Empire ohne Diplomatie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Empire ohne Diplomatie

Der Niedergang der amerikanischen Politik

von Chas W. Freeman

Im Jahre 1941, als die Vereinigten Staaten noch versuchten, die Kriege auszusitzen, die sowohl jenseits des Atlantik als auch jenseits des Pazifik bereits wüteten, schrieb Henry Luce in der Illustrierten „Life“ eine berühmt gewordene Attacke gegen den Isolationismus. „Wir Amerikaner sind unzufrieden“, begann er. „Wir sind unzufrieden mit Amerika. Wir sind nicht zufrieden mit uns selbst und unserem Verhältnis zu Amerika. Wir sind nervös – oder düster gestimmt – oder apathisch.“ Es sei die Bestimmung der USA, befand Luce, dass sie als „die mächtigste und vitalste Nation der Welt“ die internationale Bühne betreten und die Rolle der globalen Führungsmacht übernehmen. „Das 20. Jahrhundert“, erklärte er, „muss vor allem ein amerikanisches Jahrhundert werden.“

Und genau so kam es: Die Vereinigten Staaten führten die Welt zum Sieg über den Faschismus. Sie schufen eine neue Weltordnung, in der the rule of law, Rechtsstaatlichkeit und parlamentarische Institutionen allenthalben kopiert wurden. Sie veränderten die Conditio Humana durch ein wahres Füllhorn neuer Technologien, förderten weltweit Öffnung und Reform, dämmten den Kommunismus ein und überdauerten ihn, um so schließlich den offenkundigen Triumph der demokratischen Ideale über die Alternativen ihrer Gegner erleben zu können.

Aber dieses 20. Jahrhundert endete 1989 mit dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges. Die Vereinigten Staaten gerieten in die Position einer Weltmacht ohne Widerpart. Es folgte ein Zwischenspiel, rund ein Jahrzehnt narzisstischer Wirrungen. Amerika feierte seine unangefochtene militärische Überlegenheit und rief sich zur „indispensable nation“ aus, zur „unentbehrlichen Nation“. Unserem Land gelang es jedoch nicht, eine überzeugende Vision der neuen Weltordnung nach dem Ende des Kalten Krieges zu entwickeln, und ebenso wenig, eine inspirierende Rolle für die USA in dieser Ordnung zu finden. Diese essenziellen Aufgaben verschob man ins 21. Jahrhundert, das dann Ende 2001 tatsächlich begann: mit shock and awe, Furcht und Schrecken des 11. September. Und nun, in der Panik und Wut jenes Augenblicks, trafen wir die Entscheidungen über unsere neue Weltrolle, denen wir zuvor ausgewichen waren.

Seit 9/11 haben wir Amerikaner entschieden, unsere innere Sicherheit und unsere Bürgerfreiheiten davon abhängig zu machen, dass wir – unter unserem Oberbefehlshaber – in der Lage sind, die Welt mit der Macht unserer Waffen zu beherrschen, anstatt sie, wie in der Vergangenheit, durch die machtvolle Wirkung unseres Beispiels oder unserer Argumente zu führen. Und wir scheinen beschlossen zu haben, dass es notwendig ist, unsere Verfassung und unsere Freiheiten zu zerstören, um sie zu retten.

Dabei hatten wir uns während des weitaus gefährlicheren halben Jahrhunderts der Konfrontation mit Nazideutschland, dem kaiserlichen Japan und der Sowjetunion entschieden geweigert, ein solches Tauschgeschäft einzugehen.

Der Untergang Roms als Menetekel

Die Weltgeschichte liefert einen abschreckenden Präzedenzfall. Ein Schriftsteller, Robert Harris, hat uns kürzlich daran erinnert: Im Herbst des Jahres 68 v. Chr. setzte eine üble Piratenbande den römischen Hafen Ostia in Brand, zerstörte die konsularische Kriegsflotte und kidnappte, zusammen mit ihren Leibwächtern und Mitarbeitern, zwei führende Senatoren. Rom geriet in Panik. „Die Gefahr, mit der Rom sich jetzt konfrontiert sah“, schreibt Robert Harris, „unterschied sich erheblich von der Bedrohung durch einen Gegner herkömmlicher Art. Diese Piraten waren ein rücksichtsloser Feind neuen Typs. Sie unterstanden keiner Regierung und waren durch keinerlei Verträge gebunden. Ihre Stützpunkte waren nicht auf einen einzelnen Staat begrenzt. Sie besaßen keine einheitliche Kommandostruktur. Man hatte es mit einer weltweit gegenwärtigen Pest zu tun, mit einem Schädling, den es auszurotten galt. Ansonsten würde Rom – ungeachtet seiner überwältigenden militärischen Überlegenheit – nie mehr in Sicherheit und Frieden leben können.“ Als Reaktion auf diese eingebildeten Gefahren brachte Pompeius („der Große“, wie er sich nennen ließ) einen willfährigen Senat dazu, sich über rund 700 Jahre römischer Verfassungsordnung hinwegzusetzen, die alten Rechte und Freiheiten der Bürger Roms einzuschränken und ihn, Pompeius, zum Oberkommandierenden der Streitkräfte zu ernennen.1 Mag Robert Harris die Geschichte auch ein wenig zugespitzt, umgedeutet, wenn nicht gar revidiert haben – die meisten Historiker betrachten diesen Vorfall und seine Folgen jedenfalls als Anfang vom Ende der Römischen Republik.

