Buslinie Sehnsucht: Die Demokratur in Ungarn | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Buslinie Sehnsucht: Die Demokratur in Ungarn

von András Bruck

Sie ist wieder da, meine glückliche Jugendzeit! Nach den Schallplatten, übrig geblieben und nur noch sehr selten in Dienst genommen, den stotternden Audiokassetten, na, und den alten Fotos mit diesen Gestalten mit ihren lächerlichen Anzügen und Frisuren sind nun auch die 70er und 80er Jahre selbst wieder da. Abgenutzt und verbraucht die Gegenstände, die uns erhalten sind, unverbraucht der Geist, der in uns lebt: der Geist der Diktatur. Wie alte Freunde, die gut zwei Jahrzehnte lang verschwunden waren, erreichen mich immer öfter wohlbekannte Nachrichten: hier das Verbot einer Ausstellung, da die Schließung eines Jugendklubs oder eines Kulturzentrums; protestierende Studenten werden drangsaliert, die Philosophin Ágnes Heller wird von Antisemiten belästigt; manipulierte, zensierte öffentliche Medien, heimtückisch und ohne öffentliche Ankündigung verabschiedete Gesetze, übereifrige Bürgermeister, Eigenmächtigkeiten von Direktoren, Erpressung mit staatlichen Geldern, Existenzbedrohung, Ausgeliefertsein am Arbeitsplatz – Alltag in einem verunstalteten, einem deformierten Land.

Mir kommt eine sehr alte Erinnerung in den Sinn. Damals beim Tanzen flüsterte meine Partnerin: Sei vorsichtig, hier haben selbst die Lautsprecher Ohren! Nicht die wirkliche Stimme des Mädchens war das, sondern ein Reflex der Vorsicht und der Angst. Heute funktionieren diese Reflexe wieder – trotz ihrer grässlichen Apathie und Gleichgültigkeit wissen die Menschen genau, worin sie nun wieder leben: was sich zu sagen empfiehlt und was nicht. Sie sind nicht blind, sie haben nur die Hoffnung verloren. Sie sehen sehr genau, dass sie nach den tausenderlei Rechtsbeugungen zur ideologischen und praktischen Grundlegung der Diktatur die schmutzige Flut unmittelbar unter den Füßen haben.

Eine Diktatur weniger der Brutalität als vielmehr der Unehrlichkeit

Eine Diktatur ist niemals schön, aber diese jetzige ungarische Version ist besonders widerlich. Nicht ihre Brutalität ist es, die wirklich erschüttert, sondern ihre Unehrlichkeit. Denn ohne jeglichen Ehrenkodex gibt es keine Politik, keinen Politiker, und eine Demokratie erst recht nicht. Im Gegensatz zu Kádárs System, dessen Grundlage die pure Kraft war, die Gewalt, die unter Zwang fremden Interessen dienen musste, besteht die Basis diesmal in Manipulation, Lüge und Betrug. Man hat die eine gefälschte Zahl, Angabe, Argumentation noch nicht begriffen und verdaut, schon stürzt die nächste auf einen ein. Als Redner maskierte junge Desinformatoren in den Studios lügen mit unbewegtem Gesicht in die Mikrofone. Sie haben offensichtlich kein Gefühl für die Gefahr, sie wissen nicht, dass nichts ewig dauert, nicht einmal die Macht ihrer Auftraggeber. Man sollte sie darauf aufmerksam machen, dass es eine Sünde ist, wenn jemand lügt, der im Dienst der Regierung steht – nicht nur ein Verstoß gegen die Regeln des Anstandes.

Kádárs Diktatur hat zwar mehr verboten, sie hat gröber und tiefer in unser Leben eingegriffen, trotzdem war sie korrekter als die von Orbán. Das damalige System war identisch mit sich selbst, das heutige ist es nicht. Damals wurde mir der Pass abgenommen, an der Grenze wurde ich durchsucht, der Parteisekretär machte mich schriftlich auf meine „nachlässige Körperhaltung“ auf der Produktionsversammlung aufmerksam, was ich lächerlich und grauenvoll zugleich fand, und trotzdem, im Vergleich zu dem hier waren die damals Ehrenmänner. Zudem hatten sie eine Entschuldigung: Das System wäre auch ohne Kádár eine Diktatur geblieben. Aber heute gibt es keine solche Entschuldigung: Das heutige Ungarn wäre ohne Orbán eine Demokratie. Die heutige Diktatur ist hausgemacht, zusammengebraut und uns vorgesetzt von Orbán persönlich. Dieses Gebräu ist um nichts schmackhafter als das alte aus Moskau. Von wegen, man kann nicht zweimal in denselben Fluss springen: Selbstverständlich kann man, in Flüsse, Sümpfe, Diktaturen, in alles Mögliche.

