo: Die ferngesteuerte Rebellion?

von Patrick Hönig (1/2013)

Krieg zieht sich wie ein roter Faden durch die jüngere Geschichte der Demokratischen Republik Kongo. Doch was sich Ende November 2012 im krisengeschüttelten Osten des Landes abspielte, überraschte selbst Beobachter, die sich gerne skeptisch geben. […]

Die Armut der Politik

Das Menschenrecht auf Nahrung – und der Irrweg der Tafelbewegung

von Franz Segbers (1/2013)

„Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen“. Mit diesen markigen Worten brachte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder vor nun bald zehn Jahren, nämlich am 14. März 2003, seine Agenda-2010- und Hartz-IV-Politik im Bundestag auf den Punkt. […]

»Menschenrechte mit nationalen Sicherheitsinteressen abwiegen«

Menschenrechtserklärung der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN), Phnom Penh/Kambodscha, 19.11.2012 (engl. Originalfassung)

WE, the Heads of State/Government of the Member States of the Association of Southeast Asian Nations (hereinafter referred to as "ASEAN"), namely Brunei Darussalam, the Kingdom of Cambodia, the Republic of Indonesia, the Lao People's Democratic Republic, Malaysia, the Republic of the Union of Myanmar, the Republic of the Philippines, the Republic of Singapore, the Kingdom of Th […]

Gebietsarrest im 21. Jahrhundert

von Anke Schwarzer (12/2012)

Sie verließen ihre in der deutschen Provinz gelegenen Heime, campierten monatelang in den Fußgängerzonen verschiedener Städte, manche traten sogar in den Hungerstreik: Asylbewerber in Deutschland protestierten dieses Jahr besonders eindrücklich gegen ihre unwürdige Behandlung. […]

Nach Saakaschwili: Neustart in Georgien?

von Max Brandt (11/2012)

Die Wahlen zum georgischen Parlament am 1. Oktober endeten mit einem Paukenschlag. Nach fast zehnjähriger Herrschaft muss die Vereinte Nationale Bewegung(UNM) von Präsident Michail Saakaschwili dem Georgischen Traum (GD) weichen, einer wild zusammengewürfelten Koalition unter Führung des Multimilliardärs Bidsina Iwanischwili. […]

»Dieses Imperium muss auseinanderbrechen«

von Liao Yiwu (11/2012)

Nur drei Tage nach seiner Benennung, am 14. Oktober 2012, wurde der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels an den chinesischen Dissidenten Liao Yiwu verliehen, dessen Gedicht „Massaker“ das wohl bekannteste künstlerische Zeugnis der Ereignisse auf dem Tiananmen-Platz am 4. Juni 1989 ist. […]

»Gaddafis letzte Stunden«

Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch über den Tod des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi, 17.10.2012 (engl. Originalfassung)

When protests against the rule of Libyan leader Muammar Gaddafi broke out in Libya in February 2011, the government’s security forces responded by opening fire on the protesters. […]

»Wir Flüchtlinge sind keine Opfer mehr«

Erklärung der Protestbewegung der Flüchtlinge in Deutschland, Berlin, 13.10.2012

Mit dem Beginn des Streikes in Würzburg ist seit dem 19. März 2012 die Bewegung für die Verteidigung der Flüchtlingsrechte in eine neue Phase eingetreten. Diese Bewegung fügt ein weiteres Blatt in die Historie der Flüchtlingsbewegung. Wir, die kämpfenden und protestierenden Flüchtlinge sind von Würzburg eine 600km lange Strecke nach Berlin gelaufen. […]

»Die chinesische Regierung versagt beim Schutz ihrer Bevölkerung«

Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zu gewaltsamen Zwangsräumungen in China, 11.10.2012 (engl. Originalfassung)

Late in 2011, the village of Wukan, in China’s southern province of Guangdong, made international headlines. For months, villagers there had been protesting what they said was the local government’s latest attempt to secretly sell off their farmland to developers, as well as what they said was a village committee instated after unfair elections. […]

»Ausgeliefert in Feindeshand«

Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch über die Folter und Überstellung von Gaddafi-Gegnern an Libyen durch die CIA, 6.9.2012 (engl. Originalfassung)