Welche Auswirkungen es letzten Endes auf unsere eigene Republik haben wird, dass wir von alterprobten Verfassungsnormen abdriften, bleibt einstweilen spekulativ. Klar ist aber schon jetzt, dass unsere Abkehr von Prinzipien wie der Rechtsstaatlichkeit und dem guten Einvernehmen zwischen den Völkern – Prinzipien, denen früher unsere ganze Hingabe galt –, uns erneut unglücklich stimmt, unzufrieden mit uns selbst, mit unserem Verhältnis Amerika und der Welt gegenüber. Diese Abkehr hat uns auch die Achtung gekostet, mit der Ausländer früher zu uns aufgeschaut und sich gewünscht haben, uns nachzueifern und uns zu folgen.

Von dem Schaden, den wir uns selbst und unserer Führungsrolle zugefügt haben, werden wir uns jedoch kaum erholen können, wenn wir uns weiter, sowohl zu Hause wie in unseren Botschaften draußen, hinter Barrikaden verschanzen. Die gegenwärtige Welle ausländerfeindlicher und antiislamischer Stimmungen verschlimmert das Problem zusätzlich. Aus einer kürzlich unter ausländischen Besuchern durchgeführten Meinungsumfrage geht hervor, dass zwei Drittel die Vereinigten Staaten als das unangenehmste und abweisendste Reiseland betrachten. Doch mürrische Unhöflichkeit macht uns gewiss nicht sicherer.

Wenn es uns nicht gelingt, die Völker der Welt bei uns willkommen zu heißen, gehen wir nicht nur der ökonomischen Vorteile ihres Besuchs bei uns verlustig; wir schwächen zugleich die Lebenskraft unserer Universitäten und unseren Einfluss im Ausland ganz erheblich. Die Gunst einer Generation von Studenten zu verlieren, bedeutet obendrein den Verlust des Wohlwollens auch ihrer Kinder und Enkel. Und wenn wir es versäumen, Verbündete und Freunde mit Respekt zu behandeln, schmälern wir nicht nur den eigenen Einfluss, sondern veranlassen auch zunehmend andere, alles, wofür wir uns einsetzen, abzulehnen oder sogar zu bekämpfen. Mit alledem machen wir unseren Feinden das Leben leichter und untergraben die Wirksamkeit der Verfahren, mit denen sich ohne Krieg Streitigkeiten schlichten und Probleme lösen lassen.

Die Ära Bush: Zwang statt Diplomatie

Die militaristische, auf Zwangsausübung gestützte Art, in der wir in letzter Zeit unsere auswärtigen Beziehungen handhaben, hat solchen Verfahren – also der Diplomatie – wenig Spielraum belassen. Der Großteil der Welt sieht in uns mittlerweile den schlimmsten Tyrannen und nicht etwa ihre größte Hoffnung. Wenn die mächtigste Nation dieser Erde sich selbstgefällig über das Recht hinwegsetzt, so inspiriert das auch weniger Mächtige zu illegalem und amoralischem Handeln.

Und wozu hat unser aggressiver Unilateralismus geführt? Er hat uns von unseren Verbündeten getrennt, unsere Freunde entfremdet, unsere Kritiker ermutigt, unseren Gegnern und Konkurrenten unwiderstehliche Gelegenheiten eröffnet, die Zahl unserer Feinde vervielfacht und – zu Lasten von Recht und Ordnung weltweit – die Vorstellung wiederbelebt, Recht erwachse aus Macht. Die Missachtung sowohl ganz gewöhnlicher Höflichkeitsregeln als auch der Diplomatie schürt solchermaßen gewaltbereiten Widerstand gegen unsere weltweite Vorrangstellung – in Gestalt von Terrorismus, nuklearer Proliferation und Krieg.