Der schleichende Zerfall der Demokratie

Wie bei einer einstmals schönen, nun aber rasch dahinwelkenden Frau waren in den vergangenen drei Jahren die Phasen des Zerfalls genau nachzuvollziehen. Es war nicht so, dass wir eine rote Linie übertreten haben und uns nun auf dem öden Land der Diktatur befanden. Ohne jeglichen Schuss, Big Brother oder Besatzungsarmee haben wir kapituliert, deshalb ist das Ganze so besonders erniedrigend. Das ist so ganz anders, als im blitzschnell stalinistisch gemachten Osteuropa nachts vor der ÁVH in ihren schwarzen Limousinen zurückzuweichen. Es brennt stärker in der Seele, nagt heftiger am Selbstbewusstsein. Einer kleinen Feigheit – Was geht mich das an? – folgte die nächste. Nehmen wir nur die Reaktion auf das Ausstellungsverbot zu Pfingsten in der Ferencváros.[1] Außer dem Lehrer des verbotenen jungen Künstlers beteiligte sich kein einziger Dozent der Universität der Künste am Protest, auch von den Mitstudenten nur wenige. Dabei hätten alle Lehrenden da sein müssen: aus Solidarität – und natürlich zum Selbstschutz. Aber sie sind nicht hingegangen, sie haben die Zensur eines Studenten ihrer Hochschule nicht als ihre persönliche Sache angesehen. Sollte ich jetzt sagen, sie hätten es verdient, samt und sonders entlassen zu werden, damit sie aus ihrem eigenen Schaden lernen, dass individuelle Überlebensstrategien gegenüber der Diktatur höchstens zeitweise erfolgreich sein können, und dass ohne kollektive Verteidigung früher oder später jeder an die Reihe kommt? Soll ich das auch den Lehrern meines Grundschulkindes sagen? Den Schauspielern? Den Filmschaffenden? Den Polizisten und Feuerwehrleuten, die schon fast unter standrechtlichen Bedingungen arbeiten? Soll ich es dem ganzen Land sagen? Es wäre schon eine große Sache, wenn man es wenigstens der einen Hälfte nicht sagen müsste. Aber leider muss es auch ihr gesagt werden.

Obwohl dem System Orbán die Diktatur aus jeder Pore quillt, haben die Linken auch weiterhin weder Sprache noch Nerven, die Dinge beim Namen zu nennen. Immerzu suchen sie nach Entschuldigungen, klammern sich an jedes „ermutigende Zeichen“: Na sehen Sie, nichts wird so heiß gegessen! Meiner Ansicht nach wollen sie unbedingt glauben, dass sie noch immer in einem freien Land leben; vielleicht fehlt ihnen deswegen die innere Überzeugung, die zum Kampf motiviert. Aus diesem Grund konnte sich auch das Klubradió nicht zum Sender des Widerstands entwickeln, auch wenn es noch so viele wertvolle Worte und Gedanken gesendet hat. Und Budapest ist deshalb nicht das Zentrum geworden, von dem aus man den Kampf gegen das Böse auch ohne Waffen führen kann.

Wenn ich die bekannten linken Sachverständigen höre, fange ich an, an das Stockholm-Syndrom zu glauben. Haben sie mit Orbán und seinem System keine anderen Probleme als die, die sie uns in den Studios auf die Nase binden? Hier, dass eine Entscheidung intellektuell problematisch ist; da, dass etwas auch eleganter zu lösen gewesen wäre; dass sie zu wissen glauben, was passiert und weshalb … Aber das, worauf sie mit diesen orakelhaften Texten verweisen, sind immer neue brutale Schritte, immer drastischere Rechtsbeugungen eines immer offensichtlicher diktatorischen Systems. Und sie sitzen in trauter Runde und analysieren, als ginge es nicht um den Raub eines Landes, sondern um die Tagesordnung eines Schweizer Kantons. Als würde nicht jeder von ihnen auch selbst mindestens ein halbes Dutzend Menschen kennen, die auf irgendeine Weise Opfer dieser würgenden drei Jahre sind: denen gekündigt wurde … denen man etwas weggenommen hat … die nicht zahlen können … die schon im Ausland sind … deren Gehalt auf die Hälfte reduziert wurde … deren Arbeitsverträge nicht verlängert wurden … auf deren Stelle andere sitzen ...

Woher kommt dann diese große Sorglosigkeit und Zuversicht in den Mediensalons der Linken? Typisch pseudonaive Probleme werden erörtert: Ich verstehe nicht, warum Fidesz keine Gesten macht… – Weil sie eine Diktatur aufbauen, deshalb. Und weil der Weg in die Diktatur nicht von Gesten, sondern von Beschränkungen gesäumt ist. Oder würde derjenige, der diese Frage gestellt hat, vielleicht auch sagen, er verstehe nicht, warum der Wolf das Lamm frisst? Ist es wirklich so furchtbar, ehrlich über die Wahrheit zu sprechen? Und wie wird es dann sein, in ihr zu leben? Wie ist es denn schon jetzt, in ihr zu leben?

Es ist ein echtes Hungaricum, im Zeichen der Glaubwürdigkeit um den Brei herumzureden. Nur ist das überhaupt keine so unschuldige, harmlose Sache, denn sie sorgt für Desinformation, sie schwächt die ohnehin verteidigungsunfähige Gesellschaft weiter. Mehr noch, mit dieser Art Analyse könnte man auch Hitlers Taten bis zu den Gaskammern zerpflücken, ohne Stellung zu dem zu beziehen, was er wollte, was für ein Mensch er war. Ich sage ja nicht, dass das richtig war, ich stelle nur fest, dass die Abfahrten der Züge gut organisiert waren… Denn das waren sie wirklich. Und er hatte den Apparat im Griff.

