Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

Ende statt Wende: Das historische Versagen des Klimakabinetts

von Albrecht von Lucke (11/2019)

„Ende oder Wende“, der wohl bekannteste Buchtitel des am 19. Oktober verstorbenen sozialdemokratischen Vordenkers Erhard Eppler stammt zwar schon aus dem Jahre 1975 – und doch liest er sich wie der treffendste Kommentar zum historischen Versagen der großen Koalition. […]

Österreich: Der kurze Abschied von der FPÖ?

von Miguel de la Riva (11/2019)

Als die ersten Hochrechnungen über den Bildschirm flimmerten, gab es kein Halten mehr: Frenetisch bejubelte eine junge Anhängerschar ihren „Helden“. Mit 37,5 Prozent hat Sebastian Kurz die Nationalratswahl am 29. September mit dem bisher größten Abstand gewonnen und so viele Stimmen wie die zweit- und drittplatzierte SPÖ und FPÖ zusammen erzielt. […]

Spanien: Gefangen im Dauerwahlkampf

von Julia Macher (11/2019)

Am 10. November wird in Spanien gewählt, und das bereits zum vierten Mal in vier Jahren. Obendrein findet dieser Urnengang im Schatten eines Urteils statt, das zu einer weiteren Spaltung des Landes führen könnte. […]

Russland: Wahlverlierer im Siegesrausch

von Ewgeniy Kasakow (11/2019)

Noch nie haben Regionalwahlen in Russland so viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen wie jene am 8. September. Während bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen kaum noch jemand mit Überraschungen rechnet, wurden die Ergebnisse aus den 13 Regionen der Russischen Föderation mit Spannung erwartet. […]

Sri Lanka: Nationalismus auf dem Vormarsch

von Sowmya Maheswaran (11/2019)

Sri Lanka steht vor einer dramatischen Richtungsentscheidung. Bei den Präsidentschaftswahlen am 16. November könnte sich der südasiatische Inselstaat rasant weiter in Richtung Entdemokratisierung und populistischem Mehrheitsnationalismus bewegen. […]

Mehr Vergangenheit wagen

von Bernd Greiner und Bernd Rother (11/2019)

In der Oktober-Ausgabe der »Blätter« optierte Herfried Münkler mit »Mehr Osten wagen« für eine geopolitische Kehrtwende der deutschen Außenpolitik. Mit einem Plädoyer für die Entspannungspolitik der Ära Brandt/Kreisky/Palme setzen Bernd Greiner und Bernd Rother die Debatte fort. […]

Wirtschaftsdemokratie als Transformationshebel

Was das Konzept Guter Arbeit verlangt

von Hans-Jürgen Urban (11/2019)

Die ökologisch-soziale Transformation der Industriegesellschaft ist ein gewaltiges Projekt mit diversen Dimensionen und Konflikten. Es erfordert Veränderungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik, aber auch der Kultur und der täglichen Lebensweise. Doch vieles, vielleicht sogar das Wichtigste, wird sich in den Unternehmen abspielen müssen. […]

Italien: Salvini am Ende?

von Andrea Affaticati (10/2019)

Einen verrückteren politischen Sommer haben die Italiener selten erlebt. Erst verkündete der Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, zur allgemeinen Überraschung am 8. August das Ende der Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und forderte sofortige Neuwahlen. […]

Der Brexit und die Krise des britischen Parlamentarismus

von Florian Meinel (10/2019)

Die deutsche Öffentlichkeit stellt sich den britischen Kampf um den EU-Austritt auch im dritten Jahr noch immer als einen Aufstand der Unvernunft vor; und durch die Vorgänge um Boris Johnsons Prorogation, seine Ausbootung des Parlaments, sieht sie sich darin bestätigt. […]

Kanada: Die Entzauberung des Justin Trudeau

von Oliver Schmidtke (10/2019)

In einer Welt des wachsenden Nationalismus und der populistischen Angriffe auf die repräsentative Demokratie erscheint Kanada wie eine Insel der politischen Stabilität und Zufriedenheit. So hat das Land die Finanzkrise ab 2008 vergleichsweise unbeschadet überstanden. […]

