Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

von Anselm Weidner (11/2015)

Mahatma Gandhi, Martin Luther King, Nelson Mandela, das große Dreigestirn der Weltveränderung durch gewaltfreien Widerstand im 20. Jahrhundert – in dieser Tradition versteht sich Srdja Popovic und er fügt gleich noch einen vierten Namen hinzu: Lech Walesa, der „das Ende des Kommunismus in Europa gebracht“ hat. […]

von Michael R. Krätke (10/2015)

Was für eine Koinzidenz: Kaum schien der Glanz von Alexis Tsipras, wenn nicht erloschen, so doch gedämpft worden zu sein, ist der Linken ein neuer Hoffnungsträger erwachsen. Mit Jeremy Corbyn hat ein absoluter Außenseiter das Rennen um den Vorsitz der britischen Labour Party gewonnen. […]

von Rudolf Walther (10/2015)

Am 18. Oktober werden in der Schweiz die beiden Kammern des Parlaments gewählt, das heißt, 200 National- und 46 Ständeräte, wie die je zwei Vertreter der Kantone heißen. Solche Urnengänge verdienen normalerweise keine große Beachtung, denn traditionell verändern Wahlen in der Schweiz fast nichts an den politischen Machtverhältnissen. […]

von Jan T. Gross (10/2015)

Während Tausende von Menschen nach Europa fliehen, um den Schrecken des Krieges zu entkommen, und viele von ihnen bei dem Versuch sterben, spielt sich in vielen der neuesten Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine andere Art von Tragödie ab. […]

von Albrecht von Lucke (10/2015)

Der Kontrast könnte größer nicht sein: Während vor einem Vierteljahrhundert mit dem Abbau der Grenzzäune zwischen Ungarn und Österreich der Weg zur deutschen Vereinigung und zu einem neuen, freien Europa in West und Ost geebnet wurde, erleben wir dieser Tage das glatte Gegenteil. An den ungarischen Grenzen werden wieder Stacheldrahtzäune hochgezogen. […]

von Felix Jaitner (10/2015)

Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe. Im Osten des Landes bleibt der Waffenstillstand äußerst fragil. […]

von Marei Pelzer (9/2015)

Es sind erschreckende Bilder: Unter stechender Sonne hausen in Dresden und Berlin zahlreiche Flüchtlinge in Zeltstädten oder unter offenem Himmel. Die Bundeshauptstadt sorgt mit meist nicht einlösbaren Hostelgutscheinen gar für Obdachlosigkeit unter den Schutzsuchenden. […]

von David Stark und László Bruszt (9/2015)

Viele Europäer, die den Einigungsprozess des Kontinents gern wiederbeleben möchten, beschäftigen sich jüngst wieder mit der Gründung der Vereinigten Staaten. Viele allerdings lehnen das US-Vorbild mit der Begründung ab, die heutigen Probleme würden zu wenig Ähnlichkeiten zu jenen der damaligen Zeit aufweisen. […]

von Rudolf Hickel (9/2015)

Es bedurfte einer regelrechten Nacht-und-Nebel-Aktion, bevor die Eurozone sich auf ein weiteres Kreditprogramm für Griechenland verständigen konnte. Doch die Einigung in letzter Minute bedeutet noch kein Ende des Dramas. […]

von Andreas Nölke (9/2015)

Im linken und linksliberalen Spektrum der Bundesrepublik herrscht großer Unmut über das dritte Griechenland-Programm der Eurogruppe vom Juli 2015. Während es in der SPD zumindest brodelt, artikulieren viele Grüne offen ihre Empörung, selbst wenn ihre Bundestagsfraktion das Abkommen unterstützt hat. Gregor Gysi brachte in seiner Bundestagsrede vom 17. […]

von Steffen Vogel (8/2015)

So tief wie dieser Tage hat die Eurozone noch nie in den Abgrund geblickt. Erstmals in seiner Geschichte drohte dem Währungsverbund der Verlust eines Mitglieds. Die Nacht vom 12. auf den 13. Juli, als in Brüssel Griechenlands Ausscheiden verhindert werden konnte, verdient daher ohne Zweifel das Attribut historisch – ebenso wie der 5. Juli, der Tag des griechischen Referendums. […]

von Malte Daniljuk (8/2015)

Eine Ankündigung aus Peking weckte jüngst die Hoffnung, die UN-Klimakonferenz in Paris im kommenden Dezember könnte doch noch zum Erfolg führen. […]

von Stephan Schulmeister (8/2015)

Der Leidensweg einer Familie von erster Entfremdung über einen Scheidungskrieg bis zur Trennung ist lang und hinterlässt keine Sieger. Vorwürfe tun weh und provozieren Gegenvorwürfe, man braucht Gründe für die eigene Enttäuschung und Wut, also sucht man im anderen das Schlechte. Was einem einmal gefallen hat, gilt nicht mehr. […]

von Yasemin Ergin (8/2015)