Zum Glück bleibt, während die Zahl unserer Feinde wächst, unsere Militärmacht konkurrenzlos stark. Die US-Streitkräfte sind die kompetentesten der Geschichte, unübertroffen in ihrer tödlichen Effizienz. Das wird wahrscheinlich noch auf Jahrzehnte hinaus so bleiben. Die Demütigung, die wir auf den Schlachtfeldern des Mittleren Ostens erleiden, ist nicht etwa Ausdruck militärischen Ungenügens; sie resultiert vielmehr aus der Abwesenheit einer Strategie und ihrer politischen Dienerin, der Diplomatie. Wir zahlen ein hohes Lehrgeld für die Erkenntnis, dass alte Verbündete uns nicht helfen und neue nicht zu uns halten werden, wenn wir ihre Interessen ignorieren, ihren Rat verlachen, ihre Motive in Zweifel ziehen und ihre Fähigkeiten herabsetzen. Unsere Freunde werden, weder in schlechten noch in guten Zeiten, an unserer Seite stehen, wenn wir gegen ihre Interessen verstoßen und ihre Einwände beiseite wischen. Diejenigen, denen wir in der Vergangenheit Freundschaft geschworen haben, werden nicht länger für unseren Rat empfänglich sein, die säkularen Normen der europäischen Aufklärung zu übernehmen, wenn wir selbst uns nicht mehr daran halten und stattdessen lauthals ihre religiösen Überzeugungen und Traditionen verunglimpfen. Diplomatiefreie Außenpolitik funktioniert kein bisschen besser als strategiefreie Kriegführung.

Wenn Krieg nicht die Fortsetzung der Politik, sondern unbeirrtes Festhalten an Politikversagen mit anderen Mitteln ist, degeneriert er leicht zu stumpfer Kriegswut und sinnlosem Töten. So anziehend die Explosionen und Verwüstungen des Krieges auf jene wirken mögen, die sie nur in ihrer Phantasie und nicht in persona erleben: Militärischer Erfolg bemisst sich nicht nach kriegerischer Zerstörung, sondern nach politischen Resultaten. Und diese müssen mit den Mitteln der Diplomatie gesichert werden.

Diplomatie und Krieg – zwei Seiten einer Medaille

Die in unserem Lande allgemein verbreitete Auffassung, bei Kriegsbeginn ende die Diplomatie, ist deshalb nicht nur falsch, sondern – schlimmer – Irrtum und Irreführung katastrophalen Ausmaßes. Diplomatie und Krieg sind keine Alternativen, sie sind essenziell aufeinander angewiesen, als Partner. Diplomatie, die keine militärische Macht hinter sich weiß, kann wirkungslos sein, aber Gewaltanwendung ohne begleitende Diplomatie erweist sich fast immer als unergiebig. Dass Diplomatie dem Krieg vorangeht und Gewalteinsatz nur das letzte Mittel ist, hat gute Gründe. Wenn die Diplomatie nichts erreicht, kann Krieg gelegentlich die Grundlage schaffen, auf der die Diplomaten dann weiterkommen. Aber wenn der Gewalteinsatz seine politischen Ziele verfehlt, lassen diese sich kaum mehr durch diplomatische oder andere nichtkriegerische Mittel beibringen.

Wir verlangen mit Recht, dass unsere Soldaten sich auf das Schlimmste vorbereiten. Zugleich allerdings sollten unsere Führer alles dafür tun, dass ebendieses nicht eintritt. Ihre Aufgabe ist es, internationale Beziehungen und Politikformen zu schaffen – und zu erhalten –, mit denen Probleme sich lösen lassen, ohne Menschenleben aufs Spiel zu setzen. Sie müssen den Weg in eine bessere Zukunft ebnen. Wenn wir Krieg führen müssen, haben die tapferen Männer und Frauen, die für uns kämpfen, das Recht zu erwarten, dass ihre Führer die Diplomatie einsetzen, um die erkämpften Siege zu sichern, ihre Niederlagen zu lindern und dafür zu sorgen, dass der Kampf unserer Soldaten zu einem besseren Frieden führt. Unsere Truppen verdienen, kurz gesagt, Bes- seres, als wie beliebig verfügbare Instrumente einseitiger Kriegslust behandelt zu werden. Und unsere Diplomaten verdienen Besseres, als dass man sie zu einer Art Aufräumkommando in Phantasiekostümen degradiert.

Jeder Amerikaner, der auf den Schlachtfeldern des Mittleren Ostens stirbt oder verkrüppelt wird, erinnert uns eindringlich daran, dass alle Opfer unserer Soldaten, Seeleute, Flieger und Landungstruppen, so heroisch sie sind, den Vereinigten Staaten weder den Sieg bringen noch ihre Hegemonie erhalten können, wenn es keine Diplomatie gibt. Es bedarf einer diplomatischen Strategie, die unseren Militäreinsätzen überzeugende politische Ziele setzt, die Kräfte unserer Verbündeten auf unsere Sache konzentriert, unsere Erfolge auf dem Schlachtfeld in Frieden ummünzt und den Geschlagenen über ihre Demütigung hinweghilft. Betrüblicherweise hat die Vernachlässigung dieser Aufgaben, etwa im Irak und in Afghanistan, bewirkt, die Grenzen unserer Militärmacht zu demonstrieren und nicht etwa ihren Abschreckungswert. Aber das ist, im Hinblick auf unsere derzeitige missliche Lage, bei weitem noch nicht der Gipfel der Ironie.