Australien rechtsaußen

von Jörg Schmilewski (10/2019)

Wenn Wahlergebnisse über Bildschirme flimmern, sprechen Politiker gerne vom „verdienten Sieg“, im Fall einer Niederlage auch vom „unglücklichen Abschneiden“. […]

Armenien:Der mühsame Weg in die Demokratie

von Maximilian Riegel (10/2019)

Es war nicht weniger als eine demokratische Revolution, die vor einem Jahr ihre institutionelle Vollendung fand. Am 15. Oktober 2018 trat in Armenien Nikol Paschinjan nach wenigen Monaten von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Der vormalige Anführer der Demokratiebewegung machte so den Weg für Neuwahlen am 9. […]

Der Sudan im Aufschwung?

von Ishac Diwan (10/2019)

Im Sudan wurde am 8. September das erste zivile Kabinett seit 30 Jahren vereidigt. Die Technokratenregierung unter Premierminister Abdalla Hamdok wird eine Machtteilung überwachen, die zwischen Militär und Demokratiebewegung ausgehandelt wurde. Für 2022 sind Wahlen geplant. […]

Autoritär versus liberal: Polen am Scheideweg

von Jan Opielka (10/2019)

Danzig, das polnische Gdańsk, ist eine besondere Stadt. Einst reicher Teil der Hanse, in der Zwischenkriegszeit als freie Stadt Zankapfel zwischen Polen und dem Dritten Reich, in den Jahren des polnischen Sozialismus eine der Hochburgen der blutig niedergeschlagenen Arbeiterproteste im Jahr 1970 – und zehn Jahre später Geburtsort der Solidarność-Bewegung. […]

Politisch oder nicht: Was ist ein Museum im 21. Jahrhundert?

von Thomas Thiemeyer (10/2019)

Es gibt Streit im Internationalen Museumsrat ICOM, dem mit rund 45 000 Mitgliedern und 20 000 Museen aus 138 Ländern größten Museumsverband der Welt. Ausgelöst hat ihn die Frage, was ein Museum ist. Seit 1946 definiert ICOM immer wieder neu seine Sicht auf die Institution. […]

Die unheimliche Macht der Exekutive

von Rolf Lamprecht (10/2019)

Passend zu den Jubiläumsfeiern des Grundgesetzes ist soeben ein höchst aufklärerisches Buch des jungen Zeithistorikers Martin Diebel erschienen – mit der besorgniserregenden Erkenntnis, dass Gefahren in der Demokratie gerade dort schlummern, wo sie keiner vermutet, im Zentrum der Macht. […]

Zerrissenes Land, anarchische SPD

von Albrecht von Lucke (9/2019)

Der 1. September 2019 wird als ein herausstechender Tag in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. Ausgerechnet im Osten, in Brandenburg und Sachsen, werden die – außer Bayern – letzten beiden Hochburgen der alten, eigentlich westdeutschen, Volksparteienherrlichkeit geschleift. […]

Das Wunderland des Boris Johnson

von Christos Katsioulis und Nicole Katsioulis (9/2019)

Schon seit gut drei Jahren erweist sich der Brexit als beinahe unlösbare Aufgabe. Zwei Premierminister*innen sind nun über das knappe Votum der britischen Bevölkerung für einen EU-Ausstieg gestolpert. Nach David Cameron traf dieses Schicksal jüngst auch seine Nachfolgerin Theresa May. […]

Tschechiens neuer Frühling

von Alena Wagnerová (9/2019)

Auch nach der Sommerpause reißen die Proteste gegen den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš nicht ab: Mit ihrer Demonstration am 21. […]

Zweite Chance 2020

Wie die Demokraten Trump diesmal schlagen können

von Claus Leggewie (9/2019)

In gut einem Jahr, am 3. November 2020, steht in den USA eine wahrhaft weltbewegende Präsidentschaftswahl an: Entweder flaut mit der Abwahl Donald Trumps eine lange autoritäre Welle wieder ab – oder eine klassische Demokratie wird mit dessen Wiederwahl endgültig von ebendieser Welle überflutet, mit unabsehbaren Folgen auch für den Rest der Welt. […]

