Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Die Ungleichheitsmaschine: Markt, Kapital und Herrschaft

von Hans-Jürgen Urban, Joseph Vogl, Mathias Greffrath, Susan Neiman und Thomas Piketty (12/2014)

Mathias Greffrath: Lieber Thomas Piketty, eines haben Sie mit dieser wunderbaren tour d’horizon von der französischen Revolution bis zur Lage der gegenwärtigen Wirtschaftswissenschaften bereits geschafft, nämlich den Vorwurf von Brad DeLong zu entkräften. […]

Neoliberalismus im Feldversuch

von Achim Engelberg (12/2014)

Nach dem Ende des Kalten Krieges glaubten und hofften viele, nun werde sich ganz Europa den Kernländern des Westens angleichen. In der Wissenschaft boomten Transformationsstudien. […]

»Es fehlte der Wille, Differenzen auf friedlichem Wege zu begegnen«

Rede der Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem G20-Gipfel in Australien am Lowy Institut für Internationale Politik, 17.11.2014

Sehr geehrter Herr Lowy, Herr Gouverneur, Herr Hawke, Herr Keating, Herr Howard, Herr Minister, Exzellenzen, meine Damen und Herren, für mich ist es eine sehr große Ehre, heute die Annual Lowy Lecture halten zu dürfen. Ich danke dem Lowy Institute for International Policy für die Einladung, die ich sehr gerne angenommen habe. […]

»Das Dublin-System rechtfertigt keine willkürlichen Rückschiebungen«

Pressemitteilung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Griechenland durch italienische Behörden, 21.10.2014 (engl. Originalfassung)

Indiscriminate collective expulsion by the Italian authorities of Afghan migrants, who were then deprived of access to the asylum procedure in Greece The European Court of Human Rights delivered today its Chamber judgment in the case of Sharifi and Others v. Italy and Greece (application no. 16643/09). […]

Crash 2.0: Europa vor der nächsten Krise

von Klaus Busch (11/2014)

Sechs Jahre sind seit der Lehman-Pleite inzwischen vergangen und die Börsen haben sich scheinbar längst beruhigt. Genauer gesagt: Sie feiern wieder fröhliche Aktienrekorde. Doch dabei handelt es sich möglicherweise nur um die Ruhe vor dem Sturm. Denn die Realwirtschaft ist, national wie europäisch, von Einbußen betroffen. […]

Mazedonien oder die Legende vom sicheren Herkunftsstaat

von Kirsten Schönefeld und Stine Klapper (11/2014)

Am 19. September verabschiedete der Bundesrat mit knapper Mehrheit eine umstrittene Ergänzung des geltenden Asylrechts: Der von den Grünen bislang harsch kritisierten Kategorie der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten wurden die drei jugoslawischen Folgestaaten Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina hinzugefügt. […]

Mehr Demokratie wagen: Von Schottland nach Katalonien

von Steffen Vogel (11/2014)

Schon zum zweiten Mal können Europas Regierungen aufatmen: Nicht einmal einen Monat, nachdem das Referendum für die Unabhängigkeit in Schottland scheiterte, hat nun die katalanische Regionalregierung den für den 9. November geplanten Volksentscheid über eine Loslösung von Spanien abgesagt. […]

Frieden muss gestiftet werden

Exempel Kosovokrieg oder: das Völkerrecht als Gegner

von Daniela Dahn (11/2014)

In einer Zeit, in der einerseits die Schuld am Ersten Weltkrieg den „Schlafwandlern“ aller Staaten zugeschrieben und Deutschland damit elegant entlastet wird, in der Buchtitel wie „Krieg. […]

»Die EU-Staaten brauchen ein strategisches Konzept zur Migrationspolitik«

Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung im Auftrag des Auswärtigen Amtes, 15.10.2014

Starkes Bevölkerungswachstum in Afrika und dem Nahen Osten […]

Frankreich à la Schröder?

von Albrecht von Lucke (10/2014)

