(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 12/2019, Seite 13-16)
Eine Grundrente, die zehn Prozent über dem Niveau der Grundsicherung liegt – ohne dass umständliche Anträge bei einer Behörde eingereicht werden müssen. Das klingt doch mal nach einer Ansage für Niedriglohnbeschäftigte, die jahrzehntelang gearbeitet haben. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 6/2016, Seite 13-16)
Die Rente ist wieder einmal in der Diskussion, und die Diskussion läuft so ab wie immer: Linke und Gewerkschafter wollen die Rentenleistungen erhöhen oder zumindest nicht weiter absenken, während Konservative und Arbeitgeber vor der Unbezahlbarkeit einer Reform und der Überlastung der jungen Generation warnen. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 3/2014, Seite 109-118)
Seit Andrea Nahles, die neue Bundesministerin für Arbeit und Soziales, vor kurzem ihr Rentenpaket der Öffentlichkeit vorgestellt hat, wird über die Altersversorgung wieder breit diskutiert. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 11/2013, Seite 69-74)
Während vor einigen Monaten der Fall des Gustl Mollath ein Schlaglicht auf die mitunter unsaubere Arbeit der Justiz und das Gutachterwesen warf,[1] bleiben Rechtsverstöße der Sozialverwaltung zumeist unterbelichtet. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 3/2013, Seite 21-24)
Als der russische Mediziner Iwan Petrowitsch Pawlow Anfang des letzten Jahrhunderts sein berühmtestes Experiment der Öffentlichkeit vorstellte, ahnte niemand, dass man seine Erkenntnisse gut hundert Jahre später auch auf die deutsche Presselandschaft würde anwenden können. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 8/2012, Seite 85-91)
Genau vor zehn Jahren legte die rot-grüne Bundesregierung den Grundstein für eine der nachhaltigsten Sozialreformen in der Geschichte der Bundesrepublik: die Agenda 2010. Am 16. August 2002 präsentierte die sogenannte Hartz-Kommission ihren Bericht „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 4/2011, Seite 12-15)
Unmittelbar im Vorfeld der Guttenberg-Hysterie – und von dieser alsbald überlagert – erfolgte eine sozialpolitische Entscheidung von fataler Konsequenz: In der Nacht vom 20. auf den 21. Februar einigten sich Union und SPD auf eine Hartz-IV-Regelsatzerhöhung von acht Euro. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 9/2010, Seite 13-16)
Dass man sich an Beschlüsse eines Gerichts zu halten hat, weiß jedes Kind. Wird ein Schwarzfahrer zu einer Geldstrafe verurteilt, hat er diese zu begleichen – oder er landet im Gefängnis. Wird ein Arbeitgeber dazu verurteilt, einen Arbeitnehmer, dem er gekündigt hatte, wieder einzustellen, wird er das umgehend tun – sonst wird es für ihn ungemütlich. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 3/2010, Seite 9-13)
Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts über Hartz IV kam zur richtigen Zeit – mitten in einem erneut anschwellenden Bocksgesang über die angeblich zu hohen Hartz-IV-Leistungen. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 10/2009, Seite 65-74)
Wird sich in der Sozialpolitik der Trend der letzten Jahre fortsetzen, werden Armut, Privatisierung, Bürokratisierung und Entwürdigung weiter zunehmen? Oder gelingt es, die Entwicklung zu stoppen oder gar umzukehren? Fakt ist, dass trotz eines insgesamt steigenden Wohlstandes ein stetig wachsender Bevölkerungsanteil verarmt. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 9/2009, Seite 16-19)
In der Krise, die einen dramatischen Einbruch der Wirtschaftsleistung mit sich bringt und Millionen von Menschen um ihre Zukunft bangen lässt, schlägt, so sollte man meinen, die Stunde der Sozialpolitiker. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 1/2009, Seite 13-15)
Kinderarmut lässt sich auf verschiedenen Wegen bekämpfen. Man kann die Hartz-IV-Sätze für Kinder und Jugendliche auf ein Niveau erhöhen, das für ein menschenwürdiges Leben ausreicht. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 10/2008, Seite 17-20)
Dass man sich möglichst nicht in Dinge einmischen sollte, von denen man nichts versteht, haben zwei Herren aus Chemnitz namens Friedrich Thießen und Christian Fischer kürzlich eindrucksvoll bewiesen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 4/2008, Seite 14-16)
Trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs und des wachsenden Volkseinkommens steigt auch die Zahl der Menschen, die von ihrem Arbeitseinkommen nicht leben können und auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen sind, immer weiter an. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 10/2007, Seite 1199-1207)
Die Schlagzeilen könnten unterschiedlicher nicht sein. „Aufschwung kommt auch bei Langzeitarbeitslosen an“, verkündete die Bundesregierung am 31. Mai bei der Veröffentlichung der neuen Arbeitslosenzahlen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 3/2007, Seite 265-267)
Im Laufe des Monats März wird, sofern nicht noch ein Wunder geschieht, die Rente mit 67 durch den Bundestag gepeitscht werden. Die Begründung für diesen erneuten Schnitt in die gesetzliche Altersversorgung ist im Kern die gleiche wie für die letzten unter Rot- Grün durchgesetzten Rentenreformen: Man verweist auf die demographische Entwicklung, die angeblich keine Alternative erlaube. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 12/2006, Seite 1413-1415)
Wochenlang bewegte die Debatte über eine neue Unterschicht das Land. Die Erregungskurve erreichte ungeahnte Ausschläge. Was Maßnahmen mit langfristiger Wirkung anbelangt, herrscht dagegen Fehlanzeige. Mehr noch: Die wohlmeinenden Bekenntnisse werden durch die gleichzeitigen Fakten im Kleingedruckten regelrecht konterkariert. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 10/2006, Seite 1165-1168)
Die Diskussion um Hartz IV kommt nicht zur Ruhe. Kaum ist die Flut der zumeist höchstens halb ausgegorenen Vorschläge des ersten Halbjahres etwas abgeebbt, taucht aus dem Sommerloch eine neue Kürzungsidee auf. In einem jüngst vorgestellten Gutachten empfiehlt die Mehrheit des Sachverständigenrats, das Arbeitslosengeld II (ALG II) um 30 Prozent zu kürzen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 7/2006, Seite 781-785)
So viel Einigkeit war selten. Großkoalitionäre Politiker, verbeamtete Intellektuelle, gut bestallte Redakteure und besorgte Spitzenfunktionäre von Rotem Kreuz, Arbeiterwohlfahrt und Diakonie sehen unisono die Hartz-IV-Katastrophe heraufziehen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 5/2006, Seite 524-527)
Seit 16 Monaten ist nun das als größte Sozialreform der jüngeren Geschichte gepriesene Sozialgesetzbuch II (SGB II), besser bekannt als „Hartz IV“, in Kraft. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 2/2006, Seite 203-212)
Soziale Sicherheit verlässlich und gerecht gestalten“ steht über dem IV. Kapitel des schwarz-roten Koalitionsvertrages. Im ersten Unterpunkt, den man mit „Rente“ betitelt hat, herrscht großkoalitionäre Einigkeit über die Richtigkeit der Rentenpolitik der letzten Jahre sowie über das Ziel, den Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung zumindest annähernd stabil zu halten. […]
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Vor 60 Jahren, zu Hochzeiten der Blockkonfrontation, plädierte Robert Scholl, Oberbürgermeister i.R. der Stadt Ulm, »Blätter«-Mitherausgeber und Vater von Hans und Sophie Scholl, für eine »Abkehr vom Kalten Krieg« .