Ein Strafgerichtshof für Westafrika? | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Ein Strafgerichtshof für Westafrika?

von Michael E. Kurth

Im August dieses Jahres zog sich der liberianische Staatspräsident Charles Ghankay Taylor ins nigerianische Exil zurück. Dort wird man ihm nach Aussage des nigerianischen Staatsoberhauptes Olusegun Obasanjo aus humanitären Gründen "politisches Asyl" gewähren, um einen friedlichen Machtwechsel in Liberia zu ermöglichen und den Bürgerkrieg zwischen Taylors Regierungstruppen und den Rebellengruppen der Liberians United for Reconciliation and Democracy (LURD) endlich zu beenden. Eine Verfolgung wegen möglicher völkerstrafrechtlich relevanter Delikte braucht Taylor nicht zu befürchten. Er hatte seinen Rücktritt ausdrücklich von entsprechenden Zusicherungen durch Nigeria abhängig gemacht.

(aus: »Blätter« 11/2003, Seite 1305-1308)
Themen: Afrika, Menschenrechte und Recht

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