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»Wir müssen uns selbst retten«

Black Lives Matter und der Widerstand gegen Trump

von Keeanga-Yamahtta Taylor

Mehr als zweieinhalb Jahre ist Donald Trump jetzt im Amt. Und zumindest in den USA ist der Schock über den offenen Rassismus und Sexismus, die offene Fremdenfeindlichkeit und Korruption seiner Regierung einem massiven Anstieg sozialer Kämpfe gewichen. Nach dem ersten Erschrecken über Trumps Wahlerfolg waren die Vorstellungen über den ausgerufenen Widerstand noch lose und nebulös. Doch in den letzten anderthalb Jahren gab es eine Hinwendung zu einem Widerstand, der in Kämpfen und Organisierung wurzelt sowie in einer größeren politischen Klarheit darüber, was auf dem Spiel steht: All die Befürchtungen, die mit Trump verbunden waren, haben sich bewahrheitet – insbesondere, was die Rückkehr zu einer sehr viel älteren Phase in der Geschichte der Vereinigten Staaten betrifft, die geprägt war von offenem Rassismus und Feindseligkeit gegenüber Nicht-Weißen. Trump hat die Anhänger einer weißen Vorherrschaft (White Supremacists) bestärkt und die gewalttätigsten unter ihnen zu direkten, verabscheuungswürdigen Gewalttaten und Angriffen aktiviert. Selbst dem FBI zufolge, das diese Zahlen stets zu niedrig angibt, haben Hassverbrechen seit 2017 um 17 Prozent zugenommen. Das reicht vom entsetzlichen Massaker an Jüdinnen und Juden in der Tree of Life-Synagoge in Pittsburgh vergangenen Herbst bis zum scheinbar banalen Versuch von White Supremacists, in einer Washingtoner Buchhandlung den Abbruch einer Diskussion über Rassismus zu erzwingen. Die extreme Rechte in den USA wächst weiter an.

Doch der ungeheuerlichste Rassismus zeigte sich teilweise in den Handlungen der Trump-Regierung selbst. Das rassistische Einreiseverbot für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern ist dafür nur ein Beispiel. Erschreckend ist, dass an der US-Südgrenze Migranten sogar von ihren Kindern getrennt werden – eine Politik, die Trump damit rechtfertigt, bei den Einwanderern aus Mittelamerika und Mexiko handele es sich um Vergewaltiger, Drogendealer und Gangmitglieder. Und jeden Tag passiert etwas Neues in dieser Art.

Aber all dies geschieht nicht in einem Vakuum, sondern zeitgleich mit dem Angriff auf die Lebensstandards von Arbeitern und Armen in den USA. Es wird begleitet von der dramatischsten Vermögensumverteilung von den 99 zum einen Prozent seit zwei Generationen. Islamophobie und Rassismus gegen Einwanderer werden in zynischer Weise genutzt, um das erstaunliche US-Militärbudget zu rechtfertigen, das dieses Jahr 717 Mrd. US-Dollar überstieg. Der rassistisch aufgeladene Kriminalitätsdiskurs in den Vereinigten Staaten soll legitimieren, dass die Budgets der Polizeidienststellen im ganzen Land weiter aufgebläht werden, während das öffentliche Sozialsystem mit weniger Mitteln mehr leisten muss.

Eine Herausforderung für den Trumpismus

Auf diese Weise nutzt die politische Rechte also den Rassismus, um Arbeiter und Arme zu spalten. Das hat die soziale und wirtschaftliche Ungleichheit in den USA vertieft. Aber dies ist zugleich alles andere als eine einseitige Geschichte: Im vergangenen Jahr sind eine Reihe von bedeutsamen sozialen Kämpfen in den USA ausgebrochen, beginnend mit den Lehrerstreiks, die von der Basis angeführt wurden und sich von West Virginia im Osten des Landes über Kentucky, Los Angeles und Denver bis nach Oakland an der Westküste ausgebreitet haben und die in immer weiteren Regionen aufflammen. Diese Streiks treffen ins Herz des Klassengegensatzes in den Vereinigten Staaten: Der Personalabbau im öffentlichen Sektor, die erbärmlichen Arbeitsbedingungen in amerikanischen Schulen und die Verarmung von Pädagogen resultieren daraus, dass Städte, Bundesstaaten und die Zentralregierung sich weigern, die Reichen so zu besteuern, wie es ihrem Vermögen entspricht.

Aber noch wichtiger ist, dass diese Streiks gezeigt haben, wie man nicht nur Trump und den Trumpismus herausfordert, sondern das gesamte politische Projekt von Austerität, Haushaltskürzungen und den unablässigen Angriffen auf den Lebensstandard gewöhnlicher Menschen. Denn die Streiks haben nicht nur das Ausmaß des Klassenkampfes in den USA offenbart, sondern auch, wie Unterdrückung und ökonomische Ungleichheit sich überschneiden: Die Ausstände wurden von Frauen angeführt, und in städtischen Regionen haben Schwarze[1] Frauen eine besonders prominente Rolle gespielt. Auch der Women’s March und der Klimaaktivismus treiben den lebendigen Widerstand in den USA an, indem sie soziale und ökonomische Fragen in den Blick nehmen und so zeigen, was große Bewegungen ermöglichen können. In den vergangenen zweieinhalb Jahren haben in den Vereinigten Staaten mehr Menschen an Demonstrationen teilgenommen als in den 40 Jahren zuvor.