Die selbst verschuldete Isolation

Im Wettkampf um mehr Einfluss in der Welt lagen und liegen Amerikas Vorteile gegenüber anderen stets in der beispiellosen militärischen Stärke unseres Landes, in unserer Wirtschaft und unserer wissenschaftlich-technologischen Führungsrolle. Für unser Militär geben wir sehr viel mehr Geld aus als alle anderen Länder der Welt zusammengenommen – gegenwärtig 5,7 Prozent unserer Wirtschaftsleistung, 720 Mrd. US-Dollar. Mit weniger als einem Zwanzigstel der Weltbevölkerung erbringen wir mehr als ein Viertel der globalen Wirtschaftsleistung. Die Zentralbanken dieser Erde halten fast zwei Drittel aller Devisenreserven in unserer Währung, dem Dollar, der – sehr zu unserem Vorteil – die internationalen Finanzmärkte seit nunmehr 60 Jahren beherrscht. Dass unser Land neuen Menschen und neuen Ideen stets offen stand, hat es zum weltweit größten Schmelztiegel technologischer Innovationen gemacht.

Die Verfechter eines entschiedenen Unilateralismus begründen dies, ob vom linken oder vom rechten Flügel her, moralisch: Als eine Nation mit derart beispielloser Macht und einzigartigen, allseits bewunderten Tugenden seien die Amerikaner geradezu verpflichtet, die Welt zu führen und gleichzeitig nach ihrem Bilde umzugestalten. Doch durch die Verwechslung von Befehlen und Führen, von selbstherrlichem Diktat und Konsultation haben wir weltweit nur noch größeren Widerstand gegen uns provoziert. So hat der energische Unilateralismus, der unsere Vorherrschaft in der Weltpolitik festigen sollte, ebendiese nachhaltig untergraben und unsere Führungsfähigkeit desgleichen.

Am deutlichsten wird dies durch unsere Unfähigkeit demonstriert, uns trotz der absoluten Überlegenheit unserer Militärmacht gegen weltweit agierende Terroristen, auf den diversen Schlachtfeldern des Nahen und Mittleren Ostens oder gegenüber dem Iran oder Nordkorea durchzusetzen. Doch diese Exempel des Unvermögens militärischer Macht sind bei weitem noch nicht die beunruhigendsten Erscheinungsformen einer Strategie, die das Gegenteil des Gewünschten bewirkt.

Schließlich stellt der Terrorismus – der gespenstischen Rhetorik, die unsere innenpolitische Auseinandersetzung mit ihm prägt, und dem realen Leid, das er zufügen kann, zum Trotz – keine existenzielle Bedrohung unseres Landes dar. Außer natürlich in dem Maße, in dem wir die Werte Amerikas unter dem Vorwand, sie erhalten zu wollen, verraten. Beunruhigender sind dagegen die sich mehrenden Schäden, die eine Außenpolitik unnachgiebigen Zwangs unserer politischen Glaubwürdigkeit, unserer wirtschaftlichen Position und unserer Wettbewerbsfähigkeit zufügt.

In dem Maße, wie Abscheu die frühere Wertschätzung der internationalen Gemeinschaft für uns ablöst, wächst unsere Isolation. Unsere Fähigkeit, andere für unsere Sache zu gewinnen, schwindet. Als Reaktion darauf vernachlässigen wir unsere Führungsaufgaben. Die Welt sieht in uns heute eher Verweigerer als Visionäre. Wir versuchen, uns dem Völkerrecht, der internationalen Gerichtsbarkeit zu entziehen. Wir haben unsere Bemühungen aufgegeben, die Welt durch die Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung von Handel und Investitionstätigkeit zu führen. Wir beteiligen uns nicht mehr an dem UN-Gremium, dessen Aufgabe in der weltweiten Förderung der Menschenrechte besteht. Wir verweigern uns der Debatte über den Klimawandel, über atomare Abrüstung oder die Vermeidung eines Wettrüstens im All. Falls wir Vorschläge für eine Welt haben, die den von uns beschworenen Werten besser entspricht, so artikulieren wir sie nicht mehr. Unser Schweigen und unsere Absenz machen die Welt weniger zukunftsträchtig.

