Kurzgefasst | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kurzgefasst

Burkhard Liebsch: Ungastlich oder gastlich: Der Kampf um den Sinn Europas, S. 35-43
Rechtspopulisten und Identitäre wollen Europa vor Migration abschotten. Allerdings hat sich der Kontinent stets durch Aufgeschlossenheit gegenüber Fremden ausgezeichnet, so der Philosoph Burkhard Liebsch. Dass die dann erforderliche Integration auch gelingt, ist zwar beileibe nicht selbstverständlich. Dennoch sind die Europäer dieses Risiko immer wieder eingegangen – und zwar mit Erfolg.  

Heribert Prantl: Der Philosoph der Entängstigung. Jürgen Habermas zum 90. Geburtstag, S. 45-47
Am 18. Juni vor 90 Jahren wurde Jürgen Habermas in Düsseldorf geboren. Aus diesem Anlass würdigt der Jurist und Journalist Heribert Prantl, Honorarprofessor in Bielefeld und langjähriger Innenpolitikchef der „Süddeutschen Zeitung“, den großen Philosophen und „Blätter“-Mitherausgeber in sehr persönlicher Weise – nämlich über das Lachen, beobachtet bei einer Begegnung von Habermas mit dem Kabarettisten Dieter Hildebrandt. 

Ulrich Roos: Die Krise des Wachstumsdogmas. Ein Plädoyer für eine intervenierende Sozialwissenschaft, S. 49-58
Wissenschaftliche Studien belegen seit langem, dass das Wirtschaftswachstum an ökologische Grenzen stößt. Dennoch zeigen sich die sozialen Bewegungen in dieser Frage gespalten, so der Konfliktforscher Ulrich Roos: Die einen möchten von weiterem Wachstum profitieren, während es die anderen radikal einschränken wollen. Hier muss die Sozialwissenschaft vermitteln: Denn der Einsatz für eine intakte Umwelt und gegen die wachsende soziale Ungleichheit sollte Hand in Hand gehen. 

Greta Thunberg: »Wir haben keine Ausreden mehr«, S. 59-62
Im Jahr 2030 droht die Klimakatastrophe unaufhaltbar zu werden. Dennoch dominiert in den Industrienationen die Angst vor Wohlstandverlust statt vor dem möglichen Ende unserer Zivilisation, so die „Fridays For Future“-Initiatorin Greta Thunberg. Die geringfügigen CO2-Senkungen, die die Regierungen derzeit anstreben, nähren die Illusion, es könne weitergehen wie bisher. Das aber ist ein Trugschluss: Vielmehr müssen wir unsere Lebensweise radikal verändern – selbst wenn wir uns das Ausmaß dieser Veränderung noch gar nicht vorstellen können.  

Luiz Ruffato: Brasilien: Der neue Faschismus?, S. 64-91
Am 2. Mai hielt Luiz Ruffato die diesjährige Democracy Lecture der „Blätter“ in der Berliner Volksbühne. In seinem Vortrag zeichnete der brasilianische Schriftsteller und Journalist den Aufstieg des rechten Antidemokraten Jair Bolsonaro zum Präsidenten nach und warnte vor einem neuen Faschismus mit brasilianischem Antlitz. Im Anschluss diskutierte Ruffato mit der Soziologin Renata Motta sowie den Politikwissenschaftlerinnen Claudia Zilla und Kristina Dietz über die Zukunft der brasilianischen Demokratie und Möglichkeiten zivilgesellschaftlichen Widerstands.  

Wolfgang Streeck: Der alltägliche Kommunismus. Eine neue Ökonomie für eine neue Linke, S. 93-105 
Kevin Kühnert hat den Finger in die Wunde gelegt: Gemeineigentum bildet das Fundament einer funktionierenden kapitalistischen Gesellschaft. Im Neoliberalismus ist dieser „alltägliche Kommunismus“ allerdings in Vergessenheit geraten. Der Soziologe Wolfgang Streeck fordert eine Rückbesinnung auf die staatliche Aufgabe, soziale Infrastrukturen wie Schienen-, Gesundheits- und Bildungssysteme zu dekommodifizieren. Besonders regionale Ansätze werden sich in Zukunft als erfolgversprechende Alternativen zur gegenwärtigen Kapitalisierung knapper Ressourcen erweisen.  

Daniel Leisegang: Chinesische Avancen: Huawei und die neue Geopolitik,S. 106-112
Der neue Mobilfunkstandard 5G soll unsere Kommunikation revolutionieren und digitale Zukunftsvisionen ermöglichen. Im Schatten dieses technologischen Umbruchs vollzieht sich jedoch eine gewaltige geopolitische Umwälzung, so „Blätter“-Redakteur Daniel Leisegang. In ganz Europa baut China seinen Einfluss mit Hilfe einer expansiven Wirtschaftspolitik mehr und mehr aus. Um seinen Avancen zu widerstehen, muss die EU eine radikale wirtschaftspolitische Wende einleiten. 

Michael Kanert: Die Kunststücke des Herrn Spahn. Wie der Gesundheitsminister konservative Werte zerstört, S. 113-120  
Noch gibt es sie, die demokratische Kontrolle der staatlichen Krankenkassen. Geht es aber nach Gesundheitsminister Jens Spahn, dann ist bald Schluss mit der Mitbestimmung. Der Sozialrichter Michael Kanert zeigt, wie sich der Minister als tatkräftiger Heilsbringer inszeniert und dabei nicht nur die Bürger mit undurchsichtigen Gesetzen systematisch entmündigen will, sondern obendrein auch noch konservative Werte verrät.

 

(aus: »Blätter« 6/2019, Seite 33-34)

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