Die Verzweiflung über die ökonomische und soziale Instabilität hat in Verbindung mit dem Hochgefühl, das die spürbare Opposition gegen den Hass und Rassismus im Herzen der amerikanischen Gesellschaft erzeugt, einen politischen Raum geschaffen, in dem sich der Sozialismus weit verbreiten konnte. Sozialismus ist kein Schimpfwort mehr. Das ist allerdings kein ganz neues Phänomen: Schon 2016 geschah etwas lange Zeit Undenkbares, als mit Bernie Sanders ein bekennender Sozialist in den Vorwahlen der Demokratischen Partei 13 Millionen Stimmen erhielt. Er ist in Umfragen nach wie vor äußerst beliebt und einer der führenden Kandidaten unter den möglichen demokratischen Herausforderern Donald Trumps.

Nachdem dieser politische Raum eröffnet wurde, wich der Pessimismus zu Beginn von Trumps Präsidentschaft einer wachsenden Überzeugung, dass wir seine Agenda anfechten und bekämpfen können. Zugleich stellt sich aber die große Frage, wie uns das am effektivsten gelingen kann. Denn trotz der jüngsten Proteste von historischer Größenordnung haben wir in den USA noch keine Massenbewegung. Aus den Mobilisierungen ist noch keine dauerhafte Organisation erwachsen. Es fehlt an Kontinuität zwischen den verschiedenen Mobilisierungen, und selbst wenn sie sich gegen ähnliche Probleme wenden, fällt es ihnen schwer, eine wirksame Solidarität zu entwickeln, um die Kämpfe zu verbinden. Zudem droht die Gefahr, dass zentristische und konservative Demokraten den Präsidentschaftswahlkampf 2020 nutzen werden, um ein Narrativ zu befördern, wonach wir einfach nur „zur Normalität zurückkehren“ müssen. Damit aber übersehen sie völlig, dass die Misserfolge der Obama-Regierung Trump überhaupt erst den Weg bereitet haben.

Trump und die Tradition des Rassismus

Die Erwartungen an Barack Obama waren 2008 enorm groß. Unter seinem Vorgänger George W. Bush hatten die USA illegale Kriege im Irak und in Afghanistan geführt, die Überschwemmung in New Orleans nach dem Hurrikan Katrina war durch die Unfähigkeit seiner Regierung verschlimmert worden, und die US-Wirtschaft war zusammengebrochen. Es gab also die große Erwartung, die Obama-Regierung werde einen grundlegenden Wandel herbeiführen – was zu einer ebenso großen Enttäuschung führte.

All jene, die nun einwenden, die Erwartungen seien zu hoch gewesen, ignorieren, dass Obama von seinem Kampagnenteam als der wahre Erbe der Bürgerrechtsbewegung präsentiert wurde. Die großen Erwartungen wurden also von Obamas noch größeren Versprechungen genährt. Wenn daher Hillary Clintons Präsidentschaftskampagne von 2016 etwas bot, und sie bot nicht viel, dann war es ein Armutszeugnis für die Obama-Regierung, die an der Reform des Status quo gescheitert war. Clintons Präsidentschaft sollte so etwas wie Obamas dritte Amtszeit bilden, aber stattdessen landeten wir bei Trump.

Die Trump-Regierung markiert daher keine irgendwie seltsame Unterbrechung des angeblichen langen Marsches der USA in Richtung Fortschritt, wie amerikanische Liberale und Konservative sich selbst gerne versichern. Vielmehr sind es gerade die Idee der weißen Vorherrschaft, Polizeiterrorismus, tiefste Ungleichheit und rassistische Unterjochung, die diese Regierung an die sehr lange Linie amerikanischen Gemetzels im Namen von Imperium und Herrschaft binden. In einem Land, das aus dem Völkermord an den Indigenen entstand, das sich an jahrhundertelanger Zwangsarbeit versklavter Afrikaner bereicherte und in dem der Reichtum durch die gewalttätige Ausbeutung aufeinanderfolgender Wellen von Arbeitsmigranten vermehrt wurde – in einem solchen Land ist Trump nicht subversiv, sondern traditionell.

Amerikas Fehler

Die Probleme in den Vereinigten Staaten überragen daher jede einzelne politische Partei, jeden Präsidenten oder Präsidentschaftskandidaten. Kaum etwas hat uns mehr geholfen, dies zu verstehen, als die Black Lives Matter-Bewegung. Als sie sich im Schatten der Occupy-Bewegung entwickelte, enthüllte sie, dass wirtschaftliche Ungleichheit nur einen Aspekt der Ungerechtigkeit in den USA bildet. Seit Trumps Wahl ist diese Bewegung, obwohl die Polizeigewalt gegen Schwarze andauert, weniger sichtbar geworden. Dennoch bleibt Black Lives Matter wichtig – nämlich für die Frage, welche Bewegung wir brauchen und wie wir sie aufbauen.