Erst der Abgang des linken Ministers, dann das Regieren mit Hilfe der Vertrauensfrage: Wen würde das, was derzeit in Frankreich geschieht, nicht an die Lage der deutschen Sozialdemokratie nach dem Rückzug Oskar Lafontaines erinnern? […]

Renzusconis Italien

von Susanna Böhme-Kuby (10/2014)

Gut ein halbes Jahr ist Italiens Regierungschef Matteo Renzi nun im Amt, doch von der Umsetzung seines Versprechens, das Land auf „Erfolgskurs“ zu bringen, ist bislang wenig zu spüren. Italien steckt weiterhin in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, seit nunmehr 15 Jahren dauert diese Stagnation schon an. […]

Klaus Johannis: 
Rumäniens »deutscher Retter«?

von Wolf Oschlies (10/2014)

Vor 70 Jahren, am 23. August 1944, scherte das Königreich Rumänien aus Hitlers Kriegsallianz aus, wodurch für Stalins Armee der Weg auf den Balkan frei war. […]

Europa: Dr. Jekyll und Mr. Hyde

von Rudolf Walther (10/2014)

Je länger man Europa vernünftig anschaut, desto unvernünftiger schaut es zurück.“ Mit diesem Satz beginnt der Soziologe und Philosoph Hauke Brunkhorst sein jüngstes Buch und dreht damit einen Satz Hegels um, der noch der Meinung war, man müsse nur vernünftig in die Geschichte hineinsehen, dann schaue sie auch vernünftig zurück. […]

»Fataler Deal auf Kosten von Roma-Flüchtlingen«

Presseerklärung der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl zur Verschärfung des Asylrechts, 19.9.2014

Heute stimmte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) im Bundesrat der Einstufung Serbiens, Mazedoniens und Bosnien-Herzegowinas als so genannte „sichere Herkunftsstaaten“ zu. Damit stehen Flüchtlinge aus diesen Ländern in Zukunft weitestgehend schutzlos da. Vorangegangen war ein politischer Deal. […]

»Soziale Gerechtigkeit hat in der EU abgenommen«

Studie der Bertelsmann-Stiftung zu sozialer Gerechtigkeit innerhalb der EU, 15.9.2014

1. Negativtrend bei sozialer Gerechtigkeit – soziale Schieflage innerhalb der EU hat zugenommen Der EU Social Justice Index umfasst sechs Dimensionen: Armutsvermeidung, Zugang zu Bildung, Zugang zum Arbeitsmarkt, soziale Kohäsion und Nicht-Diskriminierung, Gesundheit und Generationengerechtigkeit. […]

»Von einer großen Anzahl Objekte durchsiebt«

Vorläufiger Bericht des niederländischen Sicherheitsrats über den Absturz der Malaysia-Airlines-Maschine 777-200 über der Ostukraine, 9.9.2014

Summary of Findings Crew According to the information received from Malaysia Airlines the crew was properly lincensed and had valid medical certificates to conduct the flight. […]

»Militär soll aus der Ukraine abgezogen werden«

Verhandlungsprotokoll der trilateralen (russischen, ukrainischen, OSZE) Kontaktgruppe in Minsk, 5.9.2014 (engl. Originalfassung)

Protocol on the results of consultations of the Trilateral Contact Group with respect to the joint steps aimed at the implementation of the Peace Plan of the President of Ukraine, P. Poroshenko, and the initiatives of the President of Russia, V. Putin: […]

»Wir müssen angesichts der Geschichte besondere Verantwortung zeigen«

Rede des polnischen Staatspräsidenten Bronisław Komorowski auf der Gedenkfeier zum deutschen Überfall auf Polen 1939, 1.9.2014 (engl. Fassung)

Distinguished Federal President, Distinguished War Veterans, Distinguished Marshal, Ministers, Ladies and Gentlemen, Compatriots, […]

»Wir werden Politik, Wirtschaft und Verteidigungsbereitschaft den neuen Umständen anpassen«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck auf der Gedenkfeier zum deutschen Überfall auf Polen 1939, 1.9.2014

