Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Frankreich à la Schröder?

von Albrecht von Lucke (10/2014)

Erst der Abgang des linken Ministers, dann das Regieren mit Hilfe der Vertrauensfrage: Wen würde das, was derzeit in Frankreich geschieht, nicht an die Lage der deutschen Sozialdemokratie nach dem Rückzug Oskar Lafontaines erinnern? […]

Renzusconis Italien

von Susanna Böhme-Kuby (10/2014)

Gut ein halbes Jahr ist Italiens Regierungschef Matteo Renzi nun im Amt, doch von der Umsetzung seines Versprechens, das Land auf „Erfolgskurs“ zu bringen, ist bislang wenig zu spüren. Italien steckt weiterhin in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, seit nunmehr 15 Jahren dauert diese Stagnation schon an. […]

Klaus Johannis: 
Rumäniens »deutscher Retter«?

von Wolf Oschlies (10/2014)

Vor 70 Jahren, am 23. August 1944, scherte das Königreich Rumänien aus Hitlers Kriegsallianz aus, wodurch für Stalins Armee der Weg auf den Balkan frei war. […]

Europa: Dr. Jekyll und Mr. Hyde

von Rudolf Walther (10/2014)

Je länger man Europa vernünftig anschaut, desto unvernünftiger schaut es zurück.“ Mit diesem Satz beginnt der Soziologe und Philosoph Hauke Brunkhorst sein jüngstes Buch und dreht damit einen Satz Hegels um, der noch der Meinung war, man müsse nur vernünftig in die Geschichte hineinsehen, dann schaue sie auch vernünftig zurück. […]

»Fataler Deal auf Kosten von Roma-Flüchtlingen«

Presseerklärung der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl zur Verschärfung des Asylrechts, 19.9.2014

Heute stimmte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) im Bundesrat der Einstufung Serbiens, Mazedoniens und Bosnien-Herzegowinas als so genannte „sichere Herkunftsstaaten“ zu. Damit stehen Flüchtlinge aus diesen Ländern in Zukunft weitestgehend schutzlos da. Vorangegangen war ein politischer Deal. […]

»Soziale Gerechtigkeit hat in der EU abgenommen«

Studie der Bertelsmann-Stiftung zu sozialer Gerechtigkeit innerhalb der EU, 15.9.2014

1. Negativtrend bei sozialer Gerechtigkeit – soziale Schieflage innerhalb der EU hat zugenommen Der EU Social Justice Index umfasst sechs Dimensionen: Armutsvermeidung, Zugang zu Bildung, Zugang zum Arbeitsmarkt, soziale Kohäsion und Nicht-Diskriminierung, Gesundheit und Generationengerechtigkeit. […]

»Von einer großen Anzahl Objekte durchsiebt«

Vorläufiger Bericht des niederländischen Sicherheitsrats über den Absturz der Malaysia-Airlines-Maschine 777-200 über der Ostukraine, 9.9.2014

Summary of Findings Crew According to the information received from Malaysia Airlines the crew was properly lincensed and had valid medical certificates to conduct the flight. […]

»Militär soll aus der Ukraine abgezogen werden«

Verhandlungsprotokoll der trilateralen (russischen, ukrainischen, OSZE) Kontaktgruppe in Minsk, 5.9.2014 (engl. Originalfassung)

Protocol on the results of consultations of the Trilateral Contact Group with respect to the joint steps aimed at the implementation of the Peace Plan of the President of Ukraine, P. Poroshenko, and the initiatives of the President of Russia, V. Putin: […]

»Wir müssen angesichts der Geschichte besondere Verantwortung zeigen«

Rede des polnischen Staatspräsidenten Bronisław Komorowski auf der Gedenkfeier zum deutschen Überfall auf Polen 1939, 1.9.2014 (engl. Fassung)

Distinguished Federal President, Distinguished War Veterans, Distinguished Marshal, Ministers, Ladies and Gentlemen, Compatriots, […]