Summary All we seek is justice.… We hope the new Libya, freed from its dictator, will have positive relationships with the West. But this relationship must be built on respect and justice. Only by admitting and apologizing for past mistakes … can we move forward together as friends. […]

»Die Schwelle zu einem bewaffneten Konflikt ist überschritten«

Bericht der UN-Untersuchungskommission zur Lage der Menschenrechte in Syrien, 15.8.2012 (engl. Originalfassung)

Summary […]

»Griechenland – Hass auf den Straßen«

Studie der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch zu rassistischer Gewalt in Griechenland, 10.7.2012 (engl. Originalfassung)

Summary As human beings, we shouldn’t be treated like this…. I am not an animal to be chased with sticks. —Douglas Kesse, Ghanaian asylum seeker, January 11, 2012 […]

»Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren«

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz, 18.7.2012

Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2012 1. Die Höhe der Geldleistungen nach § 3 des Asylbewerberleistungsgesetzes ist evident unzureichend, weil sie seit 1993 nicht verändert worden ist. […]

Kapitalismus: Eine Gespenstergeschichte, 2. Teil

Der Imperialismus der Wohltäter

von Arundhati Roy (8/2012)

Die folgende Kritik mag manch einem zugespitzt erscheinen. Doch gerade ihre Schärfe lässt sich als eine Art Anerkennung derer verstehen, die ihr Leben der Aufgabe widmeten, den Kapitalismus weltweit auszubreiten und zu sichern. Man kommt nicht umhin, ihre visionäre Kraft, ihre Flexibilität, Raffinesse und unerschütterliche Entschlossenheit anzuerkennen. […]

»Das Ausmaß dieses Folternetzwerks ist erschütternd«

Report der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zu Folter in Syrien, 3.7.2012 (engl. Originalfassung)

Torture Archipelago Arbitrary Arrests, Torture, and Enforced Disappearances in Syria’s Underground Prisons since March 2011 […]

Kapitalismus: Eine Gespenstergeschichte, 1. Teil

von Arundhati Roy (7/2012)

Ist es ein Haus oder ein Heim? Ein Tempel zu Ehren des neuen Indien oder eine Unterkunft für seine Gespenster? Seit das Antilla in Mumbais Altamont Road steht, geheimnisvoll und als stille Drohung, ist nichts mehr, wie es vorher war. „Da sind wir“, sagte der Freund, der mich hingeführt hatte: „Entbiete unserem neuen Herrscher deinen Respekt.“ […]

Die globale soziale Frage

von Andreas Fischer-Lescano und Kolja Möller (7/2012)

Die gegenwärtige globale Lage ist an Zynismus kaum zu überbieten: Während Billionen Euro für die Rettung von Banken aufgebracht werden, stellt niemand jene 13 Mrd. Dollar zur Verfügung, die nach Berechnungen der UNO gebraucht werden, um den Welthunger zu stillen. Während die Deutsche Bank für das Jahr 2011 ihren Ertrag auf etwa 10 Mrd. […]

Gleichheit und Differenz

Jüdische Identität im Spiegel der Moderne

von Seyla Benhabib (7/2012)

Ein Preis, der nicht nur im Namen eines Wissenschaftlers, sondern eines Rabbis verliehen wird, bedeutet für mich eine besondere Herausforderung. […]

»Das Jahr 2011 war geprägt von Leid epischen Ausmaßes«

"Global Trends"-Report des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR), 18.6.2012 (engl. Originalfassung)

The 2011 Global Trends focuses on major humanitarian developments_ in terms to displacement, either within or beyond international borders. It also reviews general statistical trends and patterns for populations considered to be of concern to UNHCR–refugees, returnees, stateless and internally displaced persons (IDPs)–collectively referred to as “persons of concern”. […]

»Dem Sterben im Mittelmeer ein Ende bereiten«

Bericht von Amnesty International zum Flüchtlingsschutz an den Außengrenzen Europas, 13.6.2012 (engl. Originalfassung)

Every year, thousands of people embark on perilous sea voyages on unseaworthy vessels, without a proper crew or any safety equipment, in an attempt to reach Europe from north and west Africa. Some are fleeing conflict; others are trying to escape grinding poverty. they are all looking for a better future. […]