Auch fünf Jahre nach dem Auftreten von Black Lives Matter steuert die US-Polizei darauf zu, erneut knapp 1000 Menschen zu töten – wie sie es in jedem der vergangenen fünf Jahre getan hat. Die Fälle sind ungeheuerlich: Erst vor einigen Wochen schoss im texanischen Houston ein weißer Polizist fünf Mal auf eine 44jährige Schwarze Frau, die unbewaffnet war und am Boden lag. Oft werden solche Taten auf Video festgehalten, aber sie rühren nicht länger an das Gewissen der Amerikaner. Das liegt nicht daran, dass die Bilder weniger schrecklich geworden wären, sondern dass auf sie keine Demonstrationen mehr folgen, die viel klarer vermitteln, dass die Polizei Schwarze Menschen ermordet.

Deswegen war die Bildung von Black Lives Matter im Jahr 2014 so entscheidend. Die Bewegung erweiterte auf dramatische Weise unser Verständnis vom Charakter der Polizeiarbeit in den USA. So argumentierten die Aktivisten beispielsweise, dass die Probleme mit der Polizei nicht getrennt von größeren ökonomischen Fragen betrachtet werden sollten. Vielmehr sind die ökonomischen Fragen entscheidend, um diese Probleme zu verstehen. Denn wenn das politische Establishment beschließt, nicht länger in Institutionen, Jobs oder Wohnungsbau zu investieren, die nötig sind, um Nachbarschaften oder Gemeinschaften wieder aufleben zu lassen, dann verlegt es sich stattdessen auf die Polizei. Die Polizei wird damit zum letzten Mittel öffentlicher Politik. Sie wird genutzt, um die Frustration in Schwarzen Arbeitergemeinden in Schach zu halten und hart durchzugreifen, wenn sie sich über die Grenzen der Nachbarschaft auszubreiten droht.

Aber Black Lives Matter zeigte auch, dass die Reform von Polizeidienststellen an ihre Grenzen stößt. Dies wurde insbesondere deutlich, als immer mehr von ihnen schnell Body-Cams einführten und so versuchten, oberflächliche Veränderungen als substanzielle Reformen zu verkaufen. Da die Staatsmacht hartnäckig den Status quo bewahrte und zugleich Übergriffe und Gewalt seitens der Polizei unvermindert anhielten, kamen viele Aktivisten zum gleichen Schluss, den Martin Luther King am Ende seines Lebens gezogen hatte. In einem Essay, der 1969 – ein Jahr nach seiner Ermordung – in dem Sammelband „Testament of Hope“ veröffentlicht wurde, schrieb er über die zentrale Bedeutung des Schwarzen Kampfes in den späten 1960er Jahren: „Unter diesen schwierigen Umständen geht es bei der Schwarzen Revolution um mehr als nur einen Kampf für die Rechte der Neger. Es geht darum, Amerika zu zwingen, sich all seinen miteinander zusammenhängenden Fehlern zu stellen: Rassismus, Armut, Militarismus und Materialismus. Es geht darum, all das Übel aufzudecken, das tief in der Struktur unserer Gesellschaft wurzelt. Die Schwarze Revolution enthüllt systemische statt bloß oberflächliche Fehler und behauptet, dass wir uns einem radikalen Neuaufbau der Gesellschaft stellen müssen.“[2]

Der Blick auf die Wurzeln von Black Lives Matter erlaubt uns daher drei Dinge: Er hilft uns, erstens, die romantischen Täuschungen der Vergangenheit ebenso abzuweisen wie die Idee, wir sollten eine Rückkehr zur Normalität der Obama-Jahre anstreben. Damit hilft er uns, zweitens, die miteinander zusammenhängenden Fehler aufzudecken, die auch in der heutigen US-Gesellschaft Rassismus, Armut, Militarismus und Materialismus lauten. Und drittens schließlich zeigt er uns die erklärende Kraft sozialer Bewegungen, aber auch die Grenzen von Reformen in einer Gesellschaft, in der Unterdrückung und Ausbeutung so fest verankert sind, dass sie für diese Gesellschaft konstitutiv sind.

Ferguson und die neue Schwarze Elite

Wo eine Bewegung ihren Ausgangspunkt nahm, ist immer umstritten. Ich betrachte den Ausbruch der Rebellion in Ferguson im August 2014 als Katalysator für Black Lives Matter. Diese Rebellion war gelebte Demokratie. Wann oder wo ein Aufbegehren gegen den Status quo auftritt, lässt sich unmöglich vorhersagen. Aber wenn es so weit ist, wird sofort klar, was in unseren Gesellschaften typischerweise verborgen bleibt. Darauf spielte King an, als er sagte, die Schwarze Bewegung könne etwas über die USA enthüllen.

