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Artikel zum Thema Europa

Niederlande: Populismus mit intellektuellem Anstrich

von Fabian Busch

Die Niederländer haben sich schnell gewöhnt an ihren rechten Senkrechtstarter. Als das Forum für Demokratie (FvD) von Parteichef Thierry Baudet gleich bei seinen ersten Europawahlen im Mai aus dem Stand 10,9 Prozent holte, werteten Medien, Politiker und viele Bürger das als Überraschung: Eigentlich hatte man der Partei deutlich mehr zugetraut. […]

Niederlande: Populismus mit intellektuellem Anstrich

von Fabian Busch (7/2019)

Die Niederländer haben sich schnell gewöhnt an ihren rechten Senkrechtstarter. Als das Forum für Demokratie (FvD) von Parteichef Thierry Baudet gleich bei seinen ersten Europawahlen im Mai aus dem Stand 10,9 Prozent holte, werteten Medien, Politiker und viele Bürger das als Überraschung: Eigentlich hatte man der Partei deutlich mehr zugetraut. […]

Griechenland: Tsipras' Absturz

von Niels Kadritzke (7/2019)

In Griechenland hat die Wahl zum Europaparlament ein wichtiges Resultat und eine wichtige Erkenntnis gebracht. Beide haben nichts mit europäischen Fragen zu tun. Das wichtigste Resultat ist ein vorgezogener Termin für Neuwahlen zum griechischen Parlament, die am 7. Juli stattfinden werden. […]

Crazy Britannia

von Jan Kursko (7/2019)

Da sage noch einer, die Briten wären nicht konsequent! Eben noch musste sich Boris Johnson vor Gericht verantworten, weil er – wider besseres Wissen – während der Brexit-Kampagne behauptet hatte, Woche für Woche gingen 350 Mio. […]

Vom Feind zum Gegner

1989 und die politische Kultur der Runden Tische

von Helmut Fehr (7/2019)

Während sich dieser Tage bereits die großen Jubiläumsdaten des Jahres 1989 ankündigen, werden die für das „annus mirabilis“ in Osteuropa mitentscheidenden Runden Tische allenfalls am Rande erwähnt. […]

Visionäre Europas, vereinigt Euch!

von Steffen Vogel (6/2019)

Für das bizarrste Ergebnis dieser Europawahl sorgte nicht eine deutsche Satirepartei, sondern die schweigende Masse. Allen pro-europäischen Appellen und Großdemonstrationen zum Trotz liegt die Wahlbeteiligung immer noch auf einem teils dramatisch niedrigen Niveau. […]

Ungastlich oder gastlich: Der Kampf um den Sinn Europas

von Burkhard Liebsch (6/2019)

Die Wahl zum Europäischen Parlament, insbesondere der erneute Stimmenzuwachs dezidiert anti-europäischer Kräfte, hat die innere Zerrissenheit des Kontinents deutlich zu Tage treten lassen. Scheinbar wenden sich immer größere Teile der europäischen Gesellschaften von den viel zitierten „grundlegenden Werten“ der Europäischen Union ab. […]

Du glückliches Österreich!

von Raphaela Tiefenbacher (6/2019)

Tu felix Austria: Eine Regierung fällt in einer Nacht. Am Freitag, den 17. Mai, brannte Österreich, so wie es Jan Böhmermann prophezeit hatte. Und ebenfalls in dieser Nacht verbrannte die konservative Lebenslüge von der Demokratie- und Regierungsfähigkeit der Rechten.  […]

Chinesische Avancen: Huawei und die neue Geopolitik

von Daniel Leisegang (6/2019)

„5G ist eine Revolution!“, verkündet die Telekom bereits vollmundig auf ihrer Website. Der kommende Mobilfunkstandard soll Daten bis zu einhundert Mal schneller übermitteln als die bisherigen Funkstandards 3G (UMTS) und 4G (LTE) und alles mit allem verbinden: „Autos, Heizungen und selbst Mülleimer“. […]

Europawahl im Zwielicht

von Eric Bonse (5/2019)

Selten war eine Entscheidung in der Europäischen Union mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Die Abstimmung, die vom 23. bis 26. Mai stattfindet, soll nicht nur ein neues Europaparlament wählen und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission entscheiden. […]