In Wirklichkeit gibt es an den Entscheidungen des Ministerpräsidenten nicht viel zu analysieren, jeder seiner Schritte liegt sonnenklar zutage. Bei seiner berühmt gewordenen und auf Video festgehaltenen Busfahrt durch die Andrássy-Straße hat er nicht einmal mehr versucht, es zu verbergen: Er allein gibt in Ungarn die Gesetze. Als der Bus am Anker-Palais vorbeifuhr, hat sein Satz „Ordne es an, dann ist es in Ordnung!“ dem mitfahrenden Oberbürgermeister klar und deutlich gezeigt, warum der Ministerpräsident die Diktatur für die effektivste Regierungsform hält. „Ordne es an, dann ist es in Ordnung!“ – ein wunderbarer Satz, man versteht überhaupt nicht, warum das Leben in den Diktaturen nicht das beste ist, wenn es doch so einfach ist. Sagen wir, bei uns. Zeig mir, István, welches Gebäude du haben willst, und ich mache das Gesetz dafür – so ging es die schönste Ausfallstraße Budapests entlang. Egal, wem das Haus gehört, einem Ukrainer oder Portugiesen, wir nehmen es ihm weg. Wirklich schade, dass die Buslinie Sehnsucht nicht öfter fährt, was könnten wir für ein Leben haben! Ist es ein Wunder, dass das Video dieser Fahrt Kommentare herausforderte wie den Witz: Wie geht’s uns denn, wie geht’s uns denn, witzelte Genosse Stalin. Gut geht’s uns, gut geht’s uns, witzelten die Bauern.

Niemand hat die Absicht, eine Diktatur zu errichten

Die Geschichte des ungarischen Kommunismus wird sicherlich einst um ein Kapitel erweitert werden, das 2010 beginnt, aber das hilft uns jetzt nicht weiter. Wer immer noch in Zweifel zieht, dass in Ungarn schon eine Diktatur herrscht – und das ist immer noch die Mehrheit –, der kann sich wirklich auf vieles berufen, beispielsweise darauf, dass dieser Artikel erscheinen konnte. Einem ohnehin gefällig argumentierenden Verfasser zufolge sind die Führer des Fidesz nicht in der Brutstätte für Ausbildung zum Diktator und unter revolutionären Bewegungen und schädlichen Friedensdiktaten sozialisiert worden, sondern in Audis und auf Arbeitsessen, deshalb haben sie gar nicht die Absicht, eine Diktatur zu errichten. Aber das ist so viel zu logisch, um berechenbar zu sein.

Die Jugendlichen könnten mangels einschlägiger Erfahrung glauben, die Diktatur sei wie ein bis auf den Grund eingefrorener Fluss, in dem jedes Leben zum Stillstand kommt. Schließlich können sie frei kommen und gehen, leben, sich vergnügen, was ist dann also das Problem? Und das oberste Argument ist natürlich, dass es Wahlen geben wird. Ja, es wird sie wahrscheinlich geben. Aber auch im Iran gibt es beispielsweise Wahlen, und doch herrscht dort eine wirklich brutale Diktatur: in ihr zahlt man für Widerstand und eine abweichende Meinung nicht mit seiner Stelle und Beschimpfungen auf Facebook, sondern leicht mit dem Leben. Trotzdem halten es sogar die Ajatollahs für wichtig, Demokratie zu spielen.

Genau deswegen ist es an der Zeit, das aus den einstmals sozialistischen Ländern herübergerettete Axiom beiseite zu stellen, dass Diktatur ist, wo es keine Wahlen gibt. Wir können ruhig sagen, dass Diktatur auch da möglich ist, wo es zwar Wahlen gibt, aber zwischen zweien von ihnen uneingeschränkt der Wille eines einzelnen Mannes gilt und kein Wille außer dem seinen Bestand hat.

Durch die Auflösung oder Umgehung der demokratischen Institutionen ist in Ungarn das „Monopol des Zwangs“ in Viktor Orbáns Besitz gekommen. Dass er momentan nicht alle einsetzbaren Instrumente von Diktaturen anwendet, ist von ihm nichts weiter als „das Risiko der Nachgiebigkeit“. Er kann das ändern, wann er will. Und wenn er an der Macht bleibt, wird er das auch, und dann werden wir nichts zu lachen haben. Wie aus den sorgfältig begründeten Analysen zahlreicher Verfassungsrechtsexperten hervorgeht, hat Ungarn eigentlich keine Verfassung mehr, der Rechtsstaat ist de facto aufgehoben und mit ihm jegliche Rechtssicherheit. An ihre Stelle ist die Einpersonenherrschaft des Ministerpräsidenten getreten.

Oder ist das dann doch übertrieben? Ich glaube nicht.