Im Sommer 2014 betraf dies mehrere Dinge: Obwohl der Aufstieg Obamas und das Anwachsen der Schwarzen politischen Klasse ein bestimmtes Bild des Schwarzen Amerika entwarfen, blieb die große Mehrheit der Schwarzen verborgen, unsichtbar und unbedeutend. Der Aufstieg der Schwarzen politischen und ökonomischen Elite präsentierte das Schwarzsein nicht nur als Kehrseite des Weißseins, sondern durch ihren eigenen Erfolg betonten sie, die institutionellen, strukturellen Aspekte der ethnischen Ungleichheit in den USA seien historisch, ein Relikt der Vergangenheit. Sie bekundeten, allein ihre Existenz sei Beweis genug, dass sich die Vereinigten Staaten gewandelt hätten. Wo es noch Mangel gab, wurden die darunter Leidenden resolut selbst für ihre Lebensumstände verantwortlich gemacht. Tatsächlich wurde dies zu Obamas Visitenkarte: Er machte sich in einer Weise über die Mühen armer Schwarzer Menschen lustig, wie es sich kein weißer Politiker hätte erlauben dürfen.

So wurde aus der Obama-Generation die Ferguson-Generation: Das waren junge Schwarze, die an das „Yes, we can!“ geglaubt hatten, die in so großer Zahl gewählt hatten wie nie zuvor, die es aber auch leid waren, billige Wahlkampfslogans zu hören, paternalistisch gescholten zu werden und eine leichtgewichtige politische Agenda zu sehen, die wenig bis nichts unternahm, um die enormen Verluste durch die Finanzkrise von 2008 zu erstatten. Die großen Erwartungen an den ersten Schwarzen Präsidenten verwandelten sich in eine große Enttäuschung, als er seine Versprechen nicht wahrmachte. Und es war auf der Straße, wo das Versprechen, ja selbst die Möglichkeit der Demokratie und die Stimmen dieser jungen Schwarzen Menschen endlich Gehör fanden.

Ferguson erinnerte aber auch daran, dass in den Vereinigten Staaten, wie überall sonst, die Geschichte immer an die Gegenwart gebunden bleibt. Ohne ein reichhaltiges Verständnis der Vergangenheit können wir unsere gegenwärtige Lage nicht verstehen. Bereits 1951 hatten Bürgerrechtler in den USA den Slogan „Wir klagen an wegen Völkermord“ geprägt und damit die Komplizenschaft des Staates am Mord an Schwarzen Bürgern durch die Polizei angeprangert. Im selben Jahr reichten sie eine Petition bei den Vereinten Nationen ein, in der es hieß: „Einst war die klassische Lynchmethode der Strick, jetzt ist es die Kugel des Polizisten. Für viele Amerikaner ist die Polizei die Regierung, sicherlich ihr sichtbarster Vertreter. Wir behaupten: Die Fakten belegen, dass das Töten von Negern in den Vereinigten Staaten zur Polizeipolitik geworden ist und dass die Polizeipolitik der praktischste Ausdruck von Regierungspolitik ist.“[3]

Ferguson erinnerte daran, dass der praktischste Ausdruck von Regierungspolitik sich nie verändert hatte. Der Mord an Michael Brown Jr. enthüllte die Grenzen des sogenannten Fortschritts und demonstrierte, wie leer das Versprechen „post-rassischer“ Vereinigter Staaten war. Arme Afroamerikaner lüpften den Schleier, der Polizeiübergriffe und -gewalt verbarg, und zeigten deren Verbindung zu größeren systemischen Fehlern.

Ferguson enthüllte, wie die Polizei eingesetzt wurde, um Schwarze Menschen mit der Drohung physischer oder ökonomischer Gewalt zu disziplinieren. Wir erfuhren, dass die Polizei in Ferguson und im ganzen Staat Missouri die Verhaftung oder Bestrafung von Schwarzen als Einnahmequelle betrachtete, mit der Weißen höhere Steuern erspart werden konnten. Die Proteste offenbarten, wie tausende Schwarze in einem System von Anwaltshonoraren und Strafen gefangen blieben, weil man sie für gesellschaftlich entbehrlich hielt. In den Augen des Gesetzes und der Gesetzgeber zählten Schwarze Leben nicht. Sie behandelten Schwarze Menschen auf eine Weise, die sie sich gegenüber den meisten Weißen nicht hätten herausnehmen können.

Der Heroismus von Ferguson beruhte also darin, dass die Protestierenden die Furcht überwanden, die ihnen seit Generationen durch die rücksichtslose und rassistische Behandlung seitens der Polizei eingeflößt worden war. Dadurch erzeugte ihr Aufstand ein enormes Gefühl von Solidarität. Viele Menschen demonstrierten nicht nur in Solidarität mit den Leuten in Ferguson, sondern wandten sich damit auch gegen die Polizeipraxis in ihrer eigenen Stadt, ihrer eigenen Gemeinde oder ihrem eigenen Vorort.

