Artikel zum Thema Menschenrechte | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Menschenrechte

Alle unsere Hoffnungen sind zerbrochen

Gewalt und Unterdrückung in Westafghanistan: Bericht von Human Rights Watch (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2003)

Anfang November stellte Human Rights Watch (www.hrw.org) in New York den 51seitigen Bericht „All Our Hopes Are Crushed: Violence and Repression in Western Afghanistan“ der Öffentlichkeit vor. […]

Globalisierung der Menschenrechte

von Andreas Fischer-Lescano (10/2002)

Soziales gründet auf Sozialem. Diese Formel mag nicht unbedingt und sofort auf vorbehaltlose Zustimmung stoßen. Wenn man sich aber einmal auf die postmodernen Demystifizierungen einlässt, dann sieht man, dass die Aufdeckung und Entlarvung gesellschaftlicher Gründungsmythen eine durchaus Gewinn bringende Tätigkeit sein kann. […]

Zum Beispiel Mazedonien

Demokratie und ethnische Selbstbestimmung im Konflikt

von Peter Schlotter (9/2002)

Ein Jahrzehnt nach der Unabhängigkeit Mazedoniens ist die Zukunft des Landes immer noch ungewiss. Seine bislang kurze Geschichte zeigt die Widersprüche und Probleme eines Demokratisierungsprozesses in einer ethnisch gespaltenen Gesellschaft. […]

Die Politik der Menschenrechte

Verfassungsfragen in der fragmentierten Weltgesellschaft

von Hauke Brunkhorst (8/2002)

Verfassungen sind seit dem 18. Jahrhundert und infolge der Französischen und der Amerikanischen Revolution Staatsangelegenheit. […]

Roter Stern über Hongkong

von Karl-Heinz Ludwig (8/2002)

Er werde Hongkongs Bürger exekutieren, versprach Chief Executive Tung Chee-hwa, Hongkongs erster chinesischer Regierungschef, am 8. Oktober 1997 in seiner Jungfernrede vor dem Provisorischen Legislativrat der ehemaligen britischen Kronkolonie. […]

Die Vereinigten Staaten und Israel

Projektionsflächen für Hoffnung und Hass

von Ekkehart Krippendorff (8/2002)

Seit der Staatsgründung 1948 ist das kleine Israel in den internationalen Beziehungen der Supermacht USA ihr unbestreitbar engster und sicherster Bündnispartner und das nicht nur in der Region, sondern überhaupt. […]

Rechtswidriger Lebensschutz

von Monika Frommel (8/2002)

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18. Juni 2002 (Aktenzeichen: VI ZR 136/01) hat einen bizarren Ausgangsfall. Eine bayerische Ärztin teilte einem Paar die zu erwartende Behinderung ihres Fötus nicht mit und verhinderte dadurch seine von den Eltern für diesen Fall geplante Abtreibung. […]

Terrorismusbekämpfung in Europa

von Andreas Wehr (7/2002)

Wer erinnert sich nicht an die dramatischen Auseinandersetzungen, die seinerzeit die Schaffung spezieller Gesetze zur Bekämpfung des Terrorismus begleiteten? Unter dem Begriff "deutscher Herbst" sind diese Ereignisse in die bundesdeutsche Geschichte eingegangen und werden bis heute in Romanen und Filmen thematisiert. […]

Der chinesische Weg

Dörfliche Direktdemokratie unter Bedingungen der der Einparteiherrschaft

Tunesien: Diktatur im Musterland

von Werner Ruf (7/2002)

Wie Recht hatte doch der tunesische Innenminister, als er bei der Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses der Volksabstimmung über die Verfassungsreform feststellte, dass dieses "niemanden überrascht" habe: Die Wahlbeteiligung lag bei 95,59% - und 99,52% der Bürgerinnen und Bürger hatten den von Staatspräsident Zine Al-Abidine Ben Ali vorgeschlagene […]

Menschenrechte in Ungarn

von Nicole Glocke (5/2002)

Ungarn, quo vadis? Diese Frage stellt sich angesichts der politischen Zukunft des Landes nach den Parlamentswahlen: In den Jahren der rechtsliberalen FIDESZ-Regierung (zusammen mit der Unabhängigen Partei der Kleinbauern/FKgP und dem Demokratischen Forum/MDF) hat sich das ungarische politische System zurückentwickelt. […]

Auf dem Weg zum Euro-Islam?

Muslime im säkularen Rechtsstaat

von Claus Leggewie (4/2002)

Es ist ja auch nicht so, dass auf dieser Welt die vernünftigen Menschen auf zwei Beinen laufen und die religiösen auf dem Kopfe. Abdolkarim Sorusch […]

Die Zukunft der Europäischen Union

Erklärung des Europäischen Rats von Laeken vom 15. Dezember 2001 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2002)

Europa am Scheideweg […]

Der Import menschlicher embryonaler Stammzellen

Plädoyer für das Moratorium

von Jens G. Reich (1/2002)

Der Nationale Ethikrat hat am 29. November 2001 eine Stellungnahme zum Import menschlicher embryonaler Stammzellen für Forschungszwecke abgegeben. 14 Mitglieder votierten für eine befristete Freigabe des Imports, wenn auch mit mehreren einschränkenden Bedingungen. Neun Mitglieder votierten für ein Moratorium von drei Jahren. […]

Terror in Xinjiang

von Heike Holbig (1/2002)

Do ut des - ich gebe, damit du gibst das ist die Logik, die Chinas außenpolitischem Verhalten seit dem 11. […]

Die Militärgerichte des George W. Bush

von Hugo Grotius (1/2002)

Die Bush-Administration wurde in den Wochen nach dem 11. September allenthalben für ihre besonnene Zurückhaltung in der Reaktion auf den Terror gelobt. Man war fixiert auf die militärische Reaktion und ahnte eben nicht, was die Besonnenen an der Heimatfront ausbrüten würden. […]