Was Orbán will, wird Gesetz

Es ist unsere tägliche Erfahrung, dass Orbán das, was er für wichtig hält – und ein legerer und vergesslicher Diktator ist noch nie geboren worden –, ohne jegliche Schwierigkeiten durchsetzen kann. Dank seinen gekauften, eingeschüchterten Abgeordneten kann er im Parlament beschließen lassen, was er will, in die Verfassung schreiben lassen, was er will, schließen – Forschungsinstitute, Vereine, öffentliche Institutionen –, was er will, den ernennen oder abservieren, den er will, dem Geld zukommen lassen – Unternehmen oder Privatpersonen, Millionen oder Milliarden –, denen er will, den erheben oder vernichten, den er will, so viele Unwahrheiten sagen, wie er will, Stadien und Eisenbahnen bauen lassen, wohin er will, Land enteignen lassen, wo er will, das Verfassungsgericht sagen lassen, was er will, dem eine Rundfunkfrequenz geben, dem er will, den Kommunalregierungen wegnehmen, was er will – der Ministerpräsident ist Herr über Leben und Tod, es fehlt nur noch, dass er einen Nachschlüssel zu jeder Wohnung in Ungarn hat.

Und das soll keine Diktatur sein!

Was für ein System ist es dann, in dem alle Institutionen vernichtet werden, die zur Verhinderung der Alleinherrschaft dienen? Wo der Ministerpräsident Gesetze, die an einem Tag für verfassungswidrig erklärt werden, am nächsten in die Verfassung schreiben lassen kann? Wo den kommunalen Selbstverwaltungen, den Schulen, ja sogar den Universitäten die Selbstständigkeit genommen wird? Wo die Wahlgesetze täglich geändert werden und das jahrhundertealte Gesetz von der Unabsetzbarkeit der Richter über Bord geworfen wird? Wo die Verfassung ohne Volk, ohne Abstimmung, ohne Diskussion, im Geheimen und sogar unter Verschweigung der Verfassernamen entstanden ist? Wo Hundertmilliarden Forint öffentliche Gelder durch unkontrollierbare Kanäle zu Vertrauenspersonen fließen, die den Anteil dieser Gelder, den sie für ausreichend halten, verborgen vor der Gesellschaft zu Privatvermögen umwandeln? Wo auf Demonstrationen von Hunderttausenden nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Machtlosen demonstriert wird? Wo es den Arbeitern unmöglich gemacht wurde, ihrer Unzufriedenheit durch Streiks Ausdruck zu verleihen? In seinem berühmten Buch schreibt Orwell: „Statuen, Inschriften, Denkmäler, Straßennamen – alles, was Licht auf die Vergangenheit werfen konnte, war systematisch abgeändert worden.“ Wie kann es sein, dass der Inhalt eines einzigen Satzes den Übergang schafft zwischen der Vision der totalitären Zukunft und dem heutigen Ungarn?

Vom Lügen, ohne mit der Wimper zu zucken

Mit mehr Zivilcourage, ehrlichen politischen Analysen, neuen, inspirierenden Gesichtern in der Opposition hätte die Macht vielleicht nicht wie eine Dampfwalze über uns hinwegfahren können. Und ganz gewiss hätte sie es nicht gekonnt, wenn die öffentlichen und die rechten Medien die Gesellschaft nicht sich selbst überlassen hätten. Ohne verlogene Medien gibt es keine Diktatur, und ohne ihren Verrat gäbe es heute in Ungarn keine Alleinherrschaft. Zwar existiert vorerst noch eine von der Regierung unabhängige Presse, aber sie ist unfähig, die erdrückende Übermacht der anderen Seite auszugleichen. Und wie der Ehrliche machtlos ist gegenüber der Lüge, so kann das auch die ganze Gesellschaft sein.

Dabei lügen Diktaturen notwendigerweise, weil sie doch nicht sagen können, warum sie das Leben der Menschen zerstören. Manchmal frage ich mich, für welchen Preis die Damen und Herren in den rechten und öffentlichen Redaktionen ihre Seele verkauft haben. Für dreihunderttausend Forint im Monat? Für dreimal so viel? Und dann, ob sie wirklich so beschränkt oder so niederträchtig sind? Oder glauben sie vielleicht an die Sache? Glauben sie wieder? Und woran diesmal? Dass es das nationale Interesse gebietet, immer isolierter, bemitleideter, im eigenen Saft schmorend Schritt für Schritt zurückzubleiben? Glauben sie wirklich, dass Ungarn bessere Leistungen erbringt und dass Europa von uns lernt und uns folgt? Dass wir eine Kolonie sind?

Heute kann hier jedem sein Geld, sein Vermögen, seine Arbeitsstelle weggenommen werden, gültige Verträge dürfen aufgelöst werden, die Ausführung richterlicher Entscheidungen darf verweigert werden, uralte Budapester Bäume und Leben dürfen auf einen einzigen Wink von oben ausgerissen werden – und sie sehen nichts davon? Milan Kundera erwähnt in „Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins“ einen Staatsanwalt. Er fragt: Besteht seine nicht wieder gutzumachende Schuld nicht gerade darin, dass er nicht wusste, dass er geglaubt hat? All die Gesetzwidrigkeit, Unmenschlichkeit und Ehrlosigkeit dreier Jahre konzentriert sich in der Sache mit der Kiosk-Ausschreibung.[2] Und sie glauben immer noch? Glauben an die bis ins Mark verdorbenen Menschen, die das ersonnen und zum Gesetz gemacht haben? Und an die, die das verabschiedet haben? Horthy nahm den Juden weg, Rákosi den Kulaken, Orbán jedermann. Geschäfte und Unternehmen, Land, Krankenhäuser und Inseln. Alles Mögliche.

