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Brasilien: Scheitern des Lulismo

von Andreas Novy

Am 31. August hat der brasilianische Senat mit 61 zu 20 Stimmen für die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff votiert. Gleichzeitig stimmten nur 36 Senatoren dafür, der Präsidentin für acht Jahre die politischen Rechte zu entziehen. Das aber wäre die vorgesehene Strafe für ein der Amtsenthebung zugrunde liegendes „Verbrechen gegen die Verfassung“. Eine Mehrheit von 42 Senatoren entschied jedoch, dass die Vertreterin der Arbeiterpartei (PT) ihre politischen Rechte behalten darf – ein offensichtliches Zeichen schlechten Gewissens derjenigen, die noch 2014 zusammen mit Rousseff auf derselben Liste kandidiert hatten.

(aus: »Blätter« 10/2016, Seite 21-24)
Themen: Demokratie, Lateinamerika und Korruption

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