Die Rebellion in Ferguson zeigte auch, wie eine wahre Demokratie aussehen könnte: Die jungen Leute, die die Proteste trugen, weigerten sich, den Liberalen und Funktionären der Demokraten nachzugeben, die ihnen rieten, die Straße zu verlassen. Für sie musste die Demokratie in der Freiheit der Straße geschmiedet werden, in den Straßenversammlungen, nächtlichen Kundgebungen und Demonstrationen.

Der Aufstieg von Black Lives Matter

Nach Mike Brown in Ferguson wurden im Sommer 2014 auch in Cleveland, Los Angeles und Staten Island junge Schwarze Männer und Frauen getötet. All diese Fälle von Polizeiterror und Polizeimorden wurden zum Wendepunkt, an dem ab dem Herbst 2014 Black Lives Matter entstand. Überall in den Vereinigten Staaten beteiligten sich im Dezember 2014 zehntausende Menschen an Aktionen gewaltfreien Ungehorsams. Anwälte, Ärzte, Studierende, Schüler, Krankenschwestern, gewöhnliche Leute und Profisportler – sie alle zogen am 13. Dezember 2014 in einer Menge von 50 000 Menschen durch New York. In ihren Sprechchören verbanden sie Ferguson mit New York und dem ganzen Land: „Hands up, don‘t shoot!“ (Hände hoch, nicht schießen!), „I can‘t breathe!“ (Ich bekomme keine Luft!), „Black lives matter!“ (Schwarze Leben zählen!). In großen und kleinen Städten quer durch die USA kam es zu Protesten, die sich in einem Sprechchor, einer Forderung, einer Erklärung vereinten: „Black lives matter!“ – eine Parallele zum „Freedom now!“ (Freiheit jetzt) während der Bürgerrechtsbewegung.

Auf die Rebellion in Ferguson folgte jene in Baltimore im April 2015 nach dem Mord an dem 25jährigen Freddie Gray. Die Frage blieb, wie Afroamerikaner die fortdauernde Polizeigewalt überwinden konnten, und die Rückkehr dieser Frage zwang der Bewegung weitere, größere Fragen auf – von ihren Freunden wie Feinden.

Zugleich wurde Black Lives Matter dafür gescholten, dass sie größere Fragen aufwarf. Diese Schelte erfolgte in Form von konstanten Nachfragen: „Wer führt diese Bewegung an?“ und „Was ist ihre Agenda?“ Wer so fragte, wollte keine Antwort hören, sondern die Bemühungen der Aktivisten untergraben und sie demoralisieren. Denn diese andauernden Rückfragen sollten die Bewegung spalten: in jene, die etwas bewirken wollen, die als realistisch und pragmatisch gelten, und in solche, die wegen ihrer Forderungen nach einem Systemwandel als unrealistisch dargestellt wurden.

Angeführt von Barack Obama versuchte das politische Establishment, den Status quo zu retten, indem es die Bewegung drängte, eine engere Perspektive einzunehmen, ihren Horizont zu begrenzen und ihre Forderungen zu verschieben: von dem, was sie wollte, hin zu dem, was als möglich erachtet wurde. Als sich beispielsweise Aislinn Pulley, eine Schwarze Chicagoer Aktivistin, weigerte, an einer Besprechung hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus teilzunehmen, wurde sie von Barack Obama höchstpersönlich angegriffen. Er sagte: „Der Wert von sozialen Bewegungen und von Aktivismus besteht darin, an einen Tisch, in einen Raum zu kommen und zu versuchen, das Problem zu lösen. Dann haben Sie die Verantwortung, eine Agenda vorzubereiten, die erreichbar ist und mit der sich die von Ihnen geforderten Veränderungen institutionalisieren lassen und darüber mit der anderen Seite zu verhandeln.“[4] Hier wurde deutlich, dass es bei der Kritik an der Bewegung oft darum ging, die zunehmenden radikalen Schlussfolgerungen vieler Aktivisten einzudämmen. Dazu zählen Forderungen nach einer Abschaffung des Polizeiaufgebots und nach einer massiven Umverteilung von Arbeit und Ressourcen von den Reichen zur Arbeiterklasse. In vielerlei Hinsicht schuf Black Lives Matter damit Bedingungen, unter denen Bernie Sanders‘ Kandidatur gedeihen konnte. Und darin bestand aus Sicht der Demokraten und ihrer liberalen Anhänger das wahre Problem mit dieser Bewegung.

Das Scheitern Schwarzer Reformpolitik

1964 argumentierte der Schwarze politische Aktivist und Stratege Bayard Rustin, die Bürgerrechtsbewegung und die neuen Schwarzen Aufstände müssten vom Protest zur Politik übergehen: „Es ist klar, dass die Bedürfnisse der Neger nicht befriedigt werden können, solange wir nicht über das hinausgehen, was bislang auf der Agenda stand. Wie können diese radikalen Ziele erreicht werden? Die Antwort ist einfach, täuschend einfach: durch politische Macht. Wir stehen jetzt vor der Herausforderung, unsere gesellschaftliche Vision zu verbreitern und funktionale Programme mit konkreten Zielen zu entwickeln.“[5] Rustin behauptete, der Übergang zur formalen Politik sei ein Zeichen politischer Reife und biete eine Gelegenheit, Schwarzen Gemeinden einen viel substanzielleren Wandel zu bescheren, als es Protest allein vermochte.