Und sie setzen sich morgen wieder an ihren Schreibtisch und tippen den Ruhm Orbáns und seines Systems in ihre Maschinen? Zerfleischen bereitwillig jeden, auf den von oben gezeigt wird? Ja, das werden sie tun; nichts bringt sie ins Wanken, sie laufen ihrem Geld, ihren hingeworfenen Positionen hinterher. Sie sind – mit dem Ausdruck von Hannah Arendt – zu moralisch deaktivierten Beamten geworden. Nein, diese Menschen sind um nichts besser als der Staatsanwalt in Kunderas Roman, der sich mit seiner Unwissenheit entschuldigt. Was das angeht, hätte der sich vielleicht auch noch damit entschuldigen können, aber die hier, sie wissen über alles genau Bescheid. Alles läuft vor ihren Augen und unter ihrer Mitwirkung ab – in den mit den Jahren mächtig angeschwollenen, der Regierungspartei nahe stehenden Medien genau so wie in den völlig entwürdigten öffentlichen, die nicht mehr der Kontrolle der Macht dienen, sondern ein Teil von ihr geworden sind. Deshalb glauben sie eben – und lügen, ohne mit der Wimper zu zucken. Was sie nicht ins Gegenteil verkehren können, davon sprechen sie nicht, das verschweigen sie. So ist die Lage. Ein würdeloses System findet immer auch die würdelosen Menschen, mit denen es Hand in Hand – einander helfend, einander erpressend – weiterstolpern kann.

Orbán hat sich mit dem Teufel verbündet – statt mit dem ungarischen Volk

Es ist nicht zu leugnen, dass die Lage – zumindest wirtschaftlich – schwierig war, als Orbán 2010 die Regierung übernahm, aber hoffnungslos war sie nicht. Psychisch war das Land in einem schrecklichen Zustand. Die schlechte Regierung der Linken, zusammen mit Orbáns Oppositionsmethode der verbrannten Erde, hatte in den acht Jahren zuvor alles aufgerieben und erschöpft. Der Zusammenbruch, die wirtschaftliche Pleite jedoch drohte nicht, deshalb gab es auch keinen Bedarf nach außerordentlichen Schritten. Ungarn war schon damals schwach und phantasielos, uneinig und richtungslos treibend, aber der freie Markt und der Rechtsstaat funktionierten.

Darauf gestützt hätte Orbán zu regieren beginnen können und müssen. In Kenntnis der Erfolge und Niederlagen zweier Jahrzehnte sowie der eigenen Fehler und der seiner Vorgänger als Ministerpräsidenten hätte er sich vor das Volk stellen und sagen können: Er wisse, was nötig ist, damit ein Volk erfolgreich und glücklich wird. Er hätte sagen können, er habe die Entwicklungswege anderer Länder, die lange Wege gegangen und weit gekommen sind – wie Finnland, Südkorea, Israel, Irland –, studiert und empfehle uns etwas Ähnliches. Er hätte ehrlich sagen können, dass auch für Ungarn gilt: Für ein planbares, wachsendes Leben sei vor allem eine gesündere, gebildetere, modernere, selbstständigere Gesellschaft vonnöten. Und, dass das nicht unmöglich ist, aber Zeit braucht, mindestens zwanzig Jahre.

Lasst uns das diskutieren, hätte er anbieten können. Wie auch die Finnen jahrelang über ihr Bildungssystem diskutiert haben und heute eines der besten und liberalsten der Welt besitzen. Und die finnische Gesellschaft kann ohne Magenkrämpfe die nächsten ein oder zwei Jahrzehnte abwarten. Unser Ministerpräsident jedoch hat kein solches Angebot gemacht. Er hat sich mit dem Teufel verbündet und nicht mit dem ungarischen Volk.

Wie die Leitung eines Sträflingslagers und nicht die der Heimat

Es sagt alles über einen führenden Politiker, wie er reagiert, wenn seine Heimat in einer schwierigen Lage ist. Auch Viktor Orbán hätte vielerlei tun können, aber eines ganz gewiss nicht. Ein ehrlicher Politiker hätte aus einer Wahlniederlage niemals die Schlussfolgerung gezogen, die er zog: dass er nicht hart genug war. Als wäre ihm die Leitung eines Sträflingslagers und nicht die seiner Heimat anvertraut worden. Schon nach wenigen Monaten war klar, dass er sicherlich nicht die Länder studiert hatte, die ohne Öl- und Gasvermögen weit gekommen waren, sondern Aserbaidschan und Weißrussland. Nicht die politische Kultur und Arbeitsethik der erfolgreichen Nationen imponierte ihm, sondern die verschlagene Denkweise, der Nepotismus, das Elend der Abhängigkeit, die Autorität der Angst – unwürdige Requisiten der Unterdrückung.