Unser Versagen in Irak und Palästina

Aus der trüben Bilanz, die allein schon für unsere Nah- und Mittelostpolitik der jüngsten Zeit zu ziehen ist, sticht die sechsjährige Unterbrechung unserer Bemühungen um einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern und die Verlagerung unseres Interesses von der Al-Qaida-Verfolgung auf die Unterdrückung des Islamismus in Afghanistan negativ hervor. Trotz verspäteter Bemühungen um Besserung haben wir uns den Ruf erworben, irreführende oder eigennützige Behauptungen zu verbreiten, aufgeputzt als geheimdienstliche Erkenntnisse. Schon führt unsere Missachtung internationaler Verträge und der Rechtsstaatlichkeit zu Hause dazu, dass selbst engste Verbündete amerikanische Agenten strafrechtlich verfolgen. Also untergräbt unser rechtsbrüchiges Verhalten die internationale Zusammenarbeit gegen Terroristen. Die blutigen Folgen unserer Irak-Okkupation für die Bewohner des Landes sind zu bekannt, als dass ich sie hier noch erwähnen müsste.2 Und wir fahren immer noch fort, israelische Operationen militärisch zu unterstützen und politisch zu decken, die periodisch zu Massakern unter der Zivilbevölkerung des Gazastreifens und im Libanon führen. Über die Gräuel, die gleichzeitig im sudanesischen Darfur geschehen, ringen wir die Hände, tun aber nichts dagegen. Die Ansichten unserer Freunde lassen uns kalt, und mit unseren Feinden sprechen wir nicht einmal.

Alles in allem haben wir durch Taten und Unterlassungen Amerikas Einfluss und Geltung nicht nur im Nahen und Mittleren Osten, sondern weit darüber hinaus verheerenden Schaden zugefügt. Beispiele solcher strategischen Rückschläge finden sich in jeder Weltgegend. Ich möchte sie an dieser Stelle lieber nicht aufzählen. Man kennt die Meinungsumfragen. Man kennt die Reden, die in den Vereinten Nationen gehalten wurden, und den Applaus, den sie fanden. Man weiß, wie schwierig es für uns geworden ist, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu erlangen, und wie oft wir im UN-Sicherheitsrat unser Veto einlegen müssen. Die entscheidende Schlussfolgerung lautet: Jeder Führer braucht Gefolgsleute, und selbst eine Supermacht braucht Partner. Doch wir verlieren, von wenigen Ausnahmen abgesehen, die unsrigen oder haben sie schon verloren.

Der Dollar vor dem Absturz

In der wirtschaftlichen Arena gilt genau das Gleiche. Dass wir unsere Geschäfte mit anderen in der eigenen Währung, in Dollar, betreiben können, verlieh unserer weltwirtschaftlichen Stellung eine einzigartige Dimension. Mittlerweile jedoch haben unsere Haushalts-, Handels- und Zahlungsbilanzdefizite ein Schwindel erregendes Niveau erreicht. Manche Ausländer verfügen heute über so viele Dollars, dass sie nicht mehr wissen, was sie damit anfangen sollen. Es ist so weit gekommen, dass der Wert unserer Währung von der Bereitschaft ausländischer Zentralbanker abhängt, weiterhin das „Angsthasenspiel“ zu spielen: Sie halten nervös am Dollar fest, aber jeder beobachtet argwöhnisch die anderen, um sicherzugehen, dass keiner aussteigen kann, ohne dass es die anderen merken und den Dollar ihrerseits fallen lassen. Keine Zentralbank möchte die erste sein, die die eigenen Dollar-Reserven und damit zugleich die aller anderen abwertet. Also leihen arabische, chinesische, japanische, koreanische und russische Staatsbanker im Verein mit diversen Gnomen „Alteuropas“ unserem Finanzministerium Tag für Tag jene 2,5 Mrd. Dollar, die es braucht, damit die Beschäftigungsrate hierzulande hoch, die Zinsen niedrig und die Wirtschaft auf Wachstumskurs bleiben.

Privatunternehmen und -investoren jedoch sind bekanntermaßen, anders als Zentralbanker, in solchen „Harmonisierungsspielen“ überhaupt nicht gut. Sie denken nicht daran abzuwarten, bis der Dollar vor dem Zusammenbruch steht, bevor sie aus- und in andere Währungen umsteigen. Deshalb sind jetzt schon viel mehr Euro als Dollar in Umlauf. Auf den internationalen Rentenmärkten hat der Euro den Dollar als wichtigste Währung verdrängt. In einigen Jahren wird sich zweifellos auch der chinesische Yuan dazugesellen. Die Börsenplätze Hongkong und London haben New York überholt, was die Erstemissionen von Wertpapieren betrifft. Zum Teil liegt das tatsächlich, wie Senator Chuck Schumer (New York) behauptet, an Besonderheiten der Regulierung in unserem Lande, darunter kostspielige Ärgernisse wie der Sarbanes-Oxley- Act (zur Unternehmensberichterstattung) und die Sammelklagen. Aber eine gleich große Rolle spielt, dass wir immer häufiger einseitig Sanktionen verhängen und Vermögenswerte einfrieren, wobei wir uns auf unsere angeblich extraterritoriale Jurisdiktion über den Dollar berufen.