Dieser Vorschlag war in vielerlei Hinsicht vernünftig. Und tatsächlich folgte Schwarze Politik seit 1964 nahezu ausschließlich diesem Pfad. Man könnte sagen, dass diese Strategie 2008 in der Wahl von Barack Obama kulminierte – vom Protest zum Schwarzen Präsidenten. Aber 50 Jahre nach Rustins Überlegungen ist diese Strategie gescheitert, und dieses Scheitern stand hinter dem Aufstand in Baltimore 2015: Freddie Gray konnte von der Polizei ermordet werden in einer Stadt mit einer Schwarzen Bürgermeisterin und einem Schwarzen Polizeichef, wo der halbe Stadtrat aus Afroamerikanern bestand und nur 40 Meilen von Washington entfernt, wo der erste Schwarze Präsident im Weißen Haus residierte, der erste Schwarze Justizminister amtierte und wo es mehr Schwarze Kongressabgeordnete gab als jemals zuvor in der Geschichte der USA. Und selbst als die Rebellion ausbrach, war es ein Schwarzer Leutnant, der die Nationalgarde auf den Straßen Baltimores befehligte. Wenn aber diese ganze Schwarze politische Macht Freddie Gray nicht davor schützen konnte, dass die Polizei ihm das Genick brach, dann brauchen Schwarze weit mehr als Schwarze Amtsträger oder angemessene Repräsentation in den Institutionen, wenn sie auch nur den Anschein von Gerechtigkeit erreichen wollen.

Die Fokussierung auf Wahlen übersieht, dass soziale Bewegungen in den USA fundamental wichtig waren, um das zu erreichen, was wir als Fortschritt betrachten. In den 1960er Jahren, als Afroamerikaner nahezu vollständig von Machtpositionen ausgeschlossen waren, war es durchaus sinnvoll, auf Wahlen zu setzen. Aber die Konzentration darauf hat oft vom wichtigeren Bemühen abgelenkt, die größtmögliche und ethnisch vielfältigste Bewegung aufzubauen – nicht nur im Kampf gegen den Trumpismus, sondern auch für unsere Ziele.

Soziale Bewegungen bewahren die Interessen jener, die außerhalb des korrumpierenden und ruhigstellenden Einflusses einer auf Wahlen ausgerichteten Politik stehen. Das heißt nicht, dass eine solche Politik irrelevant wäre oder ignoriert werden sollte – das sollte sie nicht. Aber wir sollten auch nicht die Macht von Massenbewegungen ignorieren, die Amtsträger empfänglicher und kooperativer für die Ziele unserer Kämpfe zu machen. Alles, was in den Vereinigten Staaten dem Fortschritt gleicht, entspringt Kämpfen. Es entspringt dem Drängen, der Entschlossenheit und Kreativität gewöhnlicher Leute.

Radikal denken lernen

Aislinn Pulley, die Schwarze Frau aus Chicago, die von Obama persönlich gescholten wurde, hat eine ganz andere Vorstellung von Wandel als jene, die der damalige Präsident zu bieten hatte. In einem offenen Brief schrieb sie als Antwort auf seine Kritik: „Es wäre nicht integer gewesen, wenn ich an einem solchen Schwindel teilgenommen hätte, der nur das falsche Narrativ legitimieren sollte, dass die Regierung daran arbeitet, die Polizeibrutalität und den dahinter stehenden institutionellen Rassismus zu beenden. Im Namen der wachsenden Zahl an Familien, die für Gerechtigkeit und Würde für ihre von der Polizei ermordeten Verwandten kämpfen, weigere ich mich, die Täter und ihre Helfer politisch zu decken, indem ich mit ihnen auftrete. Wir beteuern, dass der wahre revolutionäre und systemische Wandel letztlich nur von gewöhnlichen arbeitenden Menschen, Studierenden und Jugendlichen herbeigeführt wird, die sich organisieren, die demonstrieren und den korrupten Eliten ihre Macht nehmen.“[6]

Die transformative Macht der sozialen Bewegungen beruht nicht nur auf ihrem Einfluss auf die Regierungsinstitutionen der USA. Vielmehr sollten wir nicht vergessen, welchen Einfluss die kollektive Organisierung und die Bewegung auf uns selbst haben. Der radikale Künstler und Kritiker John Berger schrieb 1968 über Massendemonstrationen: „Theoretisch sollen Demonstrationen die Stärke einer Meinung oder Ansicht offenbaren, theoretisch sind sie ein Appell an das demokratische Gewissen des Staates.“ In diesem Sinne, so Berger weiter, „ist die Zahl der Demonstranten nicht nur wegen ihres Einflusses auf den Staat bedeutsam, sondern auch auf die Teilnehmer [...] Die Bedeutung dieser Zahl zeigt sich in der direkten Erfahrung der Teilnehmer oder der sympathisierenden Beobachter einer Demonstration. Für sie sind die Zahlen nicht länger Zahlen, sondern werden zum Beweis ihres Verstandes, zu den Schlussfolgerungen ihrer Phantasie. Je größer die Demonstration ist, desto mächtiger und unmittelbarer, sichtbarer, hörbarer und greifbarer wird sie zur Metapher ihrer gesamten kollektiven Stärke.“