In seinem verrückten Gesetzgebungseifer berief Orbán sich darauf, dass er den Weg verkürzen wolle, aber er wollte nur seine Macht verlängern. Heute liegen die Wirtschaft und das Leben mehrerer Millionen Menschen in Trümmern, und die ungarische Gesellschaft ist in ihre Elemente zerfallen und gelähmt. Er hält natürlich mit der Starrköpfigkeit der Bedenkenlosen aus, während er unter der bleiernen Last der Wahrheit gezwungen ist, immer größere Behauptungen aufzustellen: Er vertritt die Ansicht, die ungarische Wirtschaft sei heute die vielversprechendste Europas; vor kurzem behauptete er in einer Rede voller Selbstlob und Selbstverherrlichung: „Wir haben das Land aus dem Graben an die Sonne gebracht.“ Sonne?!

Orbáns Beharrlichkeit hat auch mich zeitweilig ins Schwanken gebracht, vielleicht hat er ja doch recht? Aber dann redete der Zufall mit: Ich sah die Grabinschrift von Ciccio Di Cristina, dem einstigen Mafia-Boss von Riesi: „Seine Mafia hatte mit Verbrechen nichts zu tun, sie achtete die Gesetze, schützte die Rechte und spendete großzügig.“ Genau das brauchte ich, um zur Besinnung zu kommen, und so glaube ich auch weiterhin lieber meinen Empfindungen, täglichen Erfahrungen, na und den trockenen Daten. Zum Beispiel, dass sich seither herausgestellt hat: Die Investitionen in Ungarn sind um weitere achteinhalb Prozent gesunken. Bauindustrie und Pharmazeutik, Fahrzeugproduktion, Energieindustrie, Transport, Lagerung, verarbeitende Industrie – beinahe alles rutscht weiter abwärts, mangels Aufträgen werden in Ungarn immer weniger Computer, elektronische und optische Erzeugnisse hergestellt.

Orbán war es, der Ungarn in diese Sackgasse geführt hat, und das hat nichts mit anderen, mit der Welt zu tun. Ohne Wettbewerb und Profit würden wir immer noch mit Ochsen pflügen, trotzdem sind seine Reden marktwirtschafts- und wettbewerbsfeindlich. Im Gegensatz zu dem, wovon er die Ungarn überzeugen will, findet die harte Arbeit heute im Hirn statt, nicht in Fabriken und auf Feldern, auch die Landwirtschaft ist keine körperliche Arbeit mehr, sondern Wissenschaft. In der entwickelten Welt nimmt die Zahl derer mit Hochschulabschluss beständig zu. Bei den Vorreitern – Kanada, Israel, Japan, USA, Neuseeland – liegt ihr Anteil in der Bevölkerung schon zwischen vierzig und fünfzig Prozent. Unterdessen stehen Orbán und seine Bildungsfachleute genau da, wo mein damaliger Kompanieführer in Hódmezo´´vásárhely stand: Wir brauchen keine Kaffeehausdichter, sagte er zu den verhassten Intellektuellen. Heute ist die öffentliche Richtung wieder die Wissens- und Kulturfeindlichkeit der Diktaturen, und die Rechte wird das Land genau dahin hinunterziehen, von wo damals der Genosse Major seine Weisheiten nahm.

Der Verfall unserer Institutionen

Vergangenes Jahr führten noch fünf kleine Länder auf der Liste der internationalen Wettbewerbsfähigkeit; ein sechstes – unseres – rutscht dagegen immer tiefer, auf dem sechzigsten Platz ist es schon eines der letzten in Europa. Schon jetzt verfallen unsere Institutionen: die Krankenhäuser, Kommunalverwaltungen, Universitäten, Gerichte; nach einer Weile werden auch die besseren Unternehmen abwandern. Es reicht ein Spaziergang durch Budapest, um zu sehen, wie es um unser aus dem Graben an die Sonne gebrachtes Land steht: Elektronik-Märkte, Antiquariate und Buchhandlungen, Möbelgeschäfte, Immobilienbüros schließen, und an ihrer Stelle werden die Geschäfte der Armut und des Ausgeliefertseins eröffnet: Pfandhäuser, Gebrauchtkleiderläden und Altgoldhändler am laufenden Band. Und auf dem Land haben auch viele Tante-Emma-Läden und Kneipen bereits die Rollläden hinunterlassen müssen.

Dabei sind die Zusammenhänge so kinderleicht zu verstehen, dass sie auch auf der rechten Seite jeder begreifen könnte. Höhere Löhne, niedrigere Preise, steigendes Lebensniveau, worum sich jede Nation mit gesundem Verstand bemüht, sind ausschließlich durch die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität zu erreichen. Aber wo der Staat die Gesellschaft nicht auf den gnadenlosen Fortschritt der Technik vorbereitet, sondern die Schulen und Lehrer in Fesseln legt und für die Jugendlichen Partnerwahlveranstaltungen organisiert, auf denen er das „Lied des nationalen Zusammenhalts“ singen lässt, weil er die von ihm zum Unglück verurteilte, ins Ausland abwandernde Generation als glücklich vorführen will, dort wird das nicht möglich sein. Dieses Aprikosenbaumlied[3] ist auch in seiner Bedeutungslosigkeit bedeutend, denn hierin offenbart sich ebenso unmissverständlich die Denkweise der Diktaturen wie in den Gefängnissen voller Oppositioneller. Orbán hat alles bei seinen Vorgängern gelernt. Lob dir, Rumänien – von diesem Lied klangen damals die rumänischen Dörfer und Städte. Worin liegt der Unterschied? Dreißig Jahre, und das Ende wird gesetzmäßig dasselbe sein… Es ist beinahe peinlich, die anderen erstaunlichen Ähnlichkeiten zu nennen: Auch der rumänische Diktator hatte ein eigenes Stadion und einen eigenen Zug, auch die Fußballmannschaft seiner Geburtsstadt musste in die erste Liga aufrücken – aber es besteht Hoffnung: heute spielt sie in der vierten Liga –, auch seine Entscheidungen waren nicht von wirtschaftlicher Rationalität gelenkt. Und natürlich hat auch er sein Heimatland ruiniert. Was davon sieht die angeblich patriotische Rechte nicht, was will sie nicht sehen? Stendhal bezeichnet „diese blinde, engherzige Voreingenommenheit für das Vaterland“ übrigens als Wahn.