Heute vor 75 Jahren begann hier auf der Westerplatte der Zweite Weltkrieg. Mehr als 110 Millionen Menschen standen unter Waffen, fast 60 Millionen kamen um. […]

Turbulenzen im Volksheim: Schweden vor der Wahl

von Jens Gmeiner (9/2014)

Es sind nur noch wenige Tage bis zur schwedischen Reichstagswahl am 14. September und schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die Kräfteverhältnisse im schwedischen Parteiensystem verschieben werden. […]

Schottland vor der Gretchenfrage

von Matthias Eickhoff (9/2014)

„Soll Schottland ein unabhängiges Land sein?“ Über diese folgenreiche Frage wird am 18. September in einem historischen Referendum im Norden Großbritanniens abgestimmt. […]

Zerrissenes Zypern: Kleine Insel, große Mächte

von Achim Engelberg und Jens Becker (9/2014)

Über 40 Jahre ist Zypern nun geteilt: Seit türkische Truppen am 20. Juli 1974 den Norden der Insel besetzten, um deren Anschluss an Griechenland zu verhindern, stehen sich ein türkisch besetzter, international nicht anerkannter Norden und ein griechisch dominierter Süden, die Republik Zypern, gegenüber. […]

Ukraine – der amerikanische Krieg

von William Pfaff (9/2014)

Die Situation in der Ukraine droht gegenwärtig von Tag zu Tag weiter zu eskalieren, nur noch wenig scheint Europa von einem offenen Krieg zwischen zwei souveränen Staaten zu trennen. […]

Putins Poker

von Manfred Quiring (8/2014)

Es liegt nicht einmal ein halbes Jahr zurück, da bejubelten die Menschen auf dem Maidan den Erfolg ihrer monatelangen Demonstrationen: Ende Februar setzte sich Präsident Wiktor Janukowitsch nach Russland ab, die Zeichen standen auf demokratische Erneuerung, eine Übergangsregierung wurde eingesetzt. […]

Von Amerika lernen

Roosevelts »New Deal« und die große Krise Europas

von Stephan Schulmeister (8/2014)

Seit Mitte Juli verfügt die Europäische Union über einen neuen Kommissionspräsidenten: Jean-Claude Juncker. Zudem hat Italien unter Ministerpräsident Matteo Renzi die Ratspräsidentschaft übernommen. […]

»Wir Historiker sind eben nur rückwärtsgewandte Propheten«

Zum Tode von Hans-Ulrich Wehler

von Hans-Ulrich Wehler (8/2014)

Am 5. Juli 2014 starb im Alter von 82 Jahren der große Historiker Hans-Ulrich Wehler. Nicht erst mit seiner monumentalen fünfbändigen „Deutschen Gesellschaftsgeschichte“ avancierte er zum Kopf der Historischen Sozialwissenschaft und der von ihm begründeten „Bielefelder Schule“. […]

»Die Verteidigung der 'Festung Europa' kostet Menschenleben«

Bericht von Amnesty International zu Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen, 9.7.2014 (engl. Originalfassung)

Introduction […]

»Das Verschleierungsverbot ist zulässig«

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum französischen Verbot der Vollverschleierung, 1.7.2014 (engl. Fassung)

PROCEDURE […]

»Das Versprechen eines offenen Europas einlösen«

Stellungnahme der Menschenrechtsorganisation PRO ASYL zur EU-Flüchtlingspolitik anlässlich einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestages, 2.7.2014

Zusammenfassung […]

»Ich wünsche mir eine Solidarität, die wir auch leben können.«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck beim Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz, 30.6.2014

Vor ziemlich genau zwei Monaten saß ich im Zelt einer syrischen Flüchtlingsfamilie in Kahramanmaraş an der türkisch-syrischen Grenze. Sie erzählten von dem Krieg, der in den vergangenen drei Jahren ihre Heimat zu einem Ort von Angst und Gewalt, Folter und Mord gemacht hat, von der Flucht aus der Heimat und dem Glück der Aufnahme in einem fremden Land. […]

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