Mare Nostrum. Unser gemeinsames Meer. Diesen Namen gaben die Italiener im Oktober 2013 jener Marineoperation, die Flüchtlinge vor dem Ertrinken retten sollte. Er klingt umso zynischer, jetzt da besagte Rettungsaktion schon wieder Geschichte ist. Eingestellt nach nur einem Jahr aus politischen und finanziellen Gründen, während das Massensterben vor Europa unvermindert weitergeht. […]

von Jens Mattern (7/2015)

Die Stichwahl um das polnische Präsidentenamt führte zu einem Ergebnis, das noch vor wenigen Monaten undenkbar schien: Andrzej Duda, EU-Abgeordneter und Kandidat der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), gewann am 14. Mai gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. […]

von Susanna Böhme-Kuby (7/2015)

Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. […]

von Norbert Mappes-Niediek (7/2015)

Anfang Mai schreckte eine blutige Polizeiaktion in Mazedonien die europäische Öffentlichkeit auf. Noch am Tage des Feuergefechts zwischen albanischen Extremisten und einer Spezialeinheit der Polizei in der Stadt Kumanovo kam der Verdacht auf, die Kämpfe seien inszeniert, um einen politischen Konflikt in dem minderheitenreichen Balkanland in einen ethnischen umzuleiten. […]

von Erhard Eppler (7/2015)

In der letzten Ausgabe der „Blätter“ vertrat der Philosoph Vittorio Hösle die These, dass „Russland heute gefährlicher ist als die alte Sowjetunion“. […]

von Michael R. Krätke (6/2015)

Bei den jüngsten britischen Unterhauswahlen wurden sämtliche Auguren Lügen gestraft. Entgegen ihrer Vorhersagen gab es kein Patt, keine mühsame Koalitionsbildung, sondern eine klare, absolute Regierungsmehrheit für die Tories. Während der alte und neue Premier David Cameron im Glück schwelgt, steht das Vereinte Königreich vor der Zerreißprobe. […]

von Steffen Vogel (6/2015)

Um das vereinte Europa ist es schlecht bestellt. Fünf Jahre zermürbende Dauerkrise haben den Nationalismus erstarken lassen. Der Kontinent spaltet sich zunehmend in einen reichen Norden und einen verarmenden Süden. In dieser Situation gleicht die jüngste Debatte um das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone, den sogenannten Grexit, einem Spiel mit dem Feuer. […]

von Thomas Gebauer (6/2015)

Derzeit vergeht kaum eine Woche, in der nicht erneut hunderte Flüchtlinge von wackeligen Booten aus dem Mittelmeer gerettet werden. Für viele aber kommt jede Hilfe zu spät. […]

von Albrecht von Lucke (5/2015)

70 Jahre sind, aus historischer Sicht, eine Petitesse. Vom Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 trennen uns heute nur gut zwei Generationen. Und tatsächlich scheinen die Mentalitäten und Einstellungen zahlreicher Deutscher, ob alt oder jung, in erschreckender Weise unverändert. […]

von Rudolf Walther (5/2015)

Nach den französischen Departementswahlen Ende März schien der Ausgang auf den ersten Blick eindeutig zu sein: Nicolas Sarkozys Union pour un mouvement populaire (UMP) erlebte einen Triumph, der Parti socialiste (PS) erlitt hingegen eine schwere Niederlage. […]

von Mihály Andor (5/2015)

Die Orbán-Mafia, die Ungarn für ihre Zwecke kolonialisiert, kann auf lange Sicht nicht fortbestehen ohne ein Konzept von der wünschenswerten Gesellschaftsordnung. Und ein solches hat sie auch. […]

von Werner Rügemer (5/2015)

Offiziell sind Arbeits- und Menschenrechte nicht Gegenstand der Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. […]

von Egon Bahr (5/2015)

Am 26. März 2015 hielt Egon Bahr vor dem Deutsch-Russischen Forum in Berlin eine außenpolitische Grundsatzrede anlässlich der Entgegennahme des Dr. Friedrich Joseph Haass-Preises für deutsch-russische Verständigung. (Der Preis ist benannt nach dem »heiligen Doktor von Moskau«, der, aus Münstereifel stammend, in der ersten Hälfte des 19. […]

EXECUTIVE SUMMARY Lobbying is any direct or indirect communication with public officials, political decision-makers or representatives for the purposes of influencing public decision-making, and carried out by or on behalf of any organised group. […]

In today’s Chamber judgment in the case of Cestaro v. Italy (application no. 6884/11) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been: […]

von Michael R. Krätke (4/2015)

Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten; wer gegen eine Phalanx der übrigen Machthaber die Regeln des Spiels ändern will, hat es schwer. Darum geht es seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Athen. […]