Im Laufe des letzten Jahrzehnts haben wir gegen etwa 95 Länder und Territorien unilaterale Sanktionen beschlossen. Zuletzt gaben wir uns große Mühe, den Bankbetrieb in den besetzten Gebieten Palästinas lahm zu legen, ihn im Iran strikt einzuschränken und den Gebrauch des Dollar im sudanesischen Erdölhandel zu unterbinden. Es geht nicht darum, wie edel unsere Motive in diesem oder jenem Fall sein mögen. Denn wenn wir uns das Recht nehmen, Dollarvermögen zu konfiszieren, zudem ohne ordentliches Verfahren, ohne gesetzliche Grundlagen und Einspruchsmöglichkeiten, sollten wir uns nicht wundern, dass die Leute anfangen, sich nach Möglichkeiten umzusehen, ohne unsere Währung auszukommen. Eine wachsende Zahl ausländischer Geldinstitute sucht mittlerweile nach Wegen, wie sie den Dollar sowie Genehmigungs- und Abrechnungsverfahren via New York oder Transaktionen mit in den USA ansässigen Finanzeinrichtungen vermeiden können. Wenn man der Aufzählung den – ebenfalls dollarscheu gewordenen – Ölhandel hinzufügt, erkennt man weitere, starke Anreize dafür, Alternativen zu unserer Währung zu finden.

Durch unüberlegten Missbrauch unserer Finanzmacht könnten wir uns also auf den Weg gemacht haben, sie zu verlieren. Dabei hängt unser Gewicht in globalen Fragen großenteils mit dem Dollar zusammen. Amerikanische Investoren verlegen sich in Sachen Dollar zunehmend auf Kurssicherungsmaßnahmen und steigen immer massiver in ausländische Kapitalanlagemöglichkeiten ein, die nicht auf dem Dollar basieren.

Der von Geheimhaltungsobsessionen getriebene Garnisonsstaat

Man sollte meinen, wachsende Beunruhigung über Amerikas finanzielle Überschuldung müsste unsere Regierung dazu drängen, energische Anstrengungen zu unternehmen, um die amerikanischen Ausfuhren in schnell wachsende Volkswirtschaften wie etwa China zu steigern. Unsere Exporte wachsen tatsächlich. Aber unsere Regierung scheint sich, geht man von ihrer Personalpolitik aus, gegenwärtig strategisch darauf zu konzentrieren, statt Exportförderung zu betreiben den Wissenschafts- und Technologieexport nach China und in andere potentiell rivalisierende Länder möglichst zu unterbinden. Unsere Exportkontrolleure möchten, dass ausländische Hochschulabsolventen und ausländische Forscher in unseren Universitäten Exportlizenzen brauchen und dass amerikanische Firmen gezwungen werden, detaillierte Auskünfte über mögliche Käufer ihrer Erzeugnisse und Dienstleistungen aus dem Ausland einzuziehen. Derartige Initiativen geben die Stimmungslage einer nationalen Paranoia wieder und illustrieren das gleichzeitige Wuchern eines von Geheimhaltungsobsessionen getriebenen Garnisonsstaats. Beide Erschei- nungen machen Osama bin Laden zum größten Schöpfer staatlicher Arbeitsplätze in den USA seit Franklin D. Roosevelt. Mögliche Kunden unserer Wirtschaft im Ausland können daraus eigentlich nur einen Schluss ziehen: Buy un-American!

Derart exportschädigende Maßnahmen werden begleitet von einer abweisenden Visa- und Einwanderungspolitik und sind damit nur ein kleiner Bestandteil eines viel breiter angelegten Angriffs auf die Offenheit unserer Gesellschaft. Die zunehmende Einschränkung des Austauschs zwischen Amerikanern und Ausländern fördert die Abwanderung nicht nur von Arbeitsplätzen, sondern auch der Innovationskräfte aus Wissenschaft und Technik, Forschung und Entwicklung, aus Ingenieurwesen, Design und Industrieproduktion. Die fremdenfeindlichen Strategien und Praktiken haben schon angefangen, die jahrzehntelange amerikanische Überlegenheit in Wissenschaft und Technik zu untergraben, die sie eigentlich schützen sollten. Wie sich herausstellt, macht geistiger Protektionismus, nicht anders als wirtschaftlicher, schwächer und nicht stärker; er untergräbt unsere Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt, statt sie zu fördern.