»Wir werden Politik, Wirtschaft und Verteidigungsbereitschaft den neuen Umständen anpassen«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck auf der Gedenkfeier zum deutschen Überfall auf Polen 1939, 1.9.2014

Heute vor 75 Jahren begann hier auf der Westerplatte der Zweite Weltkrieg. Mehr als 110 Millionen Menschen standen unter Waffen, fast 60 Millionen kamen um. […]

Turbulenzen im Volksheim: Schweden vor der Wahl

von Jens Gmeiner (9/2014)

Es sind nur noch wenige Tage bis zur schwedischen Reichstagswahl am 14. September und schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die Kräfteverhältnisse im schwedischen Parteiensystem verschieben werden. […]

Schottland vor der Gretchenfrage

von Matthias Eickhoff (9/2014)

„Soll Schottland ein unabhängiges Land sein?“ Über diese folgenreiche Frage wird am 18. September in einem historischen Referendum im Norden Großbritanniens abgestimmt. […]

Zerrissenes Zypern: Kleine Insel, große Mächte

von Achim Engelberg und Jens Becker (9/2014)

Über 40 Jahre ist Zypern nun geteilt: Seit türkische Truppen am 20. Juli 1974 den Norden der Insel besetzten, um deren Anschluss an Griechenland zu verhindern, stehen sich ein türkisch besetzter, international nicht anerkannter Norden und ein griechisch dominierter Süden, die Republik Zypern, gegenüber. […]

Ukraine – der amerikanische Krieg

von William Pfaff (9/2014)

Die Situation in der Ukraine droht gegenwärtig von Tag zu Tag weiter zu eskalieren, nur noch wenig scheint Europa von einem offenen Krieg zwischen zwei souveränen Staaten zu trennen. […]

Putins Poker

von Manfred Quiring (8/2014)

Es liegt nicht einmal ein halbes Jahr zurück, da bejubelten die Menschen auf dem Maidan den Erfolg ihrer monatelangen Demonstrationen: Ende Februar setzte sich Präsident Wiktor Janukowitsch nach Russland ab, die Zeichen standen auf demokratische Erneuerung, eine Übergangsregierung wurde eingesetzt. […]

Von Amerika lernen

Roosevelts »New Deal« und die große Krise Europas

von Stephan Schulmeister (8/2014)

Seit Mitte Juli verfügt die Europäische Union über einen neuen Kommissionspräsidenten: Jean-Claude Juncker. Zudem hat Italien unter Ministerpräsident Matteo Renzi die Ratspräsidentschaft übernommen. […]

»Wir Historiker sind eben nur rückwärtsgewandte Propheten«

Zum Tode von Hans-Ulrich Wehler

von Hans-Ulrich Wehler (8/2014)

Am 5. Juli 2014 starb im Alter von 82 Jahren der große Historiker Hans-Ulrich Wehler. Nicht erst mit seiner monumentalen fünfbändigen „Deutschen Gesellschaftsgeschichte“ avancierte er zum Kopf der Historischen Sozialwissenschaft und der von ihm begründeten „Bielefelder Schule“. […]

»Die Verteidigung der 'Festung Europa' kostet Menschenleben«

Bericht von Amnesty International zu Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen, 9.7.2014 (engl. Originalfassung)

Introduction […]

»Das Verschleierungsverbot ist zulässig«

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum französischen Verbot der Vollverschleierung, 1.7.2014 (engl. Fassung)

PROCEDURE […]

»Das Versprechen eines offenen Europas einlösen«

Stellungnahme der Menschenrechtsorganisation PRO ASYL zur EU-Flüchtlingspolitik anlässlich einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestages, 2.7.2014

Zusammenfassung […]

»Ich wünsche mir eine Solidarität, die wir auch leben können.«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck beim Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz, 30.6.2014