EU-Urheberrechtsreform: Der Pyrrhussieg der Verlage

von Leena Simon (5/2019)

Das Europäische Parlament hat entschieden: Fortan sollen Algorithmen festlegen, ob ein im Internet hochgeladenes Werk urheberrechtlich geschützt ist oder nicht. Ende März verabschiedeten die Abgeordneten in Straßburg eine umfassende Reform des Urheberrechts. Diese war lange überfällig, da waren sich ausnahmsweise alle Beteiligten weitgehend einig. […]

Wutbürger gegen Weltbürger

von Nicola Liebert (5/2019)

In der April-Ausgabe warnte »Blätter«-Redakteur Steffen Vogel vor autoritären Tendenzen bei den Gelbwesten und kritisierte jene Linken, die in ihnen vor allem eine klassenkämpferische Bewegung sehen wollen. […]

Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?

von Harald Schumann (5/2019)

Seit bald fünf Jahren ist Margrethe Vestager EU-Kommissarin für Wettbewerb und damit offiziell dafür zuständig, sich mit den Kartellbrüdern und Monopolisten aus aller Welt anzulegen. Und die Dänin macht wirklich einen guten Job: Seit ihrem Amtsantritt hat sie mehr als 15 Mrd. […]

Die EU als Lebensversicherung

Globale Aufrüstung und die Selbstbehauptung Europas

von Wolfgang Zellner (5/2019)

Für wenigstens zwei Generationen war der „Westen“ mit dem Kern der Nato in normativer wie operativer Hinsicht das außenpolitische Hauptmotiv der westeuropäischen Staaten und ihr eigentlicher Sicherheitsgarant. Heute stehen wir am Ende dieser internationalen Ordnung, die geprägt und getragen wurde von der Hegemonialmacht USA. […]

Die Rückkehr der deutschen Frage

von Robert Kagan (5/2019)

Viele lamentieren darüber, dass Europa und die transatlantischen Beziehungen sich gegenwärtig auf dunklen Pfaden bewegen. Doch wohin die Reise geht, darüber spricht man kaum. […]

Europa im freien Fall

von Achim Engelberg (5/2019)

Soeben hat Ian Kershaw seine weitverzweigte, zweibändige Geschichte unseres Kontinents vollendet. Sie ist für ein breites internationales Publikum geschrieben und umfasst die Zeit vom Beginn des Ersten Weltkrieges bis ins Jahr 2017. Bis kurz vor der Zielgerade bleibt sie ein Meisterwerk eines liberalen Geistes. […]

Italien: Linker Hoffnungsträger Zingaretti?

von Andrea Affaticati (4/2019)

Als am 2. März dieses Jahres 250 000 Menschen in Mailand gegen Rassismus demonstrierten, sah so mancher Sozialdemokrat darin ein gutes Omen: Am darauffolgenden Tag hielt die Partei ihre Vorwahlen über einen neuen Parteivorsitzenden („Primarie“) ab. Fast auf den Tag genau ein Jahr war seit den Parlamentswahlen am 4. […]

Portugal: Anti-neoliberal zum Erfolg

von Michael R. Krätke (4/2019)

Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige, außer vielleicht den mit reichlich Vorschusslorbeeren bedachten Jeremy Corbyn und die wieder auf Linkskurs gebrachte Labour Party. Doch Corbyn und seine Truppe müssen erst noch zeigen, dass sie Wahlen gewinnen und die Austeritätspolitik erfolgreich beenden können. […]

Nord-Mazedonien: Neuer Name, neues Glück?

von Wolf Oschlies (4/2019)

Am 11. Januar 2019 beschloss das mazedonische Parlament in Skopje die Namensänderung in Nord-Mazedonien. Am 25. Januar folgte dem das griechische Parlament. „Griechenland wird unser Unterstützer und Promotor. […]

Der Aufstand der Gelbwesten: Eine rechte Revolte?

von Steffen Vogel (4/2019)

Lange hat keine Protestbewegung eine französische Regierung mehr so erschüttert wie derzeit die Gilets Jaunes. Was mit dem Aufbegehren gegen eine Dieselsteuer begann, mündete in Plünderungen und Straßenschlachten von lange nicht gekannter Heftigkeit. In den Medien werden bereits Vergleiche mit dem Mai 1968 beschworen.  […]