Das 20. Jahrhundert war, wie Henry Luce gehofft hatte, in seiner zweiten Hälfte in vieler Hinsicht tatsächlich ein amerikanisches. Wir wurden die Gesellschaft auf diesem Planeten, nicht durch Waffengewalt, sondern durch die Stärke unserer Prinzipien und die Anziehungskraft unseres Beispiels. Der Versuch, diese Art der Überlegenheit durch militärische Vorherrschaft zu ersetzen, scheitert gerade kläglich, vor unseren Augen. Es wird kein amerikanisches Imperium geben. Der Versuch, der Welt eines aufzunötigen, hat stattdessen Trends freigesetzt, die sowohl die Grundwerte unserer Republik gefährden als auch die Aussicht auf eine Weltordnung, die auf anderem beruht als dem Gesetz des Dschungels.

Militarismus ist kein Ersatz für Diplomatie. Wenn man andere Leute dazu bewegen will, so zu handeln, wie man selbst es für richtig hält, lässt sich Diplomatie nicht durch Militarismus ersetzen. Zwang ist kontraproduktiv. Er erzeugt keine fruchtbaren Beziehungen zu fremden Ländern, sondern zerstört die Grundlagen, auf denen solche sich entwickeln könnten. Anderer Leute Geld mag als Entschuldigung dienen, wenn man über seine Verhältnisse lebt, aber eine gesunde Grundlage wirtschaftlicher Führungskraft bietet es nicht. Geheimhaltungssucht verträgt sich nicht mit Innovation. Die Angst vor Fremden und die Regierung durch Securokraten – diese Kombination erzeugt Schwäche, statt stark zu machen.

Der Triumph Al Qaidas – unsere Zersetzung unserer Werte

Mehr als alles andere brauchen wir jetzt die Kraft, wieder zu uns zu kommen. 9/11 liegt über fünfeinhalb Jahre zurück. In Amerika selbst hat es keine zweite Angriffswelle gegeben. Waziristan ist weit weg, und die Al-Qaida-Führer leiden unter der Obsession, ihr symbolträchtiges Erfolgserlebnis wiederholen, wenn nicht gar übertreffen zu müssen – ein Anspruch, dem selbst wesentlich begabtere Terroristen kaum gerecht werden könnten. Vielleicht werden sie es sogar irgendwann schaffen, aber unsere Nation wird standhalten. Zwischenzeitlich waren Al Qaidas Partner anderswo, besonders in Europa, nicht mit den gleichen Einsatzbeschränkungen konfrontiert wie hierzulande. Dennoch sind die Ämter und Dienststellen Europas, trotz aller Bombenanschläge einheimischer oder mit Al Qaida verbundener Terroristen, nach wie vor der Öffentlichkeit zugänglich; die Sicherheitsmaßnahmen an Verkehrsknotenpunkten sind effizient und diskret, Rechtsstaatlichkeit und Bürgerfreiheiten gelten weiter.

Der Kontrast zur Situation in Amerika verdeutlicht, in welchem Ausmaß Al Qaida hier ihre wichtigsten Ziele erreichen konnte. Sie hat Amerika aus den Angeln gehoben und uns der Welt entfremdet. Wir sind offenbar gewillt, alles, aber auch alles, selbst die Segnungen der Freiheit für uns und unsere Nachkommen, zu opfern, um absolute Sicherheit vor Gefahren zu erlangen, die andere mit Recht zwar als schlimm, aber als beherrschbar ansehen. Ganz abgesehen davon, dass absolute Sicherheit absolut unerreichbar ist: Das sind doch nicht wir! So waren wir nie, und so wollen wir – die allermeisten von uns – auch nicht werden, niemals.

Amerika definiert sich durch seine Werte, nicht durch sein Territorium oder ethnische Kriterien. Oberstes Ziel unserer Außenpolitik muss die Verteidigung unserer Werte sein, und zwar auf eine Weise, die nicht zersetzt, was sie erhalten soll. Daran gemessen ist, was wir heute tun, absolut kontraproduktiv. Und das muss sich ändern. Lassen Sie mich in aller Kürze einige Grundsätze umreißen, an denen dieser Politikwechsel sich orientieren sollte.

Erstens: Ein Amerika, das sich durch Furcht und Irreführung zur Errichtung eines Garnisonsstaats treiben lässt – regiert von einer Präsidentschaft, die sich lieber auf ihr angeblich innewohnende Machtbefugnisse als auf unsere Verfassung und unsere Gesetze beruft –, ein solches Amerika wird mit Sicherheit weder die Freiheiten des eigenen Volkes noch diejenigen anderer Nationen achten. Der Schlüssel zur Verteidigung sowohl unseres Landes als auch der Freiheit, die die Größe unserer Nation ausmacht, liegt darin, dass wir unsere Rechte und Freiheiten in Anspruch nehmen, statt sie unserer Regierung auszuliefern, und die Unabhängigkeit anderer Nationen und Individuen respektieren und schützen, statt bei ihnen einzumarschieren.