Vor ziemlich genau zwei Monaten saß ich im Zelt einer syrischen Flüchtlingsfamilie in Kahramanmaraş an der türkisch-syrischen Grenze. Sie erzählten von dem Krieg, der in den vergangenen drei Jahren ihre Heimat zu einem Ort von Angst und Gewalt, Folter und Mord gemacht hat, von der Flucht aus der Heimat und dem Glück der Aufnahme in einem fremden Land. […]

EU: Tage der Entscheidung

von Albrecht von Lucke (7/2014)

Nach dem Attentat von Sarajevo am 28. Juni 1914 ging es in der sogenannten Julikrise um Krieg und Frieden in Europa, mit dem bekannten verheerenden Ausgang. Hundert Jahre später ist es wieder ein Juli, in dem sich eine historische Entscheidung für Europa anbahnt. […]

Lückenbüßer EZB

von Rudolf Hickel (7/2014)

Als die Europäische Zentralbank am 5. Juni erneut ihren Leitzins senkte, und zwar von 0,25 auf minimalistische 0,15 Prozent, da war dies Ausdruck von zweierlei – von Mut, aber auch Verzweiflung. […]

Minenfeld Bosnien-Herzegowina

von Heiko Flottau (7/2014)

Die große Flut, die Bosnien und Herzegowina sowie Serbien Mitte Mai heimsuchte, war das schlimmste Hochwasser in der Region seit Beginn der Wetteraufzeichnungen vor 120 Jahren. Rund 40 Menschen verloren ihr Leben, Tausende flüchteten aus den überfluteten Landstrichen. […]

Bail-in statt Bail-out: 
Bankenunion ohne Biss

von Axel Troost und Rainald Ötsch (7/2014)

Nun soll sie also endlich kommen: die Bankenunion. Gerade einmal zwei Jahre dauerte die Planung, im März beschlossen das Europäische Parlament und der Europäische Rat einen gemeinsamen Abwicklungsmechanismus für die Banken der Eurozone. […]

Die Eskalation des Schreckens

Von der Julikrise 1914 zur Politik der "revolutionären Infizierung"

von Herfried Münkler (7/2014)

Die in Deutschland immer wieder kaskadenartig geführte Kriegsschulddebatte, in deren Zentrum seit Anfang der 1960er Jahre die Thesen des Hamburger Historikers Fritz Fischer stehen, hat den politischen Blick auf den Ersten Weltkrieg und seine Folgen eher verstellt als geöffnet. […]

»Verbale und reale Eskalationen sind keine Lösung«

Aufruf der Initiative „Frieden in Europa“ anlässlich der Ukraine-Krise, 28.4.2014

Wir, die Unterzeichnenden, fordern alle verantwortlich Beteiligten in Politik und Militär auf, die verbalen und realen Eskalationen unverzüglich einzustellen und konkrete Schritte einzuleiten, um zu einem gemeinsamen und friedlichen Interessenausgleich im Ukraine-Konflikt zu gelangen. […]

Die Idee des Westens: Vision und Realität

von Albrecht von Lucke (6/2014)

Die Krise in der Ukraine eskaliert derzeit nicht nur geographisch, sondern auch ideologisch – und zwar auch in unseren Breiten. Im 25. […]

Die britische Blase und Labour ohne Biss

von Michael R. Krätke (6/2014)

Für die Briten war am 25. Mai gleich zweimal Wahltag: zum einen Europawahl und zum anderen, in vielen Teilen des Landes, Kommunalwahl. Beides wichtige Tests für die Unterhauswahlen, die im Mai 2015 anstehen. […]

Die Legende vom griechischen Schummeln

von Niels Kadritzke (6/2014)

In der letzten Ausgabe der »Blätter« zeichneten David Stuckler und Sanjay Basu ein verheerendes Bild des griechischen Gesundheitssystems. Ihr Beitrag verkenne jedoch die eigentliche Genese der griechischen Krise, meint Griechenland-Experte Niels Kadritzke.  […]

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