Bewegungen schaffen nicht nur die Möglichkeit, unsere materiellen Bedingungen zu verändern, indem sie die Kraft der vielen gegen die Unnachgiebigkeit der wenigen richten, sondern soziale Bewegungen schaffen auch Räume, in denen wir selbst transformiert werden können. Die Massenbewegung reißt uns aus der Isolation des Alltagslebens. Damit trotzen wir der amerikanischen Lüge des unbeugsamen Individualismus, die fälschlicherweise unsere Erfolge unserem persönlichen Einfallsreichtum und unser Scheitern unseren persönlichen Schwächen und Defekten zuschreibt. Die Massenbewegung, diese Arena des Kampfes, bringt uns zusammen, um unser Scheitern zu teilen und unsere Verbindung und Beziehung zueinander zu zeigen. Während die vorherrschenden Ideen in unserer Gesellschaft das Gefühl von Fragmentierung und Trennung verstärken, zeigt uns der Kampf, was wir gemeinsam haben. Er durchbricht den Common Sense unserer Gesellschaft. Du bekommst nicht, was du siehst. Um unsere Welt zu verstehen, müssen wir die schlichten Narrative in Frage stellen, mit denen man uns füttert.

Die Schwarze radikale Feministin Ella Baker hatte das verstanden. Sie schrieb, wenn wir ernsthaft die Gesellschaft transformieren wollen, müssen wir sie verstehen. Und dazu müssen wir genauer hinschauen und nicht für bare Münze nehmen, was uns als Wahrheit präsentiert wird. Baker sagte 1969: „Damit wir als Arme und Unterdrückte Teil einer sinnvollen Gesellschaft werden können, muss das System, in dem wir heute existieren, radikal verändert werden.“[7]

Wir müssen also lernen, in radikalen Begriffen zu denken. Ich verwende den Begriff radikal in seiner ursprünglichen Bedeutung: zur Wurzel vorstoßen. Das bedeutet, einem System gegenüberzutreten, das für deine Bedürfnis ungeeignet ist, und Mittel zu entwickeln, um dieses System zu verändern.

Black Lives Matter hat dazu Möglichkeiten eröffnet, aber auch unendlich viel mehr Fragen aufgeworfen. Diese Bewegung ist ein Ausgangspunkt für die Untersuchung einer Gesellschaft, die Menschen in fortdauernder Armut und Ungleichheit hält und sie dann einsperrt und schonungslos bestraft, wenn sie ihre Lage anzufechten oder abzulehnen wagen.

Soziale Bewegungen können sicherlich das Vorgehen der Polizei in Frage stellen, ebenso die Bedingungen, die Schwarze diesem Vorgehen gegenüber so verletzlich machen, und sie können sogar erreichen, dass einige Methoden von Polizeiarbeit oder Einkerkerung beendet werden. Aber eine soziale Bewegung, die das System der Ungleichheit reformieren will, kann nicht Polizeivorgehen und Gefängnis ungeschehen machen und noch weniger die Armut und den Rassismus, die all dies in unserer Gesellschaft akzeptabel erscheinen lassen. Ein Profitsystem, das enorme Reichtümer für ein kleines Prozent der Bevölkerung schafft, während es Millionen andere in Not und Elend zwingt, nutzt den Rassismus, um diese Ungleichheit zu bagatellisieren. Schwarze sind faul, heißt es dann beispielsweise. So werden Mauern und Keile zwischen Schwarze, Weiße, Mexikaner, Muslime und alle anderen getrieben, die eigentlich ein Interesse haben sollten, Seite an Seite zu kämpfen.

Der Weg zur Freiheit

Die Krise in den USA geht auf Marktprobleme zurück, also auf dauerhafte Züge unserer Gesellschaft. Elend bedeutet Profit, Hunger bedeutet Profit, Krankheit bedeutet Profit, Abhängigkeit bedeutet Profit, Rassismus bedeutet Profit.

Aufgrund ihrer Verwurzelung im Wirtschaftssystem erreicht die Krise eine Tiefe, die uns vor die Frage stellt, wie wir unsere Organisierung über die eindrucksvollen Mobilisierungen hinaus ausweiten, die die US-Gesellschaft in den vergangenen zweieinhalb Jahren durchgeschüttelt haben. Wir brauchen eine Organisierung mit klareren und zugänglicheren Einstiegsmöglichkeiten, wir müssen uns dabei stärker der internen Demokratie verpflichtet fühlen, um die größtmögliche Teilhabe zu ermöglichen und ein reales Gefühl von Miteigentümerschaft zu wecken. Aber wir dürfen uns auch nicht derart an das pragmatische und vernünftige Erreichen von sogenannten messbaren Ergebnissen binden, dass wir dafür die Hoffnung auf eine bessere Welt opfern, die Menschen oft erst zum Engagement bringt. Tägliches Organisieren bedeutet, dass wir die Realität fest im Blick behalten und das, was an einem gegebenen Tag mit den gegebenen Ressourcen und versammelten Menschen erreichbar ist.