Zweitens ist es höchste Zeit zu begreifen, dass Freiheit sich durch Vorbilder und die Unterstützung derer, die sie erstreben, ausbreitet. Man kann sie anderen, gleichgültig wie viel shock and awe man durch Zwangsmittel auszulösen vermag, nicht aufzwingen. Ebenso wenig lässt Freiheit sich durch Schmähreden gegen andere und deren Herabsetzung schaffen noch aus der trügerischen Sicherheit verbunkerter Residenzen heraus proklamieren. Wir müssen zu unseren Traditionen heimkehren, die Offenheit unserer Gesellschaft wiederherstellen und in unsere bewährte Rolle als „the well-wisher to the freedom and independence of all [...] [but] the champion and vindicator only of our own“3 zurückfinden.

Drittens: Glaubwürdigkeit gewinnt man nicht, indem man auf kontraproduktiven Strategien beharrt, egal wie viel man bereits in sie investiert hat. An dem, was versagt hat, umso hartnäckiger festzuhalten, ist keine Alternative zur Selbstkorrektur. Die Erhöhung der Dosis macht schlechte Medizin nicht besser und Zermürbungskriege nicht weniger destruktiv. Beobachter schließen daraus lediglich, dass man derart unbelehrbar ist, den eigenen Untergang sehenden Auges in Kauf zu nehmen. Glaubwürdigkeit erlangt man im Allgemeinen eher dadurch, dass man Fehler zugibt und nach Abhilfe sucht, als durch blindes Weitermachen. Es gibt ein ganzes Spektrum außen- wie innenpolitischer Fragen, bei dem die Vereinigten Staaten heute einschneidender Kurskorrekturen bedürfen.

Viertens müssen wir wieder lernen zuzuhören und unsere Neigung, anderen Predigten zu halten, bezwingen. Es spricht viel dafür, dass wir den Antiterrorkrieg durch einen Krieg gegen die eigene Arroganz ergänzen sollten.

Guantánamo, Abu Ghraib, die schurkischen Kidnappings der „extraordinary rendition“4, die Jersey Barrier5 und eine außergewöhnliche Aufgeschlossenheit für elektronische Lauschangriffe gelten der Welt heute als typisch amerikanisch. Sie dürfen nicht auf Dauer als Symbole Amerikas an die Stelle der Freiheitsstatue und unseres einstigen Ruhms, stets nach besseren Standards zu streben, treten. Um den Respekt vor uns selbst gleichermaßen zurückzugewinnen wie unsere Kraft, die Welt zu überzeugen, statt sie zu bedrängen, müssen wir uns auf den Anspruch besinnen, dass unser Land sich nicht durch die Macht seiner Waffen, sondern durch Anstand und Freiheitsliebe auszeichnen möge. Mit Notstandssituationen wird man am besten fertig, wenn man sich in normalen Zeiten vor Machtmissbrauch hütet.

Alle Welt würde nach wie vor Amerika folgen, könnte sie es nur finden. Wir müssen es, auch und gerade für sie, wiederentdecken. Das – und nicht etwa das vergebliche Streben nach imperialer Vorherrschaft – ist der beste Weg zur Sicherheit.

 

1 Vgl. Robert Harris, Imperium, München 2006. Empire ohne Diplomatie 553
2 Vgl. hierzu auch die Dokumentation der Stellungnahme Zbigniew Brzezinskis vor dem US-Senat in diesem Heft. – D. Red.
3 John Quincy Adams, der 6. Präsident der Vereinigten Staaten, warnte vor fast 200 Jahren mit den hier zitierten Worten vor außenpolitischen Verwicklungen seines Landes („Warning Against the Search for ‚Monsters to Destroy‘“, 1821). Sinngemäß übersetzt rät er den Amerikanern, zwar der „Freiheitund Unabhängigkeit aller gewogen“ zu sein, sich jedoch nicht in die Angelegenheiten anderer einzumischen, sondern sich auf die Verteidigung des eigenen Landes, der eigenen Lebensweise zu konzentrieren. – D. Übs.
4 Extraordinary Renditions („Außerordentliche Überstellungen“ in der Regie amerikanischer Geheimdienste) gehören seit 9/11 zum Arsenal des Antiterrorkriegs der Bush-Regierung. – D. Übs.
5 US-amerikanische Bezeichnung der niedrigen Betonwand, die die Richtungsspuren einer Schnellstraße oder Autobahn voneinander trennt. – D. Übs.

(aus: »Blätter« 5/2007, Seite 551-561)
Themen: USA, Krieg und Frieden und Recht

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