»Die Menschenrechte im Iran sind weiterhin stark eingeschränkt«

Amnesty International Report 2012 zur weltweiten Lage der Menschenrechte, 24.5.2012

Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren [im Iran, d. Red.] weiterhin stark eingeschränkt. […]

Der American Way of War

Von der Befreiung über die Befriedung zur gezielten Tötung

von Andrew Bacevich (6/2012)

Die Vereinigten Staaten stecken nun schon im zweiten Jahrzehnt einer „era of persistent conflict”, wie das Pentagon zu formulieren beliebt. Vormals als „Antiterror-Weltkrieg“ bekannt – „the war formerly known as the global war on terrorism“ (hier inoffiziell abgekürzt als WFKATGWOT) – erscheint dieser Krieg zunehmend fragmentiert und diffus. […]

Hausangestellte im rechtsfreien Raum

von Stefanie Visel (5/2012)

Putzen, Kochen, Kinderbetreuung oder die Pflege von Angehörigen – immer häufiger wird diese traditionell von Frauen ausgeführte, unentgeltlich geleistete Haushalts- und Sorgearbeit an bezahlte Hausangestellte abgegeben. Zumeist handelt es sich dabei ebenfalls um Frauen, häufig um Migrantinnen, oftmals um Minderjährige. […]

»Fleeing Homophobia: Asylum Claims Related to Sexual Orientation and Gender Identity in Europe«

Studie der Organisation COC Nederland und der Freien Universität Amsterdam zur Situation von asylsuchenden LGBTI-Personen in Europa

Im Jahr 2011 wurde im Rahmen eines europäischen Projektes die erste umfassende Bestandsaufnahme der Situation von Asylsuchenden erarbeitet, die ihre Anträge auf Verfolgung wegen ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität stützen. Die im Oktober 2011 erschienene Studie "Fleeing Homophobia" liegt jetzt in deutscher Übersetzung vor. […]

Menschenrechte auf Hoher See

von Katharina Vester und Maximilian Pichl (4/2012)

Täglich riskieren Migranten bei dem Unterfangen, das Mittelmeer in Richtung Europa zu überqueren, ihr Leben. Eine bereits drei Jahre zurückliegende, gescheiterte Überfahrt 11 somalischer und 13 eritreischer Staatsbürger hat nun Rechtsgeschichte geschrieben. […]

Von der Ungleichheit zur Menschenfeindlichkeit

von Anna Klein (4/2012)

Vom Amoklauf in Erfurt im April 2002 bis zur Entdeckung der rechtsextremen Mordserie spannt sich das letzte Jahrzehnt. […]

»Intersexuelle Menschen vor gesellschaftlicher Diskriminierung schützen.«

Stellungnahme des Deutschen Ethikrats zur gesellschaftlichen Situation intersexueller Menschen, 23.2.2012

Der Deutsche Ethikrat stellt am heutigen Donnerstag in Berlin seine im Auftrag der Bundesregierung erarbeitete Stellungnahme zur Situation intersexueller Menschen vor. Er ist der Auffassung, dass intersexuelle Menschen als Teil gesellschaftlicher Vielfalt Respekt und Unterstützung der Gesellschaft erfahren müssen. […]

Waffen für alle: Das Geschäft mit dem Tod

von Alexander Lurz und Jan van Aken (3/2012)

Als im August vergangenen Jahres libysche Rebellen die Residenz von Muammar al-Gaddafi in Tripolis stürmten, fielen ihnen Sturmgewehre des Typs G36 des schwäbischen Herstellers Heckler & Koch in die Hände – zum Teil noch originalverpackt und mit Handbuch. Stolz posierten sie mit ihrer Beute vor den Kameras westlicher Medien. […]

Zehn Gründe, warum die USA nicht länger »The Land of the Free« sind

Amerika nach Obama- und davor?

von Jonathan Turley (3/2012)

Am 6. November d.J. findet die 57. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika statt. Vor diesem Hintergrund bilanziert der US-amerikanische Rechtsprofessor Jonathan Turley von der George Washington University in Washington D.C. die Lage der USA am Ende der ersten Legislaturperiode Barack Obamas. […]

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