US-Bürgerrechte unter Druck

von Axel Olearius (1/2002)

Ein US-Kommentator warnte bereits drei Tage nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001, es gäbe nichts zu gewinnen und viel zu verlieren, wenn man auf den Bürgerrechten herumtrampelte, nur um Tatkraft zu beweisen. […]

Zweierlei Art zu Töten

Zur Aktualität der Todesstrafe

von Horst Meier (11/2001)

Die Todesstrafe? Was geht uns das an? Leben wir nicht in einem Land, wo Scharfrichter und Fallbeil längst der Vergangenheit angehören? In der Tat, Artikel 102 des Bonner Grundgesetzes von 1949 bestimmt kurz und bündig: "Die Todesstrafe ist abgeschafft." Das läßt an Klarheit nichts zu wünschen übrig und duldet keine Ausnahme. […]

Die politische Krise Marokkos

von Abdeslam Maghraoui (10/2001)

Als König Mohammed VI. im Juli 1999 seinem Vater Hassan II. auf den Thron folgte, wurde er schnell zu einer Symbolfigur für die Hoffnung auf ein demokratisches Marokko. Er bleibt jedoch - trotz einiger Anzeichen für eine Abwendung vom autokratischen Regierungsstil seines Vaters - den Zwängen des autoritären Systems, das er erbte, unterworfen. […]

Modernisierung unter Vorbehalt

Zur inneren Entwicklung der Volksrepublik China

von Jörn-Carsten Gottwald und Sarah Kirchberger (8/2001)

Die Volksrepublik China erlebt seit dem Ende der 70er Jahre einen tiefgreifenden ökonomischen und sozialen Wandel, ohne daß sich entsprechende Veränderungen des politischen Systems feststellen lassen. […]

Grenzverläufe des Zumutbaren

Einsichten und Absichten deutscher Einwanderungspolitik

von Eberhard Seidel (7/2001)

Am Anfang stand die Green Card. Als Bundeskanzler Gerhard Schröder im Februar 2000 vorgeschlagen hatte, den seit 1973 bestehenden Anwerbestopp für Arbeitskräfte zu lockern und im Ausland ein paar Tausend Computer-Experten anzuwerben, konnte man nicht unbedingt ahnen, dass er damit einen Paradigmenwechsel in der Einwanderungspolitik einleiten würde. […]

Weltfrieden und Völkerrecht

Made in the USA oder Aufgabe der UNO?

von Sibylle Tönnies (7/2001)

Zur Beurteilung der Frage, ob das Bombardement Belgrads der Region Segen gebracht hat, ist es noch zu früh. Die Zukunft wird es erweisen. Nicht zu früh, sondern dringend notwendig aber ist die Diskussion darüber, was aus dem Völkerrecht werden soll. Denn der Einsatz hat dieses sensible Gefüge zerstört. […]

Wer wir sind und wer zu uns gehört

Die Nation eines Einwanderungslandes

von Lutz Hoffmann (6/2001)

Wahrscheinlich gibt es nur wenige Länder, wo sämtliche fremden Zuwanderer derart pauschal entweder abgelehnt oder aber begrüßt werden, wie das in den vergangenen Jahrzehnten hierzulande der Fall war. […]

Roma locuta, causa finita?

von Gregor Schirmer (5/2001)

Wegen der tödlichen Schüsse an der Staatsgrenze zwischen der DDR und der BRD wurden bisher mehr als 150 ehemalige Bürger der DDR als Totschläger verurteilt. Gegen die Grenzsoldaten und ihre unmittelbaren Vorgesetzten ergingen zumeist Bewährungsstrafen. […]

Exzeßtaten als Rechtsbruch

von Gerhard Stuby (5/2001)

Gewiß, das Diktum des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) vom 22. März 2001 in der Sache Strelitz, Kessler, Krenz und K.-H. W. gegen Deutschland überrascht nicht, wie Georg Schirmer in seinem Kommentar feststellt. […]

Fahnenflucht zum Grundgesetz

von Elke Steven (5/2001)

Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen. (Art. 97 Abs. 1 GG) […]

Entschädigung als Geiselnahme

von Rolf Surmann (5/2001)

Der New Yorker "Aufbau" veröffentlichte im März dieses Jahres die Geschichte eines Möbelverkaufs. Stattgefunden hatte er 1938; Verkäuferin war eine Jüdin, die Deutschland verließ, Käufer die Stadt Lauf an der Pegnitz. […]

Zurückweisung und Integrationsverweigerung

Zur überfälligen Humanisierung des Asylrechts

von Peter Kühne (4/2001)

Drei Gründe geben seit 1989 Anlass zu verstärkter Fluchtmigration: zunächst die Ethnisierung ehemals realsozialistischer Gesellschaften Europas und in der Folge pogromartige Verfolgung ethnischer Minderheiten, Bürgerkriege, "ethnische Säuberungen", Diskriminierungen jeder Art. […]

Genom global

von Gabriele Abels (4/2001)

Gleich zweimal wurde in den vergangenen Monaten auf internationaler Bühne die "Entschlüsselung" des menschlichen Genoms als historisches Ereignis inszeniert: im Juni 2000 (Fertigstellung der "Arbeitsversion") und im Februar 2001 (Veröffentlichung der Genomdaten). […]

Palästinas Flüchtlinge

von Margret Johannsen (2/2001)

In den ersten Oktobertagen letzten Jahres erschoss die israelische Polizei zehn israelische Bürger. Die Toten waren Israelis arabischer Herkunft, die Schützen Israelis jüdischer Herkunft. Jüdische Zivilisten brachten drei weitere israelische Araber um. […]

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