Doch wenn wir uns nur kurzsichtig dem verpflichtet fühlen, was an jenem Tag möglich ist, würden wir die Möglichkeiten verfehlen, die durch mehr Ressourcen und mehr Menschen in den folgenden Tagen entstehen könnten, sofern unsere Bewegungen eine Balance findet zwischen dem, was möglich ist, und dem, was wir wollen. In der Schwarzen Bewegung heißt das: Wir müssen nicht nur einen Umgang mit den täglichen Angriffen auf Schwarze Leben finden, sondern auch Raum lassen, um uns der größeren Frage zu widmen – wie wir frei werden.

Die besten Vertreter der Schwarzen radikalen Tradition haben immer verstanden, dass die Schwarze Befreiung – die Vorstellung, dass Schwarze frei von physischem, ökonomischem und gesellschaftlichem Zwang leben können – nicht innerhalb des Kapitalismus erreicht werden kann. Zugleich kann die Dialektik von Reform und Revolution nicht aufgelöst werden, indem man der einen den Vorzug über die andere gibt. Vielmehr bildet der Kampf um unser tägliches Leben die Voraussetzung, um sich eine andere Welt überhaupt vorstellen zu können. Black Lives Matter als ein Glaube, eine Äußerung, ein kollektiver Sprechchor und eine Möglichkeit, ist dafür ein Beispiel.

Von Ferguson bis zur Rebellion in Baltimore bot die Verpflichtung junger Schwarzer auf Solidarität und Kämpfe jenen einen flüchtigen Blick auf die Freiheit, die ihr ganzes Leben unter dem Stiefel des Polizisten gelebt haben.

Und diese Kämpfe sind nur der Anfang. Das Manifest Schwarzer Frauen, das 1970 von der Allianz der Frauen aus der Dritten Welt veröffentlicht wurde, beschrieb, wie wir vom Kampf einzelner zu den Kämpfen vieler gelangen: „Die neue Welt, für die wir kämpfen, muss Unterdrückung jeder Art zerstören. Der Wert dieses Systems wird vom Status jener Menschen bestimmt werden, die derzeit am stärksten unterdrückt werden. Solange die Frauen nicht in allen versklavten Ländern vollständig befreit sind, kann dieser Wandel nicht wirklich als Revolution bezeichnet werden.“[8]

Eine Revolution, an der sich alle Mitglieder der Gemeinschaft beteiligen, Männer wie Frauen, führt infolge dieser Beteiligung zu einer bestimmten Transformation der Beteiligten: Sobald man einen Blick auf die Freiheit erhascht hat oder ein wenig Selbstbestimmung erfahren hat, kann man nicht mehr zu den alten Routinen zurückkehren, die in einem rassistischen kapitalistischen System etabliert wurden. Eine andere Welt ist möglich, aber wir sind die einzigen, die sie erschaffen können. Niemand wird kommen, um uns zu retten. Wir müssen uns zusammenschließen und uns selbst retten.

Dieser Text basiert auf einem Vortrag, den Keeanga-Yamahtta Taylor auf Einladung der Humboldt-Universität zu Berlin und der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 5.6.2019 im Berliner Haus der Kulturen der Welt gehalten hat. Die Übersetzung stammt von Steffen Vogel

 


[1] Im Anschluss an die Aktivistinnen Noah Sow und Kimberlé Crenshaw wird Schwarz hier groß geschrieben, da es sich um keine adjektivische Beschreibung, sondern um die politisch gewählte Selbstbezeichnung einer Gruppe handelt. Weiß dagegen wird als die Bezeichnung einer gesellschaftlichen privilegierten Position kleingeschrieben. – D. Red.
[2] Martin Luther King Jr., A Testament of Hope, in: James Melvin Washington (Hg.), A Testament of Hope. The essential writings and speeches of Martin Luther King Jr., San Francisco 1969, S. 313-330, hier: S. 315.
[3] William H. Patterson (Hg.), We Charge Genocide: The Historic Petition to the United Nations for Relief From a Crime of the United States Government Against the Negro People, New York 1951.
[4] The White House, Remarks by President Obama in Town Hall with Young Leaders of the UK, www.obamawhitehouse.archives.gov, 23.4.2016.
[5] Bayard Rustin, From protest to politics: the future of the civil rights movement, New York 1965.
[6] Aislinn Pulley, Black Struggle Is Not a Sound Bite: Why I Refused to Meet With President Obama, www.truthout.org, 18.2.2016.
[7] Zit. nach: Barbara Ransby, Ella Baker and The Black Freedom Movement. A Radical Democratic Vision, Chapel Hill 2003, S. 1.
[8] Third World Women‘s Alliance, Black Women‘s Manifesto, New York 1970.

(aus: »Blätter« 8/2019, Seite 41-52)
Themen: Rassismus, USA und Soziale Bewegungen

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