Das gebrochene Versprechen

Bei seiner Rückkehr an die Macht wusste Viktor Orbán ganz genau, womit er den Ungarn, die in den Aufgaben der Moderne steckengeblieben waren, sich vor Veränderungen fürchteten, unsicher waren und deshalb litten, am besten dienen konnte. Damit, dass endlich auch sie in einer für vieles offenen, ihr Vorwärtskommen und ihre Rechte garantierenden gesellschaftlichen Umgebung leben können. Aber statt sich daran zu machen, ihnen die jahrhundertealten kulturellen Ketten abzunehmen, legte er ihnen weitere auf. Wenn ihr echte Ungarn, echte Patrioten seid, suggeriert er ihnen immer stärker, dann folgt ihr mir, nicht euren Kindern, die uns verlassen, um in einem selbstsüchtigen, verfallenden Europa ihr Glück zu suchen. Hört auf mich, die da draußen graben nicht nur eure Gräber, sondern auch das des Christentums. Der Systemwechsel war ein Irrtum, suggeriert er, und empfiehlt gegen Ungarns Sorgen Fußball, Tätigkeit ums eigene Haus herum und geschickte Facharbeiter. Er schürt bewusst die Unsicherheit, denn nur so kann er die Ängste seiner Leute in die Schwärmerei verwandeln, die ihn an der Macht hält.

Dabei gibt es kein Anzeichen dafür, dass ihn auch Dinge beschäftigen, die für das Vorankommen der Völker wirklich wichtig sind. Ich fürchte, er hat keine Ahnung, was in der Welt vor sich geht. Oder sollte er tatsächlich glauben, dass ein Land im einundzwanzigsten Jahrhundert mit Wurstfüllen, Schnapsbrennen und vielen heißen Seufzern glücklich werden kann? Diese Sorte Politiker kannte freilich schon Aristoteles, der schrieb: „Ein Tyrann muss bei seinem Auftreten stets eine ungewöhnliche Hingabe an die Religion zeigen.“

Aber Orbán dümpelt selbst auf der Liste der Tyrannen ziemlich weit hinten dahin. Der türkische Ministerpräsident, gegen den die Opposition aufbegehrt und den sie als Sultan verspottet, hat wenigstens die Wirtschaft seines Landes nicht zerstört. Der jüngst verstorbene Diktator von Venezuela hat nicht die Taschen der Reichen noch mehr vollgestopft, sondern den Armen gegeben: kostenlose Krankenhäuser, Schulen, Heizöl im Winter. Bei uns ist gerade der Ministerpräsident der größte Verbreiter des Elends, der grimmige Feind der Ausgegrenzten und Schutzlosen. Der weiß, dass der steinreich gewordene einstige Strauchdieb keinen Funken Erbarmen kennt, der sogar die Obdachlosigkeit zur Straftat gemacht hat!

Betrachtet man den Interessenbereich des Ministerpräsidenten und seine Alleinherrschaft über das Schicksal und die Zukunft des Landes, überrascht es nicht, dass das Gute an allen Fronten Niederlagen einsteckt: die Ideen der Demokratie und der Freiheit, die Gebote der Menschlichkeit und – nicht weniger tragisch – der für das Land einzig erreichbare potentielle Wirtschaftswert, der über Wissen verfügende Mensch, fliehen. Nicht nur die Jugend, sondern auch die Facharbeiter, die gerade er sich als Pfeiler des künftigen Ungarn vorstellt. Auch sie bleiben nicht in Ungarn und lesen Nyírő[4] – das bleibt den Dienern der Rechten übrig: ihren Leitartikelschreibern, ihren servilen Politikern, ihren Horthy[5] propagierenden Historikern.

Na klar, das war die gute Welt! Man konnte Juden und Linke schlagen, ermorden, Radnóti[6] schon ab 1940 regelmäßig zum Arbeitsdienst einziehen, das Volk der Puszta knechten. Kein Wunder, dass die ungarische Rechte da steht, wo sie steht, und dass sie noch immer nicht gewillt ist anzuerkennen, welch schreckliche Ungerechtigkeit sie gegen hunderttausende ungarische Staatsbürger begangen hat. Deshalb verstößt sie diejenigen Personen, Symbole, Erinnerungen nicht aus dem nationalen Gedächtnis, mit denen kein einziger Ungar zusammenleben wollen dürfte. Sie bringt nicht einmal so viel Anstand auf, die Kinder von solchen Büchern zu verschonen, deren Verfasser eine Kindermörderideologie vertraten.