Spaltpilz Katalonien

von Julia Macher (3/2019)

Spanien hat turbulente Monate hinter – und bewegte Monate vor sich. Ministerpräsident Pedro Sánchez vom sozialistischen PSOE setzte für den 28. April Neuwahlen an, nachdem der Haushaltsentwurf seiner Minderheitsregierung Anfang Februar im Parlament gescheitert war. […]

Schweden: Rechter Aufstieg, bloß vertagt

von Birthe Berghöfer (3/2019)

Schweden gilt als ein Land mit starker Konsenskultur. Doch auch dort sind rechte Kräfte auf dem Vormarsch, die auf eine Spaltung der Gesellschaft abzielen. Längst drängt es die Rechtspopulisten an die Macht. Die Schwedendemokraten (SD) hatten bei der Parlamentswahl am 9. […]

Zankapfel Libyen: Die italienisch-französische Eskalation

von Jan Busse (3/2019)

Bereits seit Monaten sind die französisch-italienischen Beziehungen angespannt, doch am 7. Februar kam es zur diplomatischen Eskalation: Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs berief die französische Regierung ihren Botschafter aus Italien ab. […]

Brexit: Chaos ohne Ausweg?

von Michael R. Krätke (2/2019)

Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Großbritannien aber selten. Man muss in die 1920er Jahre, in die Zeit der ersten beiden Minderheitsregierungen der Labour Party zurückgehen, um ein vergleichbares Debakel zu finden. […]

Spanien: Der rechte Schock

von Andreas Baumer (2/2019)

Lange Zeit schien die spanische Gesellschaft immun gegen Versuchungen von rechts. Seit 1979 hatte es keine rechtsradikale oder rechtspopulistische Partei geschafft, in ein Regionalparlament einzuziehen, geschweige denn in die gesamtspanische Volksvertretung, die Cortes Generales in Madrid. Diese vermeintliche Gewissheit wurde am 2. […]

Belgien: Der Wille zur Unregierbarkeit

von Tobias Müller (2/2019)

Im Frühjahr steht in Belgien einiges auf dem Spiel: Parallel zur als schicksalhaft geltenden Europawahl bestimmen die Belgierinnen und Belgier am 26. Mai das nationale Parlament und die regionalen Volksvertretungen. […]

Realismus mit weitem Horizont

Unbestechlich links: Zum Tode Norman Birnbaums

von Jürgen Trittin (2/2019)

Am 4. Januar 2019 starb im Alter von 92 Jahren der Soziologe und bedeutende Intellektuelle Norman Birnbaum. Über 20 Jahre, seit Januar 1998, war er Mitherausgeber der »Blätter« und damit das erste nichtdeutsche Mitglied dieses Kreises (seit Mai 2011 zählen auch Seyla Benhabib und Saskia Sassen dazu). […]

Bleiben wir beharrlich!

Unbestechlich links: Zum Tode Norman Birnbaums

von Norman Birnbaum (2/2019)

Am 4. Januar 2019 starb im Alter von 92 Jahren der Soziologe und bedeutende Intellektuelle Norman Birnbaum. Über 20 Jahre, seit Januar 1998, war er Mitherausgeber der »Blätter« und damit das erste nichtdeutsche Mitglied dieses Kreises (seit Mai 2011 zählen auch Seyla Benhabib und Saskia Sassen dazu). […]

Italien auf Konfrontationskurs

von Mechthild Schrooten (12/2018)

Ausgerechnet von einem ihrer Gründungsmitglieder geht derzeit die größte Gefahr für die Europäische Union und die Gemeinschaftswährung aus: Italien droht eine Verschuldungskrise, die in ihrem Ausmaß die griechische Tragödie bei weitem übersteigt. […]

EU: Das Ende des Internets, wie wir es kennen?

von Julia Reda (12/2018)

Selten erhielt ein europäisches Gesetzesvorhaben eine solch große mediale Aufmerksamkeit wie die aktuell geplante Urheberrechtsreform – ungeachtet ihres überaus technischen Charakters. Am 12. September 2018 verabschiedete das Europäische Parlament (EP) in erster Lesung seine Position zur Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt. […]

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