Absturz der Himmelsstürmer

Das Scheitern des Linkspopulismus und die Zukunft der europäischen Linken

von Steffen Vogel (9/2019)

Keine fünf Jahre ist es her, da stand dieses Bild für die Zukunft der europäischen Linken: Im Januar 2015 reckt Alexis Tsipras auf einer Bühne in Athen siegesgewiss die Faust gen Himmel und legt einen Arm um die Schulter von Pablo Iglesias. […]

Die Verteidigung der Freiheit

von Ágnes Heller (9/2019)

Noch ihr Tod erscheint wie ein Fanal der Freiheit: Am 19. Juli schwamm Ágnes Heller, die erst wenige Wochen zuvor, am 12. Mai, ihren 90. Geburtstag gefeiert hatte, in den Balaton und kehrte nicht mehr lebend zurück. […]

EU-Wahl 2024: Aus Fehlern lernen

von Christine Pütz und Eva van de Rakt (8/2019)

Die Wahl Ursula von der Leyens zur neuen EU-Kommissionspräsidentin stellt einen Rückschlag für all jene Versuche dar, das Europäische Parlament durch das Spitzenkandidatenprinzip zu stärken. […]

Unter BDS-Verdacht: Der neue McCarthyismus

von Micha Brumlik (8/2019)

Nach wochenlangen politischen Turbulenzen trat Mitte Juni der Direktor des Jüdischen Museums Berlin, Peter Schäfer, von seinem Amt zurück. […]

Der Bremer Weg zum Bürgermeister

von Jan Kursko (8/2019)

Arme Sozialdemokraten! Da hatten sie sich so große Hoffnungen gemacht, dass ihr fabulöser Spitzenkandidat Frans Timmermans als EU-Kommissionschef zum Zuge kommen würde, doch am Ende machten ihnen die vermaledeiten Osteuropäer um Viktor Orbán einen Strich durch die Rechnung – und heraus kam Ursula von der Leyen. […]

Verheißung und Enttäuschung

Die Ostdeutschen und die Demokratie

von Wolfgang Engler (8/2019)

Die Ostdeutschen sind wieder im Gespräch, politisch wie medial. Der Quell, aus dem sich das neu erwachte öffentliche Interesse speist, ist denkbar trübe: NSU-Komplex, Pegida und dann auch noch die AfD, die im Osten auf Landes- wie auf Bundesebene einen Wahlerfolg nach dem anderen verzeichnet. […]

Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD

von Felix Butzlaff und Robert Pausch (8/2019)

Man kann dieser Tage den Eindruck bekommen, dass die Sozialdemokraten davon überzeugt sind, ihren dramatischen Niedergang strikt formal und bürokratisch aufhalten zu können: Da wird mit Blick auf den wieder einmal neu zu bestimmenden Parteivorsitz voller Eifer über Doppelspitzen und Einzelbewerber diskutiert, über vorgezogene Parteitage und was diese wohl kosten werden, […]

Gegen den Pakt des Schweigens: Die Aufarbeitung des argentinischen Staatsterrors

von Daniel Rafecas (8/2019)

Lateinamerika steht vor einer neuen autoritären Wende. Umso mehr ist es von Belang, sich die letzte autoritäre Phase des Kontinents zu vergegenwärtigen – und deren Bewältigung. Das herausragende Beispiel dafür ist Argentinien. […]

Die rechte Gefahr

von Caro Keller (8/2019)

Nach dem Mord an Walter Lübcke, der am 2. Juni 2019 offensichtlich von einem Neonazi auf der Terrasse seines Hauses bei Kassel erschossen wurde, entzündete sich eine bemerkenswerte gesellschaftliche Debatte. […]

Die Transformation der Volksparteiendemokratie

von Albrecht von Lucke (7/2019)

In der nunmehr 40jährigen Geschichte der Europa-Wahlen gab es noch nie einen Urnengang mit derart massiven Auswirkungen auf internationaler wie auf nationaler Ebene. Zum ersten Mal bringen Christ- und Sozialdemokraten keine eigene Mehrheit zustande. Ab jetzt, so die schon heute historische Dimension dieser EU-Wahl, müssen sich völlig neue Allianzen und Koalitionen bilden. […]

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