Wie auf einer psychiatrischen Station

Die ungarische Gesellschaft ist heute emotional und mental in einem viel schlechteren Zustand als in jeglichem Jahrzehnt der Kádár-Zeit. Mit einem Rechten zu reden, besonders mit so einem richtigen Orbán-Fan, unterscheidet sich nicht viel davon, als wäre man auf eine psychiatrische Station geraten. Aber auch die Linken sind völlig verwirrt: Über lebenswichtige ungarische Angelegenheiten hört man von zehn Leuten zehn verschiedene Meinungen, aber sie wollen wenigstens nicht zu Fuß nach Brüssel gehen, um auf dem Weg dorthin unsere Freiheit zu erkämpfen. Allerdings gleichen sie der Rechten darin, dass auch sie den Millionen von zögernden, wartenden Menschen nicht glaubhaft machen können, dass es ein besseres Ungarn gibt.

Gibt es denn eines? Dass ein demokratisch eingerichtetes Land in Friedenszeiten, integriert in ein Netzwerk wohlwollender Nationen, die es mit Unmengen von Geld unterstützen, mitten in radikalen, weltumfassenden Veränderungen und blitzschneller technischer Revolution plötzlich alledem den Rücken kehrt und dass die überwiegende Mehrheit der Gesellschaft kein Wort dagegen einwendet, ist einfach unfassbar. Aber vielleicht hilft die Beobachtung des im Nazideutschland aufgewachsenen Sebastian Haffner: „Die Massenseele und die kindliche Seele sind sehr ähnlich in ihren Reaktionen. Man kann sich die Konzeptionen, mit denen Massen gefüttert und bewegt werden, gar nicht kindlich genug vorstellen.“ Von Eric Hoffer, der sein Leben unter Dockarbeitern verbrachte, ist zu erfahren, warum es hier in Ungarn keine Unzufriedenheit der Massen gibt. Wenn die Menschen nämlich, so Hoffer, von früh bis spät für das pure Überleben arbeiten müssen, bleibt ihnen keine Kraft, weder für das Empfinden von Unrecht noch zum Träumen.

Es liegt ein gewisser Trost darin, dass diese Feststellung des vor gut hundert Jahren geborenen Amerikaners auch für uns und unsere heutigen Verhältnisse zutrifft. Und trotzdem, man spürt, dass eine so große Hilflosigkeit gegenüber dem Bösen nur mit etwas sehr Schlimmem enden kann. Wenn nicht das Schlimme jetzt auch schon sehr groß ist. Gestalten in strategischen Positionen der Kultur beschimpfen Juden und Homosexuelle und müssen nicht zurücktreten; ein Mann, der wegen Gewalttätigkeiten gegen alte Menschen in der Öffentlichkeit zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde, darf leitender Berater des Ministerpräsidenten bleiben, jemand, der zehn Jahre wegen Mordes gesessen hat, ist als Verteidiger des Fidesz-Parteihauses angestellt… Das ist grauenvoll! Und wo die Oberfläche so verdorben ist, wie sieht es da in der Tiefe aus? Wirklich, wohin ist es mit Ungarn gekommen? Was für ein Land ist es, in dem die Menschen so etwas akzeptieren? Wie können wir einander überhaupt in die Augen sehen? 

 


[1] Ferencváros ist der nach dem österreichischen Kaiser Franz I. benannte südöstliche IX. Stadtbezirk Budapests. 

[2] Bei dieser Ausschreibung ging es um die neue „nationale“ Tabakladen-Konzession, Tabak- und Zeitschriftenläden zu betreiben. Auch alle bisherigen Betreiber solcher Läden mussten sich neu bewerben. Unter den Gewinnern sind auffällig viele Familienangehörige und Freunde von regionalen und landesweiten Fidesz-Abgeordneten, während langjährige Kioskbetreiber nicht gewonnen und ihre Existenzgrundlage verloren haben. 

[3] Ich träumte von einem Aprikosenbaum / unter dem alle tanzen. / Ich stand mit dir in einem weiten Kreis / auf der taufeuchten Wiese. / Unsere Hände berühren sich, unsere Füße treten aufeinander, / in unseren Augen leuchtet das Licht des Glücks. / Ich träumte von einem Aprikosenbaum / unter dem alle tanzen. / Ich stand mit dir in einem weiten Kreis / auf der taufeuchten Wiese. / Tritt auch du in den Kreis, tanze, wie dein Blut dich treibt, / spüre, wie das Herz der Erde mit dir schlägt, denn wir sind eins. / Schon reifen die Aprikosen, die Früchte der gesegneten Erde. 

[4] József Nyírő, völkischer Schriftsteller und Mitglied der faschistischen Pfeilkreuzlerregierung 1944/45. 

[5] Miklós Horthy, von 1920 bis 1944 Reichsverweser von Ungarn. 

[6] Miklós Radnóti, ungarischer Dichter jüdischer Abstammung, 1944 von den Nazis ermordet.

(aus: »Blätter« 11/2013, Seite 97-108)
Themen: Demokratie, Europa und Menschenrechte

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