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Die unheimliche Macht der Exekutive

von Rolf Lamprecht

Passend zu den Jubiläumsfeiern des Grundgesetzes ist soeben ein höchst aufklärerisches Buch des jungen Zeithistorikers Martin Diebel erschienen – mit der besorgniserregenden Erkenntnis, dass Gefahren in der Demokratie gerade dort schlummern, wo sie keiner vermutet, im Zentrum der Macht. In „Die Stunde der Exekutive“ hat Diebel die an einen Staatsstreich erinnernden Pläne zusammengetragen, mit denen Spitzenkräfte der Exekutive, nämlich hohe Beamte des Bundesinnenministeriums (BMI), ein faschistisches Notstandsrecht etablieren wollten. Zwei Jahrzehnte lang, zwischen 1949 und 1968, stellten sie unbemerkt von der Öffentlichkeit Essentials der Verfassung wie das Streikrecht oder die Pressefreiheit zur Disposition.

(aus: »Blätter« 10/2019, Seite 121-123)
Themen: Demokratie, Geschichte und